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ragrass
ragrass, Rechtsanwältin
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 6550
Erfahrung:  Viele Jahre Erfahrung
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ragrass ist jetzt online.

Guten Morgen, ich erhielt von einem RA H.-D. Henkel aus

Kundenfrage

Guten Morgen,

ich erhielt von einem RA H.-D. Henkel aus 55022 Mainz eine Aufforderung zur Zahlung einer pauschalen Einmalzahlung in Höhe von 650,-- € wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Urheberrecht einer SMC-Shoot Media Consulting, Inhaberin Adeline Shavers wegen scheinbar illegalem Download/Upload eines Hardcore Filmes. Anscheinend wurde durch die Fa. Copyright Guard Group Inc. meine IP-Adresse bei dem Provider Telekom identifiziert. Lt. Schreiben v. 2.4.12 soll der genannte Film von mir bzw. über meinen Telefonanschluss zum Download angeboten worden sein.

Da über meinen Telefonanschluss die ganze Familie online ist und ich mir den Sachverhalt nicht erklären kann, bitte ich um kurze Rückanwort, ob es sich bei dem genannten Sachverhalt aus ihrer Sicht tatsächlich um einen strafrechtlich relevanten Sachverhalt handelt oder eine betrügerische Masche dahinter steckt.

Maria Rock
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  ragrass hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

grundsätzlich ist die Abmahnung nicht zu beanstanden, wenn ein geschützes Werk (illegal) heruntergeladen wurde. Grundsätzlich sollte auch eine Unterlassungserklärung abgegeben werden (auch wenn Sie der Meinung sind, unschuldig zu sein), allerdings nicht die mit der Abmahnung mitgeschickte.

Möglicherweise besteht auch eine Haftung des Anschlussinhaber für seine Familienmitglieder. Dies hängt davon ab, ob die Verpflichtung zum Treffen von Sicherheitsvorkehrungen besteht. Einige Gerichte halten es für erforderlich, dass der Anschlussinhaber bei einer PC Nutzung durch mehreren Personen eine Firewall zu installieren bzw. Benutzerkonten mit Passwort einzurichten hat. Eine Überwachungspflicht soll dabei sogar gegenüber Familienangehörigen bestehen. Andere Gerichte haben entschieden, dies sei erst dann erforderlich, wenn konkrete Anhaltspunkte für Rechtsverletzungen durch Dritte (etwa Familienmitglieder) vorliegen. Überwiegend gehen die Gerichte in ihren Entscheidungen davon aus, dass eine bloße allgemeine Ermahnung und Belehrung der Kinder durch ihre Eltern nicht für ausreichend ansehen wird. Danach müssten die Eltern kontrollieren, ob ihre Anweisungen auch eingehalten werden.

Meist sind jedoch die Abmahnungen fehlerbehaftet. Insbesondere wurde vom Gesetzgeber der Abmahnbetrag auf 100 EUR festgesetzt (§ 97a UrHG). Auch muss der Anspruchsberechtigte grundsätzlich nachweisen, dass ihm ein Schaden entstanden ist. Wegen der häufigen Fehler bzw. Unkorrektheiten ist es auf jeden Fall empfehlenswert, sich bei einem RA vor Ort gut beraten zu lassen.

Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein und darf Sie bitten, sofern kein weiterer Klärungsbedarf besteht, die Antwort zu akzeptieren und zu bewerten.

Mit freundlichen Grüssen
RA Grass
Experte:  ragrass hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

besteht weiterer Klärungsbedarf ? Ansonsten darf ich um Akzeptierung und Bewertung der Antwort bitten.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass