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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 24871
Erfahrung:  Langjährige Tätigkeit auf dem Gebiet des Zivilrechts
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RASchiessl ist jetzt online.

Rücktritt vom Kaufvertrag als Käufer

Kundenfrage

Rücktritt vom Kaufvertrag als Käufer
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage.

Ich möchte Sie höflich bitten mir etwas mehr Details zu liefern.

Wo haben Sie den Vertrag abgeschlossen (zu Hause, im Geschäft des Verkäufers, über das Internet)?

Haben Sie den Kaufvertrag als Privatperson oder als Selbstständiger / Fimeninhaber getätigt?

Wurde im Kaufvertrag ein Rücktritt vereinbart?

Was wurde gekauft? Ein Grundstück?


Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Herr Schiessl,

der Kaufvertrag wurde von meiner 84-jährigen Mutter im Möbelkaufhaus Kranz (Uelzen) abgeschlossen, also als Privatperson.
Es wurde ein Sessel mit elektrischer Verstellmöglichkeit gekauft. Aufgrund erheblicher körperlicher Einschränkungen (verschiedene Brüche am Rücken), bin ich mit meiner Woche nach Vertragsschließung mit ihr bei dem Verkäufer gewesen, um eine Stornierung zu erwirken. Meine Mutter hatte dies dem Verkäufer bereits telefonisch angekündigt. Die Stornierung habe ich dann auch noch schriftlich nachgereicht. Jetzt hat sie eine Rechnung über knapp 500,-€ erhalten. Das Schreiben kann ich erst morgen einsehen, wenn ich bei ihr bin.
Ob im Kaufvertrag ein Rücktritt vereinbart wurde, kann ich nicht sagen. Kann es aber ggfs. morgen klären, wenn ich die Unterlagen sehe.
Vielen Dank
XXX (Name von Moderation entfernt)
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage.

So wie Sie mir die Sache schildern ist die vertragliche Vereinbarung eines Rücktrittsrechts die einzige Möglichkeit aus dem Vertrag herauszukommen,

Auch als Verbraucher sind Sie an geschlossene Verträge grundsätzlic gebunden. Ein Rücktritts (Widerrufsrechtrecht steht Ihnen nur dann zu wenn der Vertrag in einer besonderen Situation abgeschlossen wurde

Also Zuhause in der Arbeit auf einem öffentlichen Platz (§ 312 BGB oder wenn der Vertrag ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde ( §12b BGB) also per Telefon über das Internet, per Brief.

Sind diese Ausnahmen nicht gegeben, so ist Ihre Mutter leider an den Vertrag gebunden und der Verkäufer muss einen Rücktritt nicht akzeptieren.

Was die Möbelhäuser in solchen Fällen allerdings häufig machen ist eine Aufhebungsvereinbarung mit dem Verkäufer zu schließen.

Dies ist offenbar bei Ihrer Mutter der Fall. Das Möbelhaus will sich offenbar gegen eine Entschädigung vom Vertrag lösen. Sie haben in diesem Falle nur die Möglichkeit durch Verhandlung eine Verringerung dieses Zahlbetrags zu erzielen.

Rechtlich ist hier das Möbelhaus leider klar im Recht und könnte auf Lieferung und Bezahlung bestehen.

Ich bedaure Ihnen keine angenehmere Mitteilung machen zu können.




Wenn Sie Rückfragen haben, dann fragen Sie gerne nach.

Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten und damit das ausgelobte Honorar freizugeben.




Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


haben Sie noch weitere Fragen?

Wenn nein, so möchte ich Sie höflich bitten, mich positiv zu bewerten und dadurch meine Arbeit zu honorieren


Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

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