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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 19834
Erfahrung:  Zahlreiche Mandate im Bereich Verbraucherrecht
42903605
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ra-huettemann ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe unwissentlich Urheberrecht

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe unwissentlich Urheberrecht von Fotos von Roy Black verletzt, indemich nicht gekennzeichnete Fotos mir aus dem Internet heruntergeladen habe und davon einige bei Ebay zum Kauf angeboten für 1,00 €, weil es andere auch taten.
Nun bekam ich von einem Anwalt ein Schreiben und soll 4.000,00 € zahlen, die ich nicht habe.
Wie soll ich mich verhalten.
Ich habe ausserdem eine Privatinsolvenz laufen.

Für einen Rat wäre ich Ihnen sehr dankbar.

Mit freundlichen Grüßen

Christine Zahn
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Grundsätzlich unterliegen auch Nutzung und Verwendung von Fotos dem Urheberrecht. Daher git, dass Sie die Abmahnung ernst nehmen und zur Meidung einer drohenden einstweiligen Verfügung nicht ignorieren sollten. Ist der Abmahnung eine Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung beigefügt, so sollten Sie diese allerdings keinesfalls so ohne weiteres abgeben

Eine einstweilige Verfügung kann Ihnen drohen, wenn Sie die Unterlassungserklärung nicht abgeben. In diesem Fall wird der Abmahnende bei Gericht den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragen, die Sie sodann zur Abgabe der Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung und zur Übernahme weiterer Kosten gerichtlich verpflichten wird.

Es kommt stets auf Form und Inhalt einer Unterlassungserklärung an. Sie sollten daher nicht ohne nähere Prüfung durch einen Rechtsanwalt die Ihnen zugegangene Unterlassungserklärung abgeben, da Sie sich andernfalls rechtlich in weit reichendem Maße binden und sich unter Umständen zu Schadensersatzzahlungen in unberechtigter Höhe verpflichten.

Dies gilt in besonderem Maße für die regelmäßig mit einer Abmahnung geltend gemachten Rechtsanwaltskosten. Handelt es sich nämlich lediglich um einen einfach gelagerten Rechtsverstoß, sind die ersatzfähigen Anwaltskosten nach § 97a UrhG auf 100 Euro gedeckelt.

Zur Abklärung der Fragen, ob die Unterlassungserklärung in der vorliegenden Form zu unterschreiben wäre sowie zur Frage der Höhe der geltend gemachten Anwaltskosten rate ich Ihnen dringend, einen Rechtsanwalt vor Ort hinzuzuziehen.

Dieser kann die Ihnen zugegangene Unterlassungserklärung rechtlich überprüfen und (falls tatsächlich ein Urheberrechtsverstoß zu bejahen wäre) gegebenenfalls eine modifizierte, aber jedenfalls rechtssicher formulierte Unterlassungserklärung für Sie abgeben, die die hier aufgezeigten rechtlichen Risiken für Sie ausschließt.

Alternativ hierzu können Sie auch selbst eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben (um den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Sie abzuwenden) und die gegen Sie geltend gemachten Schadensersatzzahlungen im Übrigen zurückweisen. Damit hätten Sie zumindest Zeit gewonnen und könnten Grund und Höhe möglicher Schadensersatzzahlungen anschließend überprüfen.


Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie keine Nachfrage, darf ich um Akzeptierung der Rechtsauskunft bitten. Beachten Sie bitte, dass kostenlose Rechtsberatung nach zwingendem Recht nicht gestattet ist. Sie akzeptieren, indem Sie das grüne Feld „Akzeptieren“ anklicken.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Grundsätzlich unterliegen auch Nutzung und Verwendung von Fotos dem Urheberrecht. Daher git, dass Sie die Abmahnung ernst nehmen und zur Meidung einer drohenden einstweiligen Verfügung nicht ignorieren sollten. Ist der Abmahnung eine Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung beigefügt, so sollten Sie diese allerdings keinesfalls so ohne weiteres abgeben

Eine einstweilige Verfügung kann Ihnen drohen, wenn Sie die Unterlassungserklärung nicht abgeben. In diesem Fall wird der Abmahnende bei Gericht den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragen, die Sie sodann zur Abgabe der Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung und zur Übernahme weiterer Kosten gerichtlich verpflichten wird.

Es kommt stets auf Form und Inhalt einer Unterlassungserklärung an. Sie sollten daher nicht ohne nähere Prüfung durch einen Rechtsanwalt die Ihnen zugegangene Unterlassungserklärung abgeben, da Sie sich andernfalls rechtlich in weit reichendem Maße binden und sich unter Umständen zu Schadensersatzzahlungen in unberechtigter Höhe verpflichten.

Dies gilt in besonderem Maße für die regelmäßig mit einer Abmahnung geltend gemachten Rechtsanwaltskosten. Handelt es sich nämlich lediglich um einen einfach gelagerten Rechtsverstoß, sind die ersatzfähigen Anwaltskosten nach § 97a UrhG auf 100 Euro gedeckelt.

Zur Abklärung der Fragen, ob die Unterlassungserklärung in der vorliegenden Form zu unterschreiben wäre sowie zur Frage der Höhe der geltend gemachten Anwaltskosten rate ich Ihnen dringend, einen Rechtsanwalt vor Ort hinzuzuziehen.

Dieser kann die Ihnen zugegangene Unterlassungserklärung rechtlich überprüfen und (falls tatsächlich ein Urheberrechtsverstoß zu bejahen wäre) gegebenenfalls eine modifizierte, aber jedenfalls rechtssicher formulierte Unterlassungserklärung für Sie abgeben, die die hier aufgezeigten rechtlichen Risiken für Sie ausschließt.

Alternativ hierzu können Sie auch selbst eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben (um den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Sie abzuwenden) und die gegen Sie geltend gemachten Schadensersatzzahlungen im Übrigen zurückweisen. Damit hätten Sie zumindest Zeit gewonnen und könnten Grund und Höhe möglicher Schadensersatzzahlungen anschließend überprüfen.


Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie keine Nachfrage, darf ich um Akzeptierung der Rechtsauskunft bitten. Beachten Sie bitte, dass kostenlose Rechtsberatung nach zwingendem Recht nicht gestattet ist. Sie akzeptieren, indem Sie das grüne Feld „Akzeptieren“ anklicken.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 4 Jahren.
Haben Sie hierzu noch eine Nachfrage? Ist das nicht der Fall, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ich darf an die Akzeptierung der Ihnen erteilten Rechtsauskunft erinnern.

JA ist kein Forum. Die Erbringung kostenloser Rechtsberatung ist gesetzlich nicht erlaubt.

Bestehen Verständnisschwierigkeiten, oder sind aus Ihrer Sicht Punkte offen geblieben, fragen Sie bitte nach.


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwal

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