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RA Staemmler
RA Staemmler, Rechtsanwalt
Kategorie: Urheberrecht
Zufriedene Kunden: 915
Erfahrung:  Als Rechtsanwalt berate und vertrete ich Sie u.a. auf dem Gebiet des Urheberrechts
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RA Staemmler ist jetzt online.

ich hatte in EBAY eine Bewerbung eines von mir eingestellten

Kundenfrage

ich hatte in EBAY eine Bewerbung eines von mir eingestellten Artikels textinhaltlich kopiert. Eine Minute später hat der Textverfasser mich per EMail angeschrieben und ich habe das Angebot sofort beendet. Ein Tag später kam eine EMail, dass ich 20 Euro auf das angegebene Konto wegen Textkopierens überweisen müsste. Darauf reagierte ich nicht. Eine Woche später kam bereits wieder eine E-Mail, dass eine Strafe von 1000 € fällig sei, weil ich nicht reagiert hätte. 3 Woche später setzte ich meinen Artikel wieder mit anderem Text ein. Daraufhin kam wieder eine EMail, dass ich nun € 2000,00 zahlen müsse. Ich reagierte nicht darauf. Nun kam ein Anwaltsbrief von Frau Catharina Sternberg, Risa, eingehend am 27.1. (Poststempel), dass ich eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben hätte, versehen mit einer Kostennote von € 318,84. Bei Ebay wurde die Angelegenheit nicht als "Fall" gemeldet! Woher die Klägerin meine Adresse hat, ist mir ebenfalls nicht klar.
Wie soll ich mich verhalten?

M.Baillieux für Anna Maiwald (ist Polin und ihr Deutsch nicht ganz perfekt)
Danke
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Urheberrecht
Experte:  RA Staemmler hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

Ihre Frage beantworte ich anhand der vorliegenden Informationen wie folgt:

Zunächst darf ich feststellen, dass es die von Ihnen angesprochene Anwältin tatsächlich gibt. Es ist also davon auszugehen, dass es sich hier um eine echte Abmahnung handelt.

Eine Abmahnung ist im Urheberrecht immer dann angebracht wenn gegen Urheberrechte eines Rechteinhabers verstoßen wurde. Bekannt dürfte dies aus Presse und TV bei sog. Filesharing sein.

Das Urheberrecht gilt natürlich auch bei ebay. Ganz klar existiert ein solches für Bilder. Etwas schwieriger ist die Angelegenheit bei Texten. Das Urheberrecht forder eine gewisse Schöpfungshöhe. Stichworte der Rechtsprechung sind z.B. die individuelle Gedankenführung, hohe Individualität und Einzigartigkeit eines Textes. Insoweit wird es also auf eine EInzelfallbetrachtung des Textes ankommen um festzustellen ob überhaupt ein Urheberrechtsverstoß vorliegt.

Sofern ein solcher gegeben ist, halte ich den angesetzen Streitwert für zu hoch. Dies ist jedoch nur eine erste Einschätzung. Der Streitwert muss aber immer individuell bestimmt werden. Bei einem akzuellen Kinofilm kann dieser leicht 10.000 Euro betragen. Bei einem Ebay Text 2.000 Euro anzunehmen halte ich für nicht durchsetzbar. Zu beachten ist auch, dass das erneute Einstellen des Artikels keinen Verstoß begründen sollte; ich gehe davon aus es war ihr Artikel, Fotos und Text wurden durch Sie erstellt.

Angenommen es liegt wirklich ein Verstoß gegen das Urheberrecht vor hat der Verletzte einen unbedingten Anspruch auf UNterlassung und Ausschluss der Wiederholungsgefahr. Dies wird durch die sog. strafbewährte Unterlassungserklärung erreicht, welche Sie hier vermutlich unterzeichnen sollen. Eine solche ist zwingend abzugeben. Doch auch hier ist Vorsicht geboten. Die Erklärung sollte modifiziert werden. Die vorgefertigten Erklärungen gehen oftmals zu weit und schließen sämtliche Werke des Urhebers ein; ein Anspruchi besteht jedoch nur hinsichtlich des verletzten Werks.

Der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen für die Inanspruchnahme anwaltlicher Dienstleistungen für die erstmalige Abmahnung beschränkt sich in einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs auf 100 Euro. (§ 97a II UrhG)

Im Gegensatz zu Massenabmahnungen bei Film und Musikwerken, gehe ich nicht davon aus, dass hier das "Aussitzen" funktioniert.

Am sichersten ist die Beauftragung eines Anwalts, da hier ersichtlich unbekannte Variablen im Speil sind. Wenn Sie dies nicht wünschen, sollten SIe eine modifizerte UE abgeben und ggf. in Verhandlung mit der Rechtsanwältin treten. Ich gehe davon aus, dass die Höhe der Kostennote durchaus verhandelbar ist.

Sollten Sie Nachfragen haben, stehe ich selbstverständlich zur Verfügung. Sofern keine Nachfragen bestehen akzeptieren Sie bitte die Antwort durch einen Klick auf den grünen Button.

Abschließend weise ich darauf hin, dass diese Plattform lediglich eine erste Einschätzung liefern kann und nicht geeignet ist eine ausführliche anwaltliche Beratung zu ersetzen. Die erstellte Antwort ist maßgeblich von den zur Verfügung gestelllten Informationen abhängig.

Mit freundlichen Grüßen

André Stämmler
Rechtsanwalt
Experte:  RA Staemmler hat geantwortet vor 5 Jahren.
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Experte:  RA Staemmler hat geantwortet vor 5 Jahren.

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