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RASchroeter
RASchroeter, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 7723
Erfahrung:  Rechtsanwalt, Immobilienökonom, MBA, Bankkaufmann
33364821
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RASchroeter ist jetzt online.

Bei der Internetsuche nach Heizkörpern bin ich auf ein Portal

Beantwortete Frage:

Bei der Internetsuche nach Heizkörpern bin ich auf ein Portal gestoßen, das zur Fortsetzung der Suche um Registrierung bat. Bedauerlicherweise habe ich dabei übersehen, dass die Website sich nur an Grosshändler richtet und schon die Registrierung
kostenpflichtig ist.
Die angebotenen Produkte sind für mich ohne Interesse und ich darf sie auch nicht erwerben.
Jetzt wir von mir eine Portalnutzungsgebühr verlangt. Ich könne mich aufgrund meiner "Täuschungshandlung" nicht auf die Verbraucherschutzvorschriften berufen. Dabei werde ich auf die BGB-Rechtsprechung verwiesen, wonach dem Käufer, der dem Verkäufer einen gewerblichen Verwendungszweck der Kaufsache vortäuscht die Berufung auf die Vorschriften über den Verbrauchsgüterkauf (§§ 474 ff. BGB) verwehrt ist.
- BGH, Urteil vom 22.12.2004, Az. VIII ZR 91/04 - §§ 355, 444, 474, 475 Abs. 1 Satz 2 BGB).
Ich habe allenfalls einen Gewerbetreibenden "vorgetäuscht"...
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworte:

Es handelt sich hier um eine Abofalle, deren Aufbau alleine sol gewählt wurde, um möglichst viele Abos abzuschließen. Durch den versteckten Hinweis ist die kostenpflichtige Registrierung in jedem Fall anfechtbar und sollte umgehend fristlos gekündigt werden. Die Betreiber von derartigen Seiten versuchen mit Schreiben und dem langsam ansteigenden Druck Sie zu einer Zahlung zu bewegen. Mit der Zahlung riskieren Sie, dass nach Ablauf der Vertragslaufzeit Sie wieder in Anspruch genommen werden soll.

 

Zudem bedeutet eine derartige Registrierung nicht, dass Sie auch als Gewerbetreibender handeln wollten, insbesondere wenn der Hinweis versteckt ist. So auch der BGH in der folgenden Entscheidung: http://lexetius.com/2009,3380

 

Lassen Sie sich daher nicht einschüchtern und zahlen Sie nicht. Fechten Sie einen möglichen Vertrag an und kündigen diesen fristlos per Fax oder eingeschriebenen Brief bzw. mit Boten, der den Brief zur Posz bringt.

 

Erst wenn nein Mahnbescheid beantragt wird, sollten Sie neben dem Widerspruch auch einen Anwalt aufsuchen. Hierzu wird es voraussichtlich nicht kommen, da die Betreiber solcher Seiten nur auf eine leichte Durchsetzung und nicht auf Rechtsstreite mit ungewissem Ausgang aus sind.


Ich hoffe ich konnte Ihnen weiterhelfen und Ihnen einen ersten Überblick verschaffen.

Ich würde mich freuen, wenn Sie meine Antwort positiv bewerten, wenn Sie mit dieser zufrieden sind. Sollte meine Antwort Ihre Frage noch nicht vollständig beantworten oder Sie noch Fragen haben, fragen Sie nach bevor Sie eine Bewertung abgeben.

Mit besten Grüßen

Marcus Schröter, MBA

Rechtsanwalt & Immobilienökonom

Zertifizierter Zwangsverwalter

RASchroeter und weitere Experten für Verbraucherrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.