So funktioniert JustAnswer:

  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.

Stellen Sie Ihre Frage an ClaudiaMarieSch...

ClaudiaMarieSchiessl
ClaudiaMarieSchiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 15734
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel, 20 Jahre Anwaltserfahrung, Korrespondenzsprachen: deutsch und englisch
44859865
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Verbraucherrecht hier ein
ClaudiaMarieSchiessl ist jetzt online.

Ich habe, ohne es zu merken, bei der Anmeldung zu einem Online-Service

Kundenfrage

Ich habe, ohne es zu merken, bei der Anmeldung zu einem Online-Service (Betreut.de) eine sich von selbst verlängernde Mitgliedschaft akzeptiert - und dies erst Monate später gemerkt (gemeinsames Konto mit meiner Frau, wir dachten beide, es sei eine Sache des anderen). Das ist zwar einerseits schön blöd von mir, aber andererseits: Ich habe nie eine Rechnung bekommen. Ist das rechtens? Kann ich da Rückerstattungsforderungen stellen für die Zeit, in der ich den Dienst nicht mehr genutzt, aber weiter den saftigen Monatsbeitrag gezahlt habe? Die Frage wäre wohl vor allem: Ist der Anbieter zur Rechungsstellung, sei es per Post oder per Mail, verpflichtet - denn dann wäre mir das natürlich viel früher aufgefallen.
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,


vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen sehr gerne wie folgt beantworten möchte:



Ich nehme an, dass Sie sich im Internet verklickt haben und und mit Betreut.de keinen Vertrag abschließen wollten




Hier gilt folgendes:


Die Firma ist zwar nicht zur Rechnungsstellung verpflichtet

Dass man das in Ihrem Fall unterlassen hat, hat aber Konsequenzen:






Sie sollten an Betreut.de auf gar keinen Fall etwas bezahlen.




Generell ist in diesen Fällen folgendes zu beachten.


Sie sollten den Schriftverkehr mit webde am besten schriftlich per Einwurfeinschreiben führen, wenn es nicht anders geht per Mail, oder Fax.

Heben Sie sich aber Zugangsnachweise gut auf.


Sie sollten als Erstes den geforderten Rechnungsbetrag grundsätzlich nicht bezahlen. (so auch das Urteil des AG Leipzig Az.: 118 C 10105/09)

Sie haben also völlig richtig gehandelt.


Sie sollten dann die Firma anschreiben und auffordern den Vertragsschluss in Nachweis zu bringen.


Denn nur bei einem geschlossenen Vertrag kann grundsätzlich eine Leistung von Ihnen verlangt werden.


Der besuch auf einer Internetseite ist grundsätzlich nicht geeignet einen solchen Vertragsabschluss herbeizuführen.

Denn damit allein geben Sie grundsätzlich kein Angebot auf Abschluss eines Kauf- oder Dienstleistungsvertrages ab.

Sie sollten zugleich hilfsweise den angeblich geschlossenen Vertrag wegen arglistiger Täuschung gem. 123 BGB anfechten und den Widerruf erklären §§ 355, 312d BGB ..

Da einem Verbraucher bei dem vorliegenden Sachverhalt nicht bewusst ist, dass er ein zahlungspflichtiges Angebot annimmt und ihm dies auch durch den jeweiligen Anrufer nicht verdeutlicht wird, nimmt die Rechtsprechung eine arglistige Täuschung des Verbrauchers über die Zahlungspflichtigkeit der Leistung an.



Genau so ist es Ihnen ergangen. Auch Sie haben nicht erkannt, dass das Angebot dieser Firma kostenpflichtig ist.


Bemängelt wird auch weiterhin, dass die Widerrufsbelehrung nicht ordnungsgemäß erfolgt. In einen solchen Fall beginnt die Widerrufsbelehung nicht zu laufen. So dass ein Widerruf weiterhin möglich ist.


Soweit Sie Widerruf erklärt haben, wird in der vorliegenden Konstellation ein geschlossener Vertrag wieder unwirksam. Diesen Widerruf müssen Sie noch nicht einmal begründen.


Für die von Ihnen geleisteten Zahlungen fällt dann der Rechtsgrund weg, wenn der Vertrag nichtig ist.

Das bedeutet, dass Sie sich die bezahlten Beträge wieder zurückholen könne, soweit Sie nicht bereichert sind, d.h. soweit Sie nichts mehr davon in Ihrem Vermögen haben, indem Sie sich ZB Aufwendungen erspart haben.


Wenn Sie die Dienste auch genutzt haben, sind Se insoweit bereichert, können also nichts zurückfordern.


Auf eines sollten Sie jedoch achten:


In jüngster Zeit wird versucht den Kunden durch Einleitung eines gerichtlichen Mahnverfahrens zu überlisten.


