So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an ra-huettemann.
ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 21614
Erfahrung:  Zahlreiche Mandate im Bereich Verbraucherrecht
42903605
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Verbraucherrecht hier ein
ra-huettemann ist jetzt online.

Hallo, Es handelt sich um Webtains Gmbh Ich habe am 27.11.2010

Kundenfrage

Hallo,
Es handelt sich um Webtains Gmbh

Ich habe am 27.11.2010 bei Routenplaner nach geshaut ohne etwas vertragliches zu tätigen nach zwei mahnungen immer im abstand von 4-5 wochen und jetzt habe ich nach fast 5 monaten ein schreiben von Deutsche Zentrale Inkasso bekommen ist das nach so langer zeit überhaupt rechtens?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich wie folgt Stellung nehme.

Sie sind leider einer Abo-Falle zum Opfer gefallen. Vor der Firma webtains wird von Verbraucherschutzverbänden nachhaltig gewarnt:

http://verbraucherrecht.blogg.de/eintrag.php?id=922

Eine vertragliche Bindung, die Sie zur Zahlung verpflichten würde, ist jedoch nicht entstanden, wenn Sie nicht ausdrücklich auf die Entgeltpflichtigkeit einer Dienstleistung hingewiesen worden sind.

Die Rechtsprechung hat mittlerweile in mehreren Entscheidungen sogar klar gestellt, dass selbst durch eine Registrierung auf solchen Seiten keine vertragliche Bindung entstehen kann, wenn die Seite so unübersichtlich und irreführend gestaltet ist, dass dem Kunden gar nicht bewusst ist, eine ihn verpflichtende Vertragserklärung durch die Registrierung abzugeben. Diese Voraussetzungen liegen auch im Falle der Firma webtains und dessen Dienstleistungsangeboten vor.

Die erläuterte Rechtsauffassung ist vom Amtsgericht Leipzig (Az 118 C /10105/09) nunmehr ausdrücklich bestätigt worden.

Nach diesem Urteil sind die geltend gemachten Forderungen unbegründet, weil durch die Registrierung keine Verträge zustande kommen.

Da Sie nach Ihren Angaben keine Vertragserklärung angebenen habe, ist nach dem vorstehend Erläuterten ein Vertrag, der Sie zur Zahlung verspflichten würde, nicht entstanden.

Sie sollten deshalb unter keinen Umständen Zahlungen erbringen und sich auch nicht von weiteren Anschreiben unter Druck setzen lassen. Lassen Sie sich isbesondere nicht von den teils drastischen Einschüchterungsversuchen der Deutschen Zentral Inkasso GmbH beeindrucken, die von der Firma webtains als Forderungseintreiber eingesetzt wird:

http://www.abzocknews.de/2010/09/07/webtains-beauftragt-deutsche-zentral-inkasso-mit-forderungseinzug/

Rein vorsorglich können Sie ein Musterschreiben an die Firma richten, mit dem Sie die vermeintliche Forderung unter jedem rechtlich erheblichen Gesichtspunkt zurückweisen.

Nutzen Sie hierzu das Musterschreiben des Verbraucherschutzes auf der folgenden Seite, und zwar den "Musterbrief zur Abwehr unberechtigter Forderungen gegenüber Volljährigen", und versenden Sie das Schreiben als Einschreiben mit Rückschein:

http://www.verbraucherzentrale-rlp.de/UNIQ129788269812327/link618091A.html

Weitere Anschreiben ignorieren Sie bitte. Aktiv werden müssten Sie ohnehin erst, wenn Ihnen ein Mahnbescheid zugestellt werden sollte. Dann müssen Sie binnen 14 Tagen Widerspruch gegen diesen einlegen.

Dazu kommt es aber nahezu nie, denn erfahrungsgemäß beantragen die Drahtzieher dieser Internetseiten keinen Mahnbescheid, denn sie wissen, dass die geltend gemachten Forderungen tatsächlich nicht bestehen.



Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie keine Nachfrage, darf ich um Akzeptierung der Rechtsauskunft bitten. Sie akzeptieren, indem Sie das grüne Feld „Akzeptieren“ anklicken.



Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich wie folgt Stellung nehme.

Sie sind leider einer Abo-Falle zum Opfer gefallen. Vor der Firma webtains wird von Verbraucherschutzverbänden nachhaltig gewarnt:

http://verbraucherrecht.blogg.de/eintrag.php?id=922

Eine vertragliche Bindung, die Sie zur Zahlung verpflichten würde, ist jedoch nicht entstanden, wenn Sie nicht ausdrücklich auf die Entgeltpflichtigkeit einer Dienstleistung hingewiesen worden sind.

Die Rechtsprechung hat mittlerweile in mehreren Entscheidungen sogar klar gestellt, dass selbst durch eine Registrierung auf solchen Seiten keine vertragliche Bindung entstehen kann, wenn die Seite so unübersichtlich und irreführend gestaltet ist, dass dem Kunden gar nicht bewusst ist, eine ihn verpflichtende Vertragserklärung durch die Registrierung abzugeben. Diese Voraussetzungen liegen auch im Falle der Firma webtains und dessen Dienstleistungsangeboten vor.

Die erläuterte Rechtsauffassung ist vom Amtsgericht Leipzig (Az 118 C /10105/09) nunmehr ausdrücklich bestätigt worden.

Nach diesem Urteil sind die geltend gemachten Forderungen unbegründet, weil durch die Registrierung keine Verträge zustande kommen.

Da Sie nach Ihren Angaben keine Vertragserklärung angebenen habe, ist nach dem vorstehend Erläuterten ein Vertrag, der Sie zur Zahlung verspflichten würde, nicht entstanden.

Sie sollten deshalb unter keinen Umständen Zahlungen erbringen und sich auch nicht von weiteren Anschreiben unter Druck setzen lassen. Lassen Sie sich isbesondere nicht von den teils drastischen Einschüchterungsversuchen der Deutschen Zentral Inkasso GmbH beeindrucken, die von der Firma webtains als Forderungseintreiber eingesetzt wird:

http://www.abzocknews.de/2010/09/07/webtains-beauftragt-deutsche-zentral-inkasso-mit-forderungseinzug/

Rein vorsorglich können Sie ein Musterschreiben an die Firma richten, mit dem Sie die vermeintliche Forderung unter jedem rechtlich erheblichen Gesichtspunkt zurückweisen.

Nutzen Sie hierzu das Musterschreiben des Verbraucherschutzes auf der folgenden Seite, und zwar den "Musterbrief zur Abwehr unberechtigter Forderungen gegenüber Volljährigen", und versenden Sie das Schreiben als Einschreiben mit Rückschein:

http://www.verbraucherzentrale-rlp.de/UNIQ129788269812327/link618091A.html

Weitere Anschreiben ignorieren Sie bitte. Aktiv werden müssten Sie ohnehin erst, wenn Ihnen ein Mahnbescheid zugestellt werden sollte. Dann müssen Sie binnen 14 Tagen Widerspruch gegen diesen einlegen.

Dazu kommt es aber nahezu nie, denn erfahrungsgemäß beantragen die Drahtzieher dieser Internetseiten keinen Mahnbescheid, denn sie wissen, dass die geltend gemachten Forderungen tatsächlich nicht bestehen.



Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie keine Nachfrage, darf ich um Akzeptierung der Rechtsauskunft bitten. Sie akzeptieren, indem Sie das grüne Feld „Akzeptieren“ anklicken.



Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Haben Sie hierzu noch eine Nachfrage? Ist das nicht der Fall, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten.

Beste Grüße
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

ich darf an die Akzeptierung der Ihnen erteilten Rechtsauskunft erinnern.

JA ist kein Forum. Rechtsanwälten ist die Erbringung kostenloser Rechtsberatung nach zwingendem Recht nicht gestattet. Der zur Beurteilung gestellte Sachverhalt ist mit einem für Sie günstigen Ergebnis rechtlich maximal ausgeschöpft.

Bestehen Verständnisschwierigkeiten, oder sind aus Ihrer Sicht Punkte offen geblieben, fragen Sie bitte nach.


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Ähnliche Fragen in der Kategorie Verbraucherrecht