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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 22338
Erfahrung:  Zahlreiche Mandate im Bereich Verbraucherrecht
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ra-huettemann ist jetzt online.

Habe bei einem sog, Download K nig ,dessen AGB per Internet

Beantwortete Frage:

Habe bei einem sog,"Download König",dessen AGB per Internet anerkannt,(18.Dez 2009).Dies jedoch 4 Tage später per e-mail widerrufen.Jener behauptete damals,ein Rücktritt,sei nach seiner AGB ausgeschlossen.Am 2.5.11.erhalte ich eine e-mail,von" Collectus inkasso",mit der Forderung von mittlerweile 174,71 Euro.Was ist zu tun?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich wie folgt Stellung nehme.

Sie sind leider einer Abo-Falle zum Opfer gefallen.

Vor der Firma wird nachhaltig gewarnt:

http://www.abzocknews.de/2009/12/13/downloadabzocke-von-der-phantomfirma-vanus-ltd/

Eine vertragliche Bindung, die Sie zur Zahlung verpflichten würde, ist jedoch nicht entstanden, wenn Sie nicht ausdrücklich auf die Entgeltpflichtigkeit einer Dienstleistung bei der Anmeldung hingewiesen worden sind.

Eine vertragliche Bindung ist erst recht nicht begründet worden, wenn Sie - wie Sie vortragen - rechtzeitig widerrufen haben.

Dies folgt schon aus den eigenen AGB des Anbieters, die in § 3 Absatz 1 das Widerrufsrecht auch per Mail vorsehen:

http://www.downloadkoenig.com/agb.html

Haben Sie daher Ihr Vertragserkärung widerrufen, müssen Sie auch nicht zahlen.

Für den Fall, dass Sie sich dennoch wirksam auf der Seite angemeldet haben, hat die Rechtsprechung mittlerweile in mehreren Entscheidungen klar gestellt, dass auch durch eine Registrierung auf solchen Seiten keine vertragliche Bindung entstehen kann, wenn die Seite so unübersichtlich und irreführend gestaltet ist, dass dem Kunden gar nicht bewusst ist, eine Vertragserklärung durch die Registrierung abzugeben. Die Ihnen insoweit erteilte Auskunft des Verbraucherschutzes ist völlig zutreffend.

Die erläuterte Rechtsauffassung ist vom Amtsgericht Leipzig (Az 118 C /10105/09) nunmehr ausdrücklich bestätigt worden.

Nach diesem Urteil sind die geltend gemachten Forderungen unbegründet, weil durch die Registrierung keine Verträge zustande kommen.

Ich kann mich daher nur der Empfehlung des Verbraucherschutzes anschließen und Ihnen dazu raten, unter keinen Umständen Zahlungen zu erbringen und sich auch nicht von möglichen weiteren Anschreiben unter Druck setzen lassen.

Es enstpricht dem gängigen Vorgehen der mit dem Forderungseinzug betrauten Inkassodienste die Opfer unter massiven Druck zu setzen, um sie außergerichtlich gefügig und zahlungsbereit zu machen. Dies vor allem deshalb, weil diese Firmen es nicht zum Rechtsstreit kommen lassen wollen, weil sie mit ihren angeblichen Forderungen dort unterliegen würden.

Lassen Sie sich daher nicht einschüchtern, und leisten Sie keinerlei Zahlungen!

Rein vorsorglich können Sie ein Musterschreiben an die Firma richten, mit dem Sie die vermeintliche Forderung unter jedem rechtlich erheblichen Gesichtspunkt zurückweisen.

Nutzen Sie hierzu das Musterschreiben des Verbraucherschutzes auf der folgenden Seite, und zwar den "Musterbrief zur Abwehr unberechtigter Forderungen gegenüber Volljährigen", und versenden Sie das Schreiben als Einschreiben mit Rückschein:

http://www.verbraucherzentrale-rlp.de/UNIQ129788269812327/link618091A.html

Weitere Anschreiben ignorieren Sie bitte. Aktiv werden müssten Sie ohnehin erst, wenn Ihnen ein gerichtlicher Mahnbescheid zugestellt werden sollte. Dann müssen Sie binnen 14 Tagen Widerspruch gegen diesen einlegen. Widersprechen Sie diesem, muss der Anbieter seine angebliche Forderung gegen Sie begründen. Dies wird ihm allerdings nicht gelingen, wenn eine Forderung gar nicht besteht.

Dazu kommt es aber - wie schon ausgeführt - ohnehin nahezu nie, denn erfahrungsgemäß beantragen die Betreiber dieser Internetseiten und Dienste keinen Mahnbescheid, weil sie wissen, dass die geltend gemachten Forderungen tatsächlich nicht bestehen und sie diese in einem Rechtsstreit nicht durchsetzen können.


Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie keine Nachfrage, darf ich um Akzeptierung der Rechtsauskunft bitten. Beachten Sie bitte, dass kostenlose Rechtsberatung nach zwingendem Recht nicht gestattet ist. Sie akzeptieren, indem Sie das grüne Feld „Akzeptieren“ anklicken.



Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
ra-huettemann und weitere Experten für Verbraucherrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.