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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 22030
Erfahrung:  Zahlreiche Mandate im Bereich Verbraucherrecht
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ra-huettemann ist jetzt online.

ich habe von Tropmi Payment GmbH breif bekommen das ich jetzt

Beantwortete Frage:

ich habe von Tropmi Payment GmbH breif bekommen das ich jetzt 96 euro zahlen soll weil ich mir mal was kostenlose runtergeladen habe.

ich habe auch nie ne E-mail bekommen wo ich mit da registriert habe also am 1.4.2012
die kam erst am 16.4.2012 an mit meinen nutzer daten und allem weiteren wie rechnung und bla bla.
heute den 6.5.2012 hab ich die mahnung erhalten weil ich nicht gezahlt habe ich habe im internet heute mal geschaut und gelesen das, dass ne verarsche firma ist und jetzt wollte ich mal fragen wie ich da ran gehen soll.
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Sie sind leider einer Abo-Falle zum Opfer gefallen, wobei der Anbieter einschlägig bekannt ist. Der Anbieter betreibt unterschiedliche Seiten im Internet, die sich auf den ersten Blick als kostenlos tarnen, tatsächlich aber den Nutzern Gebühren in Rechnung stellen.

Eine vertragliche Bindung, die Sie zur Zahlung verpflichten würde, ist aber nicht entstanden, wenn Sie nicht ausdrücklich auf die Entgeltpflichtigkeit einer Dienstleistung bei der Anmeldung auf der Seite hingewiesen worden sind.

Die Rechtsprechung hat mittlerweile zudem klar gestellt, dass selbst durch eine Registrierung auf solchen Seiten keine vertragliche Bindung entstehen kann, wenn die Seite so unübersichtlich und irreführend gestaltet ist, dass dem Kunden gar nicht bewusst ist, eine ihn verpflichtende Vertragserklärung durch die Registrierung abzugeben.

Die erläuterte Rechtsauffassung ist vom Amtsgericht Leipzig (Az 118 C /10105/09) jüngst ausdrücklich bestätigt worden.

Nach diesem Urteil sind die geltend gemachten Forderungen unbegründet, weil durch die Registrierung keine Verträge zustande kommen.

Erbringen Sie deshalb keine Zahlungen!

Es entspricht im Übrigen dem üblichen Vorgehensmuster dieser Anbieter, die Opfer ihrer Abo-Fallen mittels eingeschalteter Inkassodienste - wie in Ihrem Fall - unter massiven Zahlungsdruck zu setzen und sie durch Androhungen außergerichtlich gefügig und zahlungsbereit zu machen, weil sie wissen, dass sie ihre Forderungen in einem Rechtsstreit nicht durchsetzen können. Lassen Sie sich hiervon bitte nicht einschüchtern.

Rein vorsorglich können Sie ein Musterschreiben an die Firma richten, mit dem Sie die vermeintliche Forderung unter jedem rechtlich erheblichen Gesichtspunkt zurückweisen.

Nutzen Sie hierzu das Musterschreiben des Verbraucherschutzes auf der folgenden Seite, und zwar den "Musterbrief zur Abwehr unberechtigter Forderungen gegenüber Volljährigen", und versenden Sie das Schreiben als Einschreiben mit Rückschein:

http://www.verbraucherzentrale-rlp.de/UNIQ129788269812327/link618091A.html

Weitere Anschreiben ignorieren Sie bitte. Aktiv werden müssten Sie ohnehin erst, wenn Ihnen ein Mahnbescheid zugestellt werden sollte. Dann müssen Sie binnen 14 Tagen Widerspruch gegen diesen einlegen.

Dazu kommt es aber nahezu nie, denn erfahrungsgemäß beantragen die Hintermänner dieser Abo-Fallen keinen Mahnbescheid, da sie wissen, dass die geltend gemachten Forderungen tatsächlich nicht bestehen und vor Gericht nicht durchsetzbar sind.


Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie keine Nachfrage, darf ich um Akzeptierung der Rechtsauskunft bitten. Sie akzeptieren, indem Sie das grüne Feld „Akzeptieren“ anklicken.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
ra-huettemann und weitere Experten für Verbraucherrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
ich wollte nur nochmal fragen weil ich ja ne mahnung bekommen habe ist die erste und die haben die gleich an einem inkasso abgeben, jetzt wollt ich fragen wie ich mich verhalten soll
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Vielen Dank für Ihren Nachtrag.

Forderungsschreiben dieser Art werden leider täglich tausendfach in Deutschland versendet! Es handelt sich hierbei um private Zahlungsaufforderungen (Mahnungen), die von professionellen Forderungseintreibern (Inkassodienste) erhoben werden.

Dies gehört zum üblichen Procedere in der Branche. Lassen Sie cih hiervon bitte weder verunsichern noch unter Druck setzen. Gehen Sie bitte so vor, wie erläutert und aufgezeigt. Versenden Sie das empfohlene Musterschreiben. Damit haben Sie alles veranlasst, was Sie derzeit tun können.


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
dann bedanke ich mich für die nette hilfe.

werde Sie nochmal benachtrichtigen wie es ging.
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ok.


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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