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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 16811
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Wir haben von der Deutschen Zentral Inkasso eine Zahlungsaufforderung

Kundenfrage

Wir haben von der Deutschen Zentral Inkasso eine Zahlungsaufforderung erhalten , die eine Zahlung an I Content über die Benutzung irgendeines Links beinhaltet.
Wir haben niemals in dieser Hinsicht irgendeineinen Dienst in Anspruch genommen.
Im Frühjahr 2010 war bereits die gleiche Aktion gestartet.
Die verlangen einen Betrag von 159,79 bis zum 16.08.2011 zu überweisen.

Was können wir tun? Oder sollen wir gar nicht reagieren?

Vielen dank XXXXX XXXXX Bemühungen.

Fam.Schulze
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragsteller,

an und für sich gilt nach wie vor aus rechtlicher Sicht, dass zwischen ihnen und dem benannten Anbieter kein wirksamer Vertrag zustande gekommen ist und aus diesem Grunde anzuraten ist, keinesfalls irgendwelche Beträge zu zahlen.

Es handelt sich um eine sogenannte Abofalle.

Der Anbieter arbeitet mit unseriösen Mitteln, so dass der Vertrag jedenfalls wegen Sittenwidrigkeit und arglistiger Täuschung angefochten werden könnte.

Es könnte vorliegend empfehlenswert folgendes Schreiben an den Anbieter abzusetzen:

„Sehr geehrte Damen und Herren,
die gegenständliche Leistung ist hier nicht entstanden. Ein Abonnement bzw. einen 12/24-Monatszugang zu Ihrem System haben wir hier jedenfalls nicht abgeschlossen.
Es ist kein Vertrag zustande gekommen.
Der von Ihnen geforderte Betrag wird von mir schon deswegen nicht bezahlt, weil es insoweit an einem wirksamen Vertragsschluss fehlt.
Die Gegenleistung, nämlich das zu zahlende Entgelt taucht nur im „Kleingedruckten“ auf, so dass ich, wie wohl jeder durchschnittliche User davon ausgehen musste, dass es sich nicht um ein kostenpflichtiges Angebot handelt.
Eine entsprechende Klausel ist nach einer Entscheidung des Amtsgerichts München vom 16.01.2007 (Az: 161 C 23695/06) als überraschend anzusehen. Es fehlt somit bereits an zwei übereinstimmenden Willenserklärungen und damit an einem wirksamen Vertrag.
Darüber hinaus wäre ein Vertrag auch wegen Sittenwidrigkeit nichtig, weil die von Ihnen angebotene Leistung offensichtlich in einem krassen Missverhältnis zu dem verlangten Entgelt steht.
Hilfsweise erkläre ich den Widerruf, der – mangels ausreichender Belehrung – auch noch rechtzeitig ist.
Entgegen Ihren Angaben erfolgt keine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung, sodass die 14-tägige Widerrufsfrist hier nicht zu laufen begann und der Widerruf daher – hilfsweise – auch jetzt noch erklärt werden kann.
Das Widerrufsrecht ist auch nicht ausgeschlossen oder erloschen.
Hilfsweise und rein vorsorglich erkläre ich hiermit auch eine Anfechtung wegen Irrtums und arglistiger Täuschung. Ihr Angebot ist von vornherein darauf ausgelegt, den User über die Kostenpflichtigkeit zu täuschen. Weiterhin war lediglich eine kostenlose Nutzung gewollt und kein kostenpflichtiges Abo.
Ich werde hier keinerlei weitere Zahlung leisten. Strafrechtliche Schritte bleiben vorerst vorbehalten.“

Solange Ihnen kein gerichtlicher Mahnbescheid zugestellt wird, können weitere Rechnungen und Einschüchterungsschreiben ignoriert werden. Wichtig ist, dass Sie einen Vertragsabschluss bestreiten und hilfsweise widerrufen, anfechten und kündigen.

Bekannt aus:

 
 
 
„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
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