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A. Stämmler
A. Stämmler, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 915
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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was soll ich tun!? ich habe von mehreren anwaltkanzlein briefe

Kundenfrage

was soll ich tun!? ich habe von mehreren anwaltkanzlein briefe bekommen wo ich beschuldigt worden bin lieder frei zugänglich gemacht zu haben und die wollen jetzt geld von mir sehen
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  A. Stämmler hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

 

Ihre Frage beantworte ich anhand der vorliegenden Informationen wie folgt:

 

I.

Sie sollten sich zunächst überlegen, ob Sie diese Urheberrechtsverletzungen begangen haben oder ob diese ggf. von ihrem Internetanschluss aus begangen worden sein könnten.

 

II.

Liegt eine Urheberrechtsverletzung vor besteht ein zwingender Anspruch auf Unterlassung. Dieser kann durch eine sog. strafbewehrte Unterlassungserklärung ausgeräumt werden. Strafbewehrt bedeutet hier, dass für den Fall eines erneuten Verstoßes eine empfindliche Vertragsstrafe zu entrichten ist.

 

Die Unterlassungserklärung sollte auf jeden Fall modifizert werden. Die durch die Kanzleien vorgefertigten Erklärungen sind häufig zu weit gefasst und beziehen sich auf sämtliche Werke des Urheberrechteinhabers (z.B. alle Filme eines Studios). Der Unterlassungsanspruch besteht aber nur für die konkrete Verletzung. Auch die dorft abgefassten Vertragsstrafen sind häufig zu hoch. Vielmehr sollte hier mit dem sog. Hamburger Brauch gearbeitet werden. Hiernach wird eine angemessene Vertragsstrafe eingeräumt, die gerichtlich überprüfbar ist. Der Vorteil ist hierbei, dass eben keine festen Beträge von Beginn an feststehen und im Falle einer erneuten Verletzung ein angemessener Betrag gezahlt werden kann.

 

III.

Nach §97a Abs. 2 UrhG besteht die Möglichkeit die Abmahnkosten auf 100 € zu deckeln wenn es sich um einen einfachen, erstmaligen, rechtlich nicht schwierigen und nicht geschäftlichen Verstoß handelt.

 

Hier kann ggf. mit den Anwälten verhandelt werden. Diese sind meist nicht bereit vor Gericht zu ziehen und akzeptieren durchaus geringere Beträge.

 

IV.

Da der Anspruch auf Unterlassung - sofern eine Verletzung vorliegt - besteht sollte in jedem Fall eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben werden.

 

Darüber hinaus werden weitere Zahlungen oftmals erfolgreich verweigert. Aus praktischer Sicht lohnt es für die Kanzleien oftmals nicht wegen dieser Beträge vor Gericht zu ziehen, so dass das "Aussitzen" ggf. erfolgreich sein kann. Dies ist jedoch mit erheblichen Gefahren verbunden. Sofern es zu Prozess kommt wird - insbesondere bei aktuellen Filmen - der Streitwert auf 10.000 - 20.000 angesetzt. Zwar muss im Falle des Verlierens nicht dieser Betrag gezahlt werden, aber die Prozesskosten. Diese belaufen sich bei einem Streitwert von 10.000 EUR auf ca. 3000 EUR, also ein Vielfaches des ursprünglichen Betrages. Ähnliche Streitwerte werden auch bei Komplettalben angesetzt.

 

V.

Eine weitere Möglichkeit besteht darin zu Verhandeln. Oftmals geben sich die Anwälte auch mit einem erheblich niedrigeren Betrag ggf. auch die 100 EUR zufrieden.

 

Darüber hinaus ist der Nachweis, dass tatsächlich eine Verletzung vorliegt oftmals schwierig. Oftmals kommt es hier zu technischen Schwierigkeiten. Dies hat jedoch eher geringe Erfolgsaussichten, sollte aber in Betracht gezogen werden, wenn man sich sicher ist, keinen Verstoß begangen zu haben.

 

 

 

Sollten Sie Nachfragen haben, stehe ich gerne zur Verfügung. Sofern keine Nachfragen bestehen akzeptieren Sie bitte die Antwort durch einen Klick auf den grünen Button. Abschließend weise ich darauf hin, dass die erstellte Antwort maßgeblich von den zur Verfügung gestelllten Informationen abhängig ist. Mit freundlichen Grüßen André Stämmler Rechtsanwalt

Experte:  A. Stämmler hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sofern Sie keine Nachfragen haben, akzeptieren Sie bitte die Antwort.

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