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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Urheberrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
37896974
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troesemeier ist jetzt online.

ich haben zwecks gewerblichen weiterverkauf, Auto Fm Transmitter(das

Kundenfrage

ich haben zwecks gewerblichen weiterverkauf, Auto Fm Transmitter(das Gerät sendet mp3 Musik zum Autoradio) aus China bestellt. Zoll teilt mit, dass der Hersteller keine Patentrechte der Firma SISVEL hat und damit die Ware vernichtet werden muss. Ist das korrekt?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Urheberrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

zwecks Bekämpfung sogenannter Produktpiraterie, also der Herstellung von baugleichen Produkten ohne Patentinhaberschaft insbesondere auch in China, werden die Geräte vom Zoll ein gezogen und vernichtet. Dies deint dem Schutz euröpäischer Patentrechtsinhaber.

Die Vorgehensweise des Zolls ist leider korrekt.

troesemeier und weitere Experten für Urheberrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Hallo Herr Tobias Rösemeier ,
ich füge Ihnen folgenden Text aus Wikipedis an.

Patente und Lizenzstreitigkeiten [Bearbeiten]

Die Fraunhofer-Gesellschaft und andere Unternehmen besitzen Softwarepatente auf Teilverfahren, die für MPEG-Kodierung eingesetzt werden. Ein alles umfassendes MP3-Patent gibt es nicht. Die Fraunhofer-Gesellschaft hat den größten Teil zur Entwicklung des MP3-Standards beigetragen und sich einige Verfahren zur MP3-Kodierung patentieren lassen. In einem Zusammenschluss mit Thomson besitzen beide Unternehmen 18 MP3-bezogene Patente. Seit September 1998, nachdem sich der MP3-Standard sechs Jahre lang hatte unbelastet etablieren können, verlangt FhG/Thomson Lizenzgebühren für die Herstellung von Hard- und Software, die das MP3-Format verwenden.

Bei der Entwicklung des Formats soll auf Patente der Bell Laboratories zurückgegriffen worden sein. Diese Rechte liegen derzeit bei Alcatel-Lucent, die Bell Labs übernommen haben. Das Unternehmen hat vor einigen Jahren Patentklagen gegen Microsoft, Dell und Gateway eingereicht. Im Verfahren gegen Microsoft wurden Lucent im Februar 2007 erstinstanzlich 1,52 Milliarden US-Dollar zugesprochen.[5] Dieses Urteil wurde allerdings im August 2007 vom Bundesbezirksgericht in San Diego aufgehoben.[6] Das Unternehmen Sisvel erhebt im Auftrag von Philips ebenfalls Patentansprüche.



Habe ich durch einen Rechtsanwalt eine Chance zu gewinnen. Da diese Geräte markenneutral sind?
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ich will nicht ausschließen, dass wenn nachweisbar ist, dass die Patentrechte nicht verletzt worden sind, dass dann mit Hilfe eines Anwaltes eine Einziehung und Vernichtung vermieden werden kann.

Zu diesem Zwecke sollten Sie einen auf Marken- und Patentrecht spezialisierten Anwalt hinzuziehen.