Im Mahnverfahren prüft das Mahngericht nämlich nicht, ob die vom Antragsteller behauptete Forderung überhaupt besteht. Wenn dieser die Gerichtskosten einzahlt, wird der Mahnbescheid erlassen.

Sollten Sie einen gerichtlichen Mahnbescheid erhalten, so sind Sie gezwungen zu handeln, Sie müssen binnen 14 Tagen ab Zustellung Widerspruch einlegen.

Tun Sie dies nicht, so wird auf Antrag ein Vollstreckungsbescheid erlassen. Gegen diesen können Sie nochmals innerhalb von 14 Tagen Einspruch einlegen. Soweit auch diese Frist versäumt wird, hat die Gegenseite einen vollstreckbaren Titel mit dem sie die Beitreibung der Forderung erzwingen kann.


Legen Sie dagegen rechtzeitig Widerspruch oder Einspruch ein, so wird das Verfahren an das zuständige Gericht abgegeben und der Gegner muss genau begründen warum er von Ihnen Geld will.

Sie sollten den Gegner unbedingt anschreiben und nicht versuchen, die Sache einfach auszusitzen, wie es manchmal empfohlen wird.

Warum:

Melden Sie sich nicht, besteht die Gefahr, dass der Gegner einen negativen Schufa-Eintrag veranlassen wird.


Der Eintragsinhalt lautet auf Zahlungsunfähigkeit Ihrer Person (da Sie sich nicht gemeldet haben geht die Gegenseite einfach davon aus). Dieser Eintrag kann Ihre Kreditwürdigkeit erheblich beeinträchtigen. Sie sollten daher aus Sicherheitsgründen in einem Abstand von 4-6 Wochen sich einen Schufa-Auszug zukommen lassen und die Einträge überprüfen. Sollte sich ein Negativeintrag finden, so können Sie Ihn bei der Schufa sperren lassen mit der Begründung, dass der von der Gegenseite behauptete Anspruch in Streit stehe.


Bleiben Sie weiter dabei und zahlen Sie auf gar keinen Fall.


Den Verbraucherzentralen sind solche Fälle bestens bekannt und es wird an verbesserten Methoden des Verbraucherschutzes bereits gearbeitet.

Auch Strafanzeigen gegen solche Firmen wurden bereits gestellt.





Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren.




Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwältin


Rechtsanwältin


wenn ich Ihre Frage beantwortet habe bitte ich um Akzeptierung


danke
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Nur zur Sicherheit. Ich habe bewusst einen Vertrag abgeschlossen, wusste aber nicht, dass sich dieser automatisch verlängert, auch wenn ich den Dienst gar nicht weiter nutze. Ich bekam dann bei den Verlängerungen auch keine Rechnungen mehr. Die erste Rechnung sah aus wie folgt (ich sehe, dass da "wiederkehrend" steht - aber reicht das aus?

Rechnung "betreut de":

Rechnung Nr. EK-161037

Sehr geehrter Herr Knörer,

vielen Dank XXXXX XXXXX Aktivierung der Premium-Mitgliedschaft bei Betreut.de.
Der Leistungszeitraum für diese Rechnung beträgt 16.09.2010 - 23.09.2010.
Wir berechnen Ihnen wie folgt:

Leistung / Intervall Gesamtpreis
1 Wochen Premium-Mitgliedschaft Betreut.de 10,00 €
Entspricht netto: 8,40 €
Zuzüglich 19% MwSt.: 1,60 €
Gesamtbetrag Brutto: 10,00 €
Der Betrag i.H.v. 10,00 € wird wiederkehrend von Ihrem Bankkonto über Wirecard eingezogen.

Das Schreiben wurde maschinell erstellt und ist auch ohne Unterschrift gültig.

Das Team von Betreut.de wünscht Ihnen viel Spaß und Erfolg!
Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


ach so.

Wenn Sie den Vertrag bereits im Jahr 2010 geschlossen haben, haben Sie auch nicht mehr die Möglichkeit der Anfechtung wegen Irrtums.

Eine Täuschung dürfte ebenfalls nicht anzunehmen sein.

Das einzige, was Sie monieren könnten, ist dass die AGBs nicht wirksam einbezogen sind, nämlich dass eine sog.überraschende Klausel vorliegt.

Andererseits ist es natürlich schwer zu beweisen, denn Sie haben ja über die ganze Zeit die Zahlungen widerspruchslos über sich ergehen lassen und das über ein Jahr lang.


Die sicherste Möglichkeit ist, den Vertrag so schnell als möglich zu kündigen.



Ich bedauere sehr, Ihnen keine angenehmere Mitteilung machen zu können



Wenn ich Ihre Frage beantworten konnte bitte ich um Akzeptierung

Danke
ClaudiaMarieSchiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 15734
Erfahrung: Zwei Fachanwaltstitel, 20 Jahre Anwaltserfahrung, Korrespondenzsprachen: deutsch und englisch
ClaudiaMarieSchiessl und weitere Experten für Verbraucherrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Vielen Dank XXXXX XXXXX freundliche Akzeptanz
ClaudiaMarieSchiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 15734
Erfahrung: Zwei Fachanwaltstitel, 20 Jahre Anwaltserfahrung, Korrespondenzsprachen: deutsch und englisch
ClaudiaMarieSchiessl und weitere Experten für Verbraucherrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


Sie haben aus Versehen doppelt akzeptiert

Ich melde es sofort, dann bekommen Sie Ihr Geld wieder, das Sie zuviel bezahlt haben

Bekannt aus:

 
 
 
„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
„Wer eine fachmänische Lösung für ein medizinisches, rechtliches oder technisches Problem sucht, kann das jetzt auch im Internet tun. Lebenshilfe auf die schnelle, unkomplizierte und vor allem erschwingliche Art bietet die Seite www.justanswer.de. Etwa 1500 Experten stehen per Mail für Fragen zu ca. 200 Fachgebieten rund um die Uhr zur Verfügung."
„Rat gewünscht? Rechtliche, medizinische oder allgemeine Fragen beantworten Experten unter www.justanswer.de."
„JustAnswer, die weltweit führende Online-Plattform für Expertenfragen und -antworten, bietet ab sofort noch mehr Sicherheit und Qualität für Verbraucher."
„Ob Vorbereitung, Notfall oder Reklamation nach dem Urlaub - JustAnswer bietet jederzeit schnelle, kompetente Antworten"
„Die Online-Plattform JustAnswer bringt Ratsuchende und Experten in über 200 Fachgebieten zusammen."
 
 
 

Was unsere Besucher über uns sagen:

 
 
 
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
< Zurück | Weiter >
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
  • Ihre Antwort hat mir wieder Mut gemacht. Ich werde wohl ein treuer Kunde bei Ihnen werden. Vielen Dank! PS: Anmeldung wird in Betracht gezogen Rudolf N. Leichlingen
  • Sehr nette und schnelle Beratung. Einfach Klasse. Spart lange Sitzungen im Anwaltsbüro. Sehr zu empfehlen und wenn nötig, immer wieder gern. Vielen Dank! Susanne Weimar
  • Sehr schnelle und kompetente Antwort, die für mich bares Geld bedeutet. Vielen Dank! S.Stober K.
  • Herzlichen Dank! Hab durch Ihre Antwort viel Geld gespart! Ben R. Deutschland
  • Sehr schnelle und kompetente Hilfestellung. Besonders für mich als Laien wurde alles sehr verständlich erklärt. Gerne wieder! Rosengl Bad Tölz
  • Vielen Dank für die schnelle und gute Beratung. Sie haben uns gut weitergeholfen. Wir kommen gerne wieder auf Sie zu. Birgit H. Kempten
 
 
 

Lernen Sie unsere Experten kennen:

 
 
 
  • raschwerin

    raschwerin

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    1019
    Rechtsanwalt
< Zurück | Weiter >
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/raschwerin/2009-12-08_112115_RA_Steffan_-_neu_Large.jpg Avatar von raschwerin

    raschwerin

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    1019
    Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/TR/troesemeier/2012-8-30_105621_IMG4178.64x64.JPG Avatar von troesemeier

    troesemeier

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    532
    seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/SC/SchiesslClaudia/2013-11-27_153731_unnamed2.64x64.jpg Avatar von ClaudiaMarieSchiessl

    ClaudiaMarieSchiessl

    Rechtsanwältin und Fachanwältin

    Zufriedene Kunden:

    772
    Zwei Fachanwaltstitel, 20 Jahre Anwaltserfahrung, Korrespondenzsprachen: deutsch und englisch
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RE/rechtso/2011-4-16_115947_P10100052.64x64.JPG Avatar von ra-huettemann

    ra-huettemann

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    1814
    Zahlreiche Mandate im Bereich Verbraucherrecht
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/JA/Jason2016/2013-3-17_141035_IMG1566.64x64.JPG Avatar von RASchroeter

    RASchroeter

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    503
    Rechtsanwalt, Immobilienökonom, MBA, Bankkaufmann
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RA/RARobertWeber/2012-7-13_12241_RobertWeberKleinJA501.64x64.JPG Avatar von RARobertWeber

    RARobertWeber

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    333
    Zweites juristisches Staatsexamen
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/ragrass/2010-10-19_19578_php8zOcfy_c2AM.jpg Avatar von ragrass

    ragrass

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    238
    Viele Jahre Erfahrung
 
 
 

Ähnliche Fragen in der Kategorie Verbraucherrecht