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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
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Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Kann man Versichrungsvetrge, die einer Rentnerin, im Rahmen

Kundenfrage

Kann man Versichrungsvetrge, die einer Rentnerin, im Rahmen eins Kreditabchlusses im Jahre 2011 aufgezwungen wurden anfechten? Unter anderem zum Beispiel ein Bausparvertrag. Diese Dame ist jetzt 69 Jahre alt. Danke.
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Frage beantworte ich wie folgt:

Grundsätzlich besteht die Möglichkeit Verträge anzufechten, etwa wegen Irrtums oder arglistiger Täuschung-

Die gesetzlichen Regelung finden sind in den § 119 und 123 BGB.

Wer bei der Abgabe einer Willenserklärung über deren Inhalt im Irrtum war oder eine Erklärung dieses Inhalts überhaupt nicht abgeben wollte, kann nach § 119 BGB die Erklärung anfechten, wenn anzunehmen ist, dass er sie bei Kenntnis der Sachlage und bei verständiger Würdigung des Falles nicht abgegeben haben würde.

Die Anfechtung muss ohne schuldhaftes Zögern (unverzüglich) erfolgen, nachdem der Anfechtungsberechtigte von dem Anfechtungsgrund Kenntnis erlangt hat.

Wer zur Abgabe einer Willenserklärung durch arglistige Täuschung oder widerrechtlich durch Drohung bestimmt worden ist, kann die Erklärung nach § 123 BGB anfechten.

Die Anfechtung einer nach § 123 anfechtbaren Willenserklärung kann nur binnen Jahresfrist erfolgen.

Die Frist beginnt im Falle der arglistigen Täuschung mit dem Zeitpunkt, in welchem der Anfechtungsberechtigte die Täuschung entdeckt.

Möglicherweise ist der Dame seinerzeit suggeriert worden, dass ein Darlehen nur gewährt werden könne, wenn weitere Versicherungen bzw. ein Bausparvertrag geschlossen würde. Hierin könnte eine Täuschungshandlung zu sehen sein.

troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 16815
Erfahrung: seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
troesemeier und 3 weitere Experten für Verbraucherrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Heißt also, § 123, bis spätestens zum Jahrestag des Abschlusses? Der letzte Absatz ist wohl leider zutreffend.

Danke.

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Die Anfechtungsfrist beginnt mit der Aufdeckung der Täuschung bzw. Kenntnis der Täuschung.

Wenn also die Täuschung erst später nach Abschluss der Verträge bemerkt worden ist, dann beginnt die Anfechtungsfrist erst dann.

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