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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt und Diplom-Verwaltungswirt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 3110
Erfahrung:  Langjährige tätig im Verbraucherrecht.
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Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Verbraucherrecht hier ein
Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Ich bin in eine Downloadfalle der Firma Antassia geraten, soll

Kundenfrage

Ich bin in eine Downloadfalle der Firma Antassia geraten, soll nun für einen kostenlosen Download 96 Euro begleichen. Gezahlt habe ich natürlich nicht, mittlerweile kam schon die erste Mahnung und bis jetzt sind es 99 Euro. Ich wurde nur per E-mail kontaktiert. Leider habe ich mich schon mit der Firma in Verbindung gesetzt, indem ich über E-Mail geantwortert habe als ich die erste Zahlungsaufforderung bekomm habe. Habe in der E-Mail gekündigt und erklärt das ich mir nicht erklären kann wie auf einmal Kosten entstanden sind. Das dies nicht ausreicht um aus der Falle zu entkommen, zu dem Zeitpunkt war mir noch nicht klar das es eine Abofalle ist, ist mir jetzt auch bewußt. Meine Frage nun an Sie, wie kann ich weiterhin vorgehen um dieser Abzocke ein Ende zu machen.
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 5 Jahren.

Besten Dank für Ihre Frage, zu der ich gerne informatorisch Auskunft gebe wie folgt.

Das von Ihnen bezeichnete Unternehmen ist bekannt für diese Masche. Sie sind einer von vielen, die Opfer dieser Abo-Falle geworden sind.

Zahlen Sie nicht. Sie haben keinen kostenpflichtigen Vertrag geschlossen. Ein Vertrag wird nur geschlossen, wenn Sie wissentlich und willentlich eine auf Vertragsschließung gerichtete Willenserklärung abgeben. Hierzu hätten Sie deutlich darauf hingewiesen werden müssen, dass die Dienstleistung kostenpflichtig ist.

Die Rechtsprechung hat mittlerweile in mehreren Entscheidungen klargestellt, dass allein durch eine Registrierung auf solchen Seiten keine vertragliche Bindung entstehen kann, wenn die Seite so unübersichtlich und irreführend gestaltet ist, dass dem Kunden nicht bewusst ist, eine ihn verpflichtende Vertragserklärung durch die Registrierung abzugeben. Das gleiche gilt, wenn die Kostenpflichtigkeit gezielt verschleiert wird (vgl. AG Leipzig, Beschluss vom 3.2.2010, Az 118 C 10105/09).

Den angeblich geschlossenen Vertrag könnten Sie rein vorsorglich widerrufen gemäß §§ 312d, 355 BGB, wegen arglistiger Täuschung anfechten und fristlos kündigen:

"Ich habe keinen Vertrag mit Ihrem Unternehmen geschlossen. Ohne Anerkennung einer Rechtspflicht widerrufe ich rein vorsorglich den angeblich geschlossenen Vertrag gemäß §§ 312d, 355 BGB, fechte diesen wegen arglistiger Täuschung an und kündige fristlos. Ich bin an keiner wie auch immer gearteten Dienstleistung Ihres Unternehmens interessiert."

Hier finden Sie Musterschreiben, die Sie ebenfalls verwenden können, um sich von dem angeblichen Vertrag zu lösen.

Mit einem solchen Schreiben hätten Sie alles ausgeschöpft, was Sie im außergerichtlichen Bereich tun können.

Sie sollten die Mahnungen, die Sie erhalten, ignorieren. Auch wenn Sie von einem Inkassounternehmen angeschrieben werden sollten. Lassen Sie sich nicht einschüchtern. Gefährlich wird es erst, wenn Sie einen gerichtlichen Mahnbescheid oder eine Klage erhalten. Erst dann müssen Sie tätig werden.

Aber erfahrungsgemäß wird das Unternehmen es nicht auf einen Gerichtsprozess ankommen lassen. Man wird weiter versuchen, Sie einzuschüchtern. Diesen Einschüchterungen können Sie aber gelassen entgegen sehen. Denn das Unternehmen muss beweisen, dass ein Vertrag zustandegekommen ist. Dieser Beweis wird schwer zu führen sein.

Eine Strafanzeige ist auch denkbar. Es gibt z.B. ein Urteil des AG Marburg (Az.: 91 C 981/09), das bei Abo-Fallen Betrug annimmt.

 

Weitere Informationen finden Sie auch in der Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins.

Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 5 Jahren.

Falls Sie keine Verständnisfragen mehr haben, denken Sie bitte daran, die Antwort zu akzeptieren. Danke.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
So ein Antwortschreiben (Ich habe keinen Vertrag mit Ihrem Unternehmen geschlossen. Ohne Anerkennung einer Rechtspflicht widerrufe ich rein vorsorglich den angeblich geschlossenen Vertrag gemäß §§ 312d, 355 BGB, fechte diesen wegen arglistiger Täuschung an und kündige fristlos. Ich bin an keiner wie auch immer gearteten Dienstleistung Ihres Unternehmens interessiert.) wie Sie hier mit aufgeführt haben, hab ich im netz auch schon ohne anwaltliche Hilfe finden können und bereits an die Firma versendet, wenn also das alles so eine Aktion trotzdem nicht zum stoppen bringt, weil ich darauf meine erste Mahnung erhalten habe, kann ich weiter was tun?
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sie haben dann alles getan, was Sie außergerichtlich tun können.

Nun hat das Unternehmen zu entscheiden, ob es den angeblichen Anspruch gerichtlich gegen Sie durchsetzen wird. Davon aber ist erfahrungsgemäß nicht auszugehen.

Das Unternehmen setzt darauf, dass die Nutzer allein aufgrund der Mahnschreiben zahlen.

Falls Sie in die Offensive gehen wollen, könnten Sie eine sogenannte negative Feststellungsklage einreichen gerichtet auf die Feststellung, dass das Unternehmen sich zu unrecht berühmt, einen Anspruch gegen Sie zu haben.


Verändert von rakrueger am 17.12.2010 um 19:27 Uhr EST
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Also eigentlich hatte ich nicht vor auf irgendein mahnschreiben einzugehen und für ein kostenloses Angebot auch nur einen cent zu zahlen und wenn Sie mir hierzu mehr nicht raten können, war das ganze hier ja für mich völlig umsonst
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 5 Jahren.

Vielen Dank für Ihren Nachtrag!

Wie bereits dargelegt, sollten Sie die Mahnungen, die Sie erhalten, ignorieren, auch wenn Sie von einem Inkassounternehmen angeschrieben werden.

Lassen Sie sich nicht einschüchtern. Gefährlich wird es erst, wenn Sie einen gerichtlichen Mahnbescheid oder eine Klage erhalten. Erst dann müssen Sie tätig werden.

Offensiv können Sie werden mit der negativen Feststellungsklage oder einer Strafanzeige.


Denken Sie bitte daran, die Antwort zu akzeptieren. Danke.

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