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rafozouni
rafozouni, Rechtsanwalt
Kategorie: Allgemein
Zufriedene Kunden: 385
Erfahrung:  Fachanwalt für Arbeitsrecht
60461484
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Urheberrecht hier ein
rafozouni ist jetzt online.

Hallo, ich plane eine logopädische Praxis zu gründen. Nun habe ich mich für einen Namen (L

Kundenfrage

Hallo, ich plane eine logopädische Praxis zu gründen. Nun habe ich mich für einen Namen (Lautstark Logopädie Corinna Rosenberger) entschieden, den es in Deutschland so ähnlich schon gibt.(Lautstark Praxis für Logopädie Indra Zulauf) Das Patentamt sagte mir, wenn ich auf der Seite des dpma nichts finde, dann wäre ich auf der sicheren Seite. Nun hat mir ein anderer Logopäde berichtet, dass er diesen Namen auch trägt und mir einen Sub-Nutzervertrag anbietet, da der Name und das Corporate design angeblich durch irgendeine Dienstleistungsfirma bereits für den deutschen Markt offeriert wird. Wie soll ich mich nun verhalten? Da ich nur das Wort "Lautstark" nutzen möchte, Design und der Rest des Namens mit meinem Eigennamen sind mein Eigentum, kann ich dies ohne Bedenken nutzen? Sollte ich den Namen oder das Bild/Logo selbst schützen lassen?

Danke XXXXX XXXXX Antwort
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Urheberrecht
Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich gern wie folgt beantworten:

Der Begriff "Lautstark" ist ein Begriff aus dem allgemeinen Sprachgebrauch. Man kann zwar für sich Begriffe oder Wortkombinationen als sog. Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen lassen, doch solange dies niemand tut, kann Ihnen niemand untersagen, für Ihre Praxis die Bezeichnung bzw. Firma "Lautstark Logopädie Corinna Rosenberger" zu benutzen.

Es bedarf dazu auch keines Sub-Nutzervertrages, da Ihr Kollege allein deswegen, weil er auch den Begriff "Lautstark" verwendet, keinen Anspruch darauf hat, dass andere dies nicht tun.

Sie können daher die von Ihnen gewünschte Firma verwenden und können diese sowie das Bild/Logo durchaus als Wort- und Bildmarke beim DPMA anmelden und so schützen lassen.

Ich hoffe, Ihre Frage damit ausreichend beantwortet zu haben und würde mich über eine positive Bewertung freuen.

MfG

RA Fozouni
rafozouni, Rechtsanwalt
Kategorie: Urheberrecht
Zufriedene Kunden: 385
Erfahrung: Fachanwalt für Arbeitsrecht
rafozouni und weitere Experten für Urheberrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Danke XXXXX XXXXX schon recht ausführliche Antwort,

ich habe auf der Seite des dpma bereits recherchiert und nichts über eine Eintragung zu Lautstark oder Logopädie gefunden, kann ich dann davon ausgehen, dass kein Schutz zu diesem Wort besteht?
Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 4 Jahren.
Ja, davon können Sie dann sehr wohl ausgehen, insbesondere da Sie ja vom DPMA selbst die Mitteilung erhalten haben, dass Sie dann auf der sicheren Seite sind.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrte Damen und Herren,
zu Ihrer Antwort auf meine Frag vom 15.06.2012 hätte ich nochmal eine Frage. Meine private Rechtsanwältin, die sich aber leider auf ein anderes Gebiet spezialisiert hat, meinte, dass ich mich da vorsehen soll. Sie warnte mich folgendermaßen: also, was dieser Herr Zulauf schreibt, klingt nicht ganz abwegig. Jedenfalls gibt es ein Urheberrecht mit entsprechendem Schutz über Patente hinaus. Ich wäre also sehr vorsichtig mit der Verwendung des Namens.
Jetzt bin ich sehr verunsichert, was die Angelegenheit mit der Namensgebung betrifft.

Hier nochmal die ganze MAil, die uns Herr Zulauf auf Grund unserer NAchfrage zukommen lies, für Sie zur besseren Beurteilung:
Sehr geehrte Frau Rosenberger,
der Name Lautstark und das Corporate Design stammen von einer Werbeagentur, die sich für die Namensfindung und das Webdesign als Dienstleister offerieren und gilt für den deutschen MArkt. Das dort eingetragene Copyright muss beachtet werden, sonst wird die Agentur wegen Verletzung an Sie herantreten. Gerne kann ich Ihnen zur Subnutzung ein Angobt zukommen lassen. Je nach Wunsch als Einmalzahlung oder Quartalsweise per Dienstleistungsvertrag auf mind. 5 Jahre. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir eine Nutzung geistigen Eigentums nicht wünschen und dies ohne Absprache und vertraglicher Regelung ausdrücklich untersagen. Speziell auf den Namen abgestimmte WEb-/Googlekampagnen würden durch eine weitere Verbreitung in der Wirkung eingeschränkt oder teurer, wodurch wir auch diese Kosten weiterbelasten müssen.

Es wäre schön, wenn Sie nochmals Stellung zu diesem Schreiben nehmen könnten.

Mit freundlichen Grüßen

Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

vielen Dank für Ihre Nachfrage, welche ich wie folgt gerne beantworten möchte:

Nach dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) genießen Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst besonderen Schutz.

Welche Werke im Einzelnen geschützt sind, ist in § 2 UrhG (http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__2.html) geregelt.

Maßgeblich ist dabei insbesondere Abs. 2 der Vorschrift, wonach Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes nur persönliche geistige Schöpfungen sind, so dass allein das Wort " lautstark" nicht durch das Urheberrechtsgesetz geschützt ist.

Anderes kann hinsichtlich des Corporate Designs gelten, da dieses unter dem Begriff "Kunst" fallen dürfte.

Ihren Angaben zufolge wollen sie allerdings lediglich den Begriff "lautstark" benutzen, nicht aber auch das gleiche oder ein vergleichbares Corporate Design verwenden, so dass meines Erachtens die Bedenken der Kollegin unbegründet sind.

Sie müssen bei der Gestaltung Ihres Corporate Design aber vorsorglich darauf achten,dass eine Verwechslungsgefahr nicht entstehen kann.

Ich hoffe,ihre zweite Frage damit ausreichend beantwortet zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt
Fozouni
Experte:  rafozouni hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

noch eine kleine Anmerkung oder ein Tip:

Sie können Ihre Praxis ja auch z.B. "Laut & Deutlich Logopädie Corinna Rosenberger"
nennen.

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MfG

RA Fozouni

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