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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Verbraucherrecht
Zufriedene Kunden: 24871
Erfahrung:  Langjährige Tätigkeit auf dem Gebiet des Zivilrechts
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Hallo!! Habe mich vor ca 4-monate bei Outlets.de angemeldet

Kundenfrage

Hallo!! Habe mich vor ca 4-monate bei Outlets.de angemeldet una als ich die AGB anklicken sollte wurde ich stutzig,habe sie gelesen und da wurde es klar das es ca.€96 kostet Jährlich.Habe die Agb nicht angeklickt wie aufgefordert,sondern bin einfach raus aus dem portal.Nun habe ich eine Mahnung bekommen über €96.Muß ich die Bezahlen?.Gruß thomas.
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Verbraucherrecht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Der Gegner muss den Vertragsschluss in Nachweis bringen. Kann die Gegenseite es nicht, so kann sie auch kein Geld verlangen. Wenn Sie angeben, die AGB nicht akzeptiert zu haben und die Webseite verlassen zu haben, dürfte der Gegenseite der Nachweis eines Vertragsabschlusses unmöglich sein. Sie sollten den geforderten Betrag nicht zahlen.


Im Übrigen müsste der Vertrag auch wirksam sein. Die Rechtsprechung hat hierzu mehrfach entschieden, dass derartige Verträge wegen arglistiger Täuschung gem. § 123 BGB anfechtbar sind. Warum: Bei Besuch der Seite des jeweiligen Betreibers wird dem Verbraucher, der lediglich kostenlose Auskünfte möchte, nicht verdeutlicht, wofür er denn eigentlich zahlen soll (angeblich für das bereitstellen der Informationen). Der Verbraucher wird somit im Regelfall über die Kostenpflicht des Angebots getäuscht, da dies durch den Seitenbetreiber regelmäßig nicht verdeutlicht wird.

Des Weiteren wird durch die Rechtsprechung bemängelt, dass die erforderliche Widerrufsbelehrung dem Verbraucher nicht hinreichend verdeutlicht wird. Diese Widerrufsbelehrung muss gesondert aufgeführt und deutlich hervorgehoben sein, damit sie der Kunde auch wahrnehmen kann. Ist dies nicht der Fall ist die Widerrufsbelehrung mangelhaft und der Kunde kann den Vertrag auch nach Ablauf der Widerrufsfrist widerrufen.

Für Sie gilt daher folgendes:

Schreiben Sie den Gegner an, er möchge den Vertragsschluss doch in Nachweis bringen. Hilfsweise und vorsorglich fechten Sie den Vertrag wegen arglistiger Täuschung an und widerrufen ihn gleichzeitig. Damit sollte dann Ruhe einkehren.

Beachten Sie bitte dass Sie auf das Schreiben der Gegenseite unbedingt reagieren sollten. Tun Sie dies nicht, so besteht die Gefahr, dass der Gegner einen negativen Schufa-Eintrag zu Ihren Lasten veranlassen wird. Dieser Eintrag, der vorgibt, Sie seien zahlungsunfähig kann Ihre Kreditwürdigkeit erheblich beeinträchtigen.


Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick gegeben zu haben und bitte meine Frage zu akzeptieren.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

wurde Ihre Frage beantwortet, wenn ja, so bitte ich Sie meine Antwort zu akzeptieren.

Mit freundlichen Grüßen


Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Ratsucher,

ich bitte meine Antwort nunmehr zu akzeptieren und mich damit für meine Arbeit zu bezahlen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich bitte meine Frage zu akzeptieren und mich somit für meine Arbeit zu bezahlen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

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