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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Wie verhalte ich mich richtig bzw. Wie schütze ich mich vor

Kundenfrage

Wie verhalte ich mich richtig bzw.
Wie schütze ich mich vor unberechtigten Forderungen, die per E-Mail (auf Rechnung im Mail-Anhang wurde jeweils verwiesen, dieser aber von mir nicht geöffnet) von unbekannten Absendern an mich gerichtet werden?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vor unberechtigten Forderungen kann man sich naturgemäß nur bedingt schützen.

Es besteht gegen den Absender ein Unterlassungsanspruch, der auch gerichtlich im Wege eine Verfügung/Anordnung durchgesetzt werden kann.

Es ist im Übrigen anzuraten, gegen etwaige Forderungen dennoch Widerspruch zu erheben bzw. etwaige Vertragserklärung vorsorglich zu widerrufen und anzufechten.


troesemeier und 3 weitere Experten für Verbraucherrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Nachdem es möglich ist, von "irgendjemand" per E-Mail (d.h. also auch anonym) praktisch jederzeit mit einer Rechnungstellung konfrontiert zu werden, müßte es doch auch so etwas wie Musterbrief, Musterreaktion oder Verbraucherschutz-Organisation geben, um einem etwaigen Rechnungs-Bombardement möglichst effektiv begegnen zu können? (Die 45 Euro habe ich selbstverständlich bereits an Sie überwiesen!)
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

wenn Sie eine derartige Rechnung erhalten, sollten Sie hierauf durchaus reagieren.

Es gibt aber kein Musterschreiben in der Form, Sie müssten mir schon mitteilen, um was für eine Rechnung es sich konkret handelt.

Sollte es sich um einen Abovertrag aus dem Internet handeln, können Sie folgendes Schreiben herausgeben:

„Sehr geehrte Damen und Herren,
die gegenständliche Leistung ist hier nicht entstanden. Ein Abonnement bzw. einen 12/24-Monatszugang zu Ihrem System haben wir hier jedenfalls nicht abgeschlossen.
Es ist kein Vertrag zustande gekommen.
Der von Ihnen geforderte Betrag wird von mir schon deswegen nicht bezahlt, weil es insoweit an einem wirksamen Vertragsschluss fehlt.
Die Gegenleistung, nämlich das zu zahlende Entgelt taucht nur im „Kleingedruckten" auf, so dass ich, wie wohl jeder durchschnittliche User davon ausgehen musste, dass es sich nicht um ein kostenpflichtiges Angebot handelt.
Eine entsprechende Klausel ist nach einer Entscheidung des Amtsgerichts München vom 16.01.2007 (Az: 161 C 23695/06) als überraschend anzusehen. Es fehlt somit bereits an zwei übereinstimmenden Willenserklärungen und damit an einem wirksamen Vertrag.
Darüber hinaus wäre ein Vertrag auch wegen Sittenwidrigkeit nichtig, weil die von Ihnen angebotene Leistung offensichtlich in einem krassen Missverhältnis zu dem verlangten Entgelt steht.
Hilfsweise erkläre ich den Widerruf, der - mangels ausreichender Belehrung - auch noch rechtzeitig ist.
Entgegen Ihren Angaben erfolgt keine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung, sodass die 14-tägige Widerrufsfrist hier nicht zu laufen begann und der Widerruf daher - hilfsweise - auch jetzt noch erklärt werden kann.
Das Widerrufsrecht ist auch nicht ausgeschlossen oder erloschen.
Hilfsweise und rein vorsorglich erkläre ich hiermit auch eine Anfechtung wegen Irrtums und arglistiger Täuschung. Ihr Angebot ist von vornherein darauf ausgelegt, den User über die Kostenpflichtigkeit zu täuschen. Weiterhin war lediglich eine kostenlose Nutzung gewollt und kein kostenpflichtiges Abo.
Ich werde hier keinerlei Zahlung leisten. Strafrechtliche Schritte bleiben vorerst vorbehalten."

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