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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, ist es möglich, ein Neufahrzeug

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

ist es möglich, ein Neufahrzeug (03/11) mit einem km-Stand von 7.000 km an die Verkaufsfirma zurückzugeben, da diese sowie auch ein Sachverständiger der Herstellerfirma einen Fehler nicht beheben können? Was müsste ich tun?

Herzlichen Dank für Ihre Rückantwort!
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,

 

grundsätzlich kann von einem Kaufvertrag zurückgetreten werden, wenn ein Mangel vorhanden ist und dieser nicht behoben werden kann.

 

Zunächst muss dem Verkäufer bei Vorliegen eines Mangels nach den Regelungen des Gewährleistungsrechts immer die Möglichkeit gegeben werden, diesen zu beseitigen. Da der Rücktritt kein verstecktes Rückgaberecht des Käufers sein soll, müssen drei Voraussetzungen erfüllt sein:

  • Vorliegen eines erheblichen Mangels am KFZ
  • regelmäßig eine Fristsetzung zur Nachbesserung
  • Rücktrittserklärung.

Ein Mangel ist dann geben, wenn das Fahrzeug nicht die vereinbarte Beschaffenheit aufweist, d.h. es sich zum gewöhnlichen Gebrauch oder für die vertraglich vereinbarte Verwendung nicht eignet. Ein Rücktritt ist nur bei einem erheblichen Mangel möglich.

 

Der sogenannte KFZ-Rücktritt ist kein "Rückgaberecht" für KFZ- Kaufverträge. Ein solches Rückgaberecht existiert nicht. Bevor Sie zurücktreten dürfen, müssen Sie dem Verkäufer eine angemessene Frist setzen, den Mangel am KFZ zu beseitigen oder notfalls ein neues KFZ zu liefern. Die Angemessenheit der Frist bestimmt sich nach dem Einzelfall. Dem Verkäufer muss aber genügend Zeit gegeben werden, den Mangel tatsächlich zu beheben. Erst wenn diese Frist abgelaufen ist, können Sie vom Kaufvertrag zurücktreten.

 

 

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

 

 

troesemeier und weitere Experten für Verbraucherrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Herzlichen Dank für die schnelle Antwort!

 

Ich muss aber noch fragen, inwieweit ich etwas Schriftliches von der Verkäuferfirma benötige, um nachweisen zu können, dass ich schon 3- bzw. 4-mal dort mein Fahrzeug vorgestellt habe.

 

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sie brauchen nicht zwingend etwas Schriftliches, aber nachweisen müssten Sie im Streitfalle, dass Sie vergeblich zur Nachbesserung aufgefordert haben. Wenn Sie Zeugen benennen können ist die ausreichend.

Setzen Sie am Besten jetzt nochmals schriftlich zur Beseitigung des Mangels auf und kündigen Sie an, von Ihrem Rücktrittsrecht Gebrauch zu machen.

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