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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 26191
Erfahrung:  Langjährige Tätigkeit auf dem Gebiet des Zivilrechts
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

2009 wollte ich ein Programm, welches im Internet angeboten

Kundenfrage

2009 wollte ich ein Programm, welches im Internet angeboten wurde, herunterladen. Ich war der Meinung, esa ist kostenlos. dazu wurde ich im nächsten Schritt aufgefordert, einen Fragebogen mit Name und Adresse auszufüllen. Beim Weiterblättern erkannte ich, dass die Sache doch nicht kostenlos ist und drückte alles weg, ohne irgentwo auf eine Taste zu drücken, welche darüber informierte, dass die Angaben weitergesendet werden. Nun habe ich von der Premium Contend GmbH zuerst eine Rechnung über € 96,00 (2.sogenanntes Vertragsjahr) erhalten. Daraufhin sendete ich einen Brief mit der Kopie der vorsorglichen fristgerechten Kündigung, welche ich bereits 2009 abgeschickt hatte mit weiteren Schreiben per Einschreiben mit Rückantwort an Content. Trotz nachgewiesener Auslieferung keine Reaktion auf mein Schreiben. Statt dessen erhalte ich jetzt eine "letzte Mahnung" über € 101,00 mit der Drohung ein Inkassobüro einzuschalten. Dazu muss ich sagen, dass man diese Prozedur schon im vorigen Jahr mit mir veranstaltet hat. Um des lieben Friedens willen und um diese gierigen Abzocker los zu werden, begann ich den geforderten Betrag in Raten zu überweisen. Nach der 4. Rate teilte mir meine Bank mit, dass dieses Konto erloschen sei. Schon das war für mich der Beweis, dass hier nicht alles mit rechten Dingen zugeht. Damit war die Sache für mich erledigt. Was ein Irrtum war. Bitte, wie muss ich mich verhalten, um endlich vor dieser Betrugsmasche loszukommen?
Mit freundlichen Grüßen
W. Priemer
Sie können mir Ihre Antwort auch auf meine [email protected] senden. Danke!
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Zunächst zu Ihrer letzten Frage. Die Rechtsschutzversicherung übernimmt solche Fälle, wenn Vertragsrecht zu Ihrem Versicherten Risiko gehört. Das Problem wird jedoch Ihr Eigenanteil von gewöhnlich 100-250 EUR sein. Die Anwaltskosten für einen solchen Fall dürften bei etwa 100 EUR liegen.

Nun zum eigentlich rechtlichen Problem. Wenn Sie angeben, Sie haben ein "Musterschreiben" an die Gegenseite versandt, so haben Sie eigentlich das Erforderliche bereits veranlasst:

Wichtig ist, dass Sie in Ihrem Anschreiben an den Gegner den angeblich geschlossenen Vertrag widerrufen haben und zugleich die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung erklärt haben

Da einem Verbraucher beim Besuch der Internetseite regelmäßig nicht bewusst ist, dass er ein zahlungspflichtiges Angebot annimmt und ihm dies auch durch den jeweiligen Seitenbetreiber verdeutlicht wird, nimmt die Rechtsprechung eine arglistige Täuschung des Verbrauchers über die Zahlungspflichtigkeit der Leistung an.

Bemängelt wird auch vielfach, dass die Widerrufsbelehrung nicht ordnungsgemäß erfolgt. In einen solchen Fall beginnt die Widerrufsbelehung nicht zu laufen. So dass ein Widerruf weiterhin möglich ist.

Zahlungen sollten Sie an dieses Unternehmen auch bei Bekanntwerden einer neuen Bankverbindung nicht mehr leisten.

Sollten Sie tatsächlich eine Zahlungsaufforderung von einem Inkassobüro erhalten, so empfehle ich unbedingt dieses Inkassobüro anzuschreiben und die Forderung mit Bezugnahme auf die erfolgte Anfechtung, Widerruf und Kündigung verweigern. Schweigen Sie gegenüber dem Inkassobüro, so besteht die Gefahr, dass dieses einen negativen Schufaeintrag gegen Sie veranlassen wird, der Ihre Zahlungsunfähigkeit behauptet.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren.

Sie akzeptieren in dem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken.


Falls Sie Rückfragen haben stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Ich bin auch gerne bereit, Ihnen in anderen Angelegenheiten zur Seite zu stehen.

Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Zunächst zu Ihrer letzten Frage. Die Rechtsschutzversicherung übernimmt solche Fälle, wenn Vertragsrecht zu Ihrem Versicherten Risiko gehört. Das Problem wird jedoch Ihr Eigenanteil von gewöhnlich 100-250 EUR sein. Die Anwaltskosten für einen solchen Fall dürften bei etwa 100 EUR liegen.

Nun zum eigentlich rechtlichen Problem. Wenn Sie angeben, Sie haben ein "Musterschreiben" an die Gegenseite versandt, so haben Sie eigentlich das Erforderliche bereits veranlasst:

Wichtig ist, dass Sie in Ihrem Anschreiben an den Gegner den angeblich geschlossenen Vertrag widerrufen haben und zugleich die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung erklärt haben

Da einem Verbraucher beim Besuch der Internetseite regelmäßig nicht bewusst ist, dass er ein zahlungspflichtiges Angebot annimmt und ihm dies auch durch den jeweiligen Seitenbetreiber verdeutlicht wird, nimmt die Rechtsprechung eine arglistige Täuschung des Verbrauchers über die Zahlungspflichtigkeit der Leistung an.

Bemängelt wird auch vielfach, dass die Widerrufsbelehrung nicht ordnungsgemäß erfolgt. In einen solchen Fall beginnt die Widerrufsbelehung nicht zu laufen. So dass ein Widerruf weiterhin möglich ist.

Zahlungen sollten Sie an dieses Unternehmen auch bei Bekanntwerden einer neuen Bankverbindung nicht mehr leisten.

Sollten Sie tatsächlich eine Zahlungsaufforderung von einem Inkassobüro erhalten, so empfehle ich unbedingt dieses Inkassobüro anzuschreiben und die Forderung mit Bezugnahme auf die erfolgte Anfechtung, Widerruf und Kündigung verweigern. Schweigen Sie gegenüber dem Inkassobüro, so besteht die Gefahr, dass dieses einen negativen Schufaeintrag gegen Sie veranlassen wird, der Ihre Zahlungsunfähigkeit behauptet.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren.

Sie akzeptieren in dem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken.


Falls Sie Rückfragen haben stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Ich bin auch gerne bereit, Ihnen in anderen Angelegenheiten zur Seite zu stehen.

Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

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