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IngoDriftmeyer
IngoDriftmeyer, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 451
Erfahrung:  Verbraucherrecht ist Teilbereich meiner Tätigkeit als RA
62729977
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IngoDriftmeyer ist jetzt online.

Hallo, ich habe mich bei www.mega-einkaufsquelle.de angemeldet. in

Beantwortete Frage:

Hallo,
ich habe mich bei www.mega-einkaufsquelle.de angemeldet.
in den Allgemeinen Bedingungen habe ich nicht gelesen das die Anmeldung nur für Gewerbliche ist! jetzt erhalte ich eine Rechnung zur anmeldung. Wie komme ich da wieder raus aus dem Vertrag??

Gruß
Norbert Praedel
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  IngoDriftmeyer hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage!


Nachfolgend möchte ich gerne unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung sowie Ihres Einsatzes Ihre Frage wie folgt beantworten:

1. Es handelt sich um eine bekannte "Masche zur Abzocke" von Internet-Nutzern.

Hier ist aber sehr fraglich, ob ein kostenpflichtiger Vertrag abgeschlossen wurde.

Zwar befindet sich rechts neben der Anmeldemaske in einem relativ kleinen Kasten der Hinweis auf die Kostenpflichtigkeit der Anmeldung.

Jedoch dürfte dies nach den Grundsätzen der neueren BGH-Rechtsprechung (BGH, Urteil vom 26.07.2012 - VII ZR 262/11) nicht ausreichend sein, da der Hinweis nicht ausreichend deutlich ist.

2. Ich würde Ihnen daher dringend empfehlen, die Anfechtung des Vertrages wegen Täuschung zu erklären und zwar schriftlich per Einwurfeinschreiben.

Die kostenpflichtige Hotline des Seitenbetreibers sollten Sie nicht mehr kontaktieren, da Einnahmen durch Anrufe verunsicherter User zum Geschäftskonzept des Seitenbetreibers gehören.

Sollte ein Mahnverfahren gegen Sie eingeleitet werden, können Sie innerhalb von 2 Wochen Widerspruch einlegen.

Nur wenn die Forderung gerichtlich geltend gemacht wird, wovon jedoch nicht auszugehen ist, sollten Sie einen Anwalt vor Ort beauftragen.


Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!


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Mit freundlichen Grüßen

Ingo Driftmeyer
Rechtsanwalt
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