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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 17095
Erfahrung:  Rechtsanwalt
27582713
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raschwerin ist jetzt online.

hallo bin leider auch in die abzockfalle von mega-einkaufsquellen.de

Beantwortete Frage:

hallo
bin leider auch in die abzockfalle von mega-einkaufsquellen.de geraten.heute kam der brief mit der zahlungsaufforderung.
ich bin selbstständig als hausmeister tätig.als ich den vertrag online abgeschlossen habe,war das mit die kosten nicht eindeutig zu erkennen.muss ich jetzt zahlen?wie kann ich mich wehren,?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer.

Gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Sie müssen sich keine Sorgen machen.

Der Vertrag ist unwirksam.

Ein wirksamer Vertrag ist bei dem Anbieter nicht zustande gekommen.

Zum einen wird über die Gebührenpflichtigkeit getäuscht.

Zum anderen sind die angepriesenen Schnäppchen nicht realistisch und werden niemals erfüllt.

Der Vertrag ist mithin unwirksam,

Der Anbieter täuscht die Kunden ganz bewusst.

Sie haben leider das Geld schon bezahlt. Die Bank kann dies auch nicht zurückholen, wenn Sie es überwiesen haben. Bei einer Abbuchung kann das Geld aber binnen 6 Wochen durch die Bank zurückgebucht werden.

Grundsätzlich sollte der Vertrag nach § 123 BGB angefochten und das Geld nach § 812 BGB zurückgefordert werden.

Entscheidung AG Dresden

Wie das Amtsgericht Dresden entschied, stehen der Firma Melango.de GmbH keine Zahlungsansprüche gegen einen angemeldete Benutzer zu. (Urteil vom 5.10.2011, Az. 104 C 344/11)

Das Gericht stufte die Klauseln der Firma Melango.de GmbH als überraschende Klausel im Sinne des § 315 Abs. 1 BGB ein, infolgedessen diese Klausel nicht Vertragsbestandteil geworden sind.

Nach Ansicht des Gerichts wird im Rahmen der Anmeldung nicht ausreichend auf die Entgeltlichkeit der Anmeldung und Mitgliedschaft hingewiesen. Da die Nutzer im Internet üblicherweise von einer kostenlosen Nutzung eines Marktplatzes ausgehen, ist die Entgeltlichkeit der Mitgliedschaft eine überraschende Klausel und somit nichtig.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

muss ich den vertrag trotzdem kündigen,oder garnicht darauf eingehen und alle post ignorieren.


ich habe doch online abgeschlossen.

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.

„Sehr geehrte Damen und Herren,

die gegenständliche Leistung ist hier nicht entstanden. Ein Abonnement bzw. einen 12-Monatszugang zu Ihrem System haben wir hier jedenfalls nicht abgeschlossen.

Es ist kein Vertrag zustande gekommen.

Der von Ihnen geforderte Betrag wird von mir schon deswegen nicht bezahlt, weil es insoweit an einem wirksamen Vertragsschluss fehlt.

Die Gegenleistung, nämlich das zu zahlende Entgelt taucht nur im „Kleingedruckten“ auf, so dass ich, wie wohl jeder durchschnittliche User davon ausgehen musste, dass es sich nicht um ein kostenpflichtiges Angebot handelt.

Eine entsprechende Klausel ist nach einer Entscheidung des Amtsgerichts München vom 16.01.2007 (Az: 161 C 23695/06) als überraschend anzusehen. Es fehlt somit bereits an zwei übereinstimmenden Willenserklärungen und damit an einem wirksamen Vertrag.

Darüber hinaus wäre ein Vertrag auch wegen Sittenwidrigkeit nichtig, weil die von Ihnen angebotene Leistung offensichtlich in einem krassen Missverhältnis zu dem verlangten Entgelt steht.

Hilfsweise erkläre ich den Widerruf, der – mangels ausreichender Belehrung – auch noch rechtzeitig ist.

Entgegen Ihren Angaben erfolgt keine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung, sodass die 14-tägige Widerrufsfrist hier nicht zu laufen begann und der Widerruf daher – hilfsweise – auch jetzt noch erklärt werden kann.

Das Widerrufsrecht ist auch nicht ausgeschlossen oder erloschen.

Hilfsweise und rein vorsorglich erkläre ich hiermit auch eine Anfechtung wegen Irrtums und arglistiger Täuschung. Ihr Angebot ist von vornherein darauf ausgelegt, den User über die Kostenpflichtigkeit zu täuschen. Weiterhin war lediglich eine kostenlose Nutzung gewollt und kein kostenpflichtiges Abo.

Ich werde hier keinerlei Zahlung leisten. Es wird erwogen, Ihr Unternehmen auf Schadensersatz in Höhe der durch meine Inanspruchnahme entstandenen Kosten in Anspruch zu nehmen.

Ein solches Vorgehen sowie strafrechtliche Schritte bleiben vorerst vorbehalten.“








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