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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Allgemein
Zufriedene Kunden: 16757
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Urheberrecht hier ein
raschwerin ist jetzt online.

Sendungverwechselung Vorwurf Parallelimport

Kundenfrage

Hallo, das Problem ist folgende: ich bin ein Gewerbetreibender und betreibe ein Onlineshop verkaufe hauptsächlich Taschenrechner. Ich bin selbst chinesischer Herkunft und kaufte in China einige 100 Handyschutzhüllen, um diese in Deutschland weiterzuverkaufen. Diese sollen zusammen als ein Paket an mich weitergesendet werden. Gleichzeitig will ein guter Freund von mir auch ein Paket von privaten Sachen (Kleidung, Schuhe und 23 Taschenrechner für seine Klasse) nach Deutschland zusenden. Er ist mein Nachbar. Sein Opa hat die Sachen zu meinen Großeltern gebrachte, welche die Sachen verpacken und versenden sollten. Da ich mich in dem Bereich Taschenrechner gut auskenne, habe sie und die Kumpels empfohlen, die Rechner in China einzukaufen wegen preislicher Vorteile. Das dramatische ist, Diese zwei Pakete wurden jedoch von dem chinesischen Versandunternehmer verkehrt adressiert. Als ich den Brief von GDSK bekommen habe , habe ich einfach die Angabe von Schutzhüllen gemacht. Die Sendung wurde jedoch vom Zoll geöffnet und die ganzen Sachen von mein Freund kamen raus. Hinzu hat Meine Oma noch einige Handyhüllen in das Paket von meinem Freund reingetan, weil der Platz meines Paktes nicht ausreichte, dies geschah ohne meines Wissens! Jetzt bekam ich eine Abmahnung von Casio und werde vorgeworfen Parallelimport betrieben zu haben und ich muss eine Unterlassungserklärung unterzeichnen und 3000 eur zahlen. Da ich die Casio Taschenrechner ja nicht gewerblich eingeführt habe, müsste es doch lediglich um ein Missverständnis handeln. wie muss ich vorgehen?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Urheberrecht
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Wieviele Taschenrechner waren es?
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
es waren ins. 23 Stück Casio Taschenrechner. Von der Menge bekam er einen recht guten Preis (10 Euro pro Rechner, in Deutschland 25 Euro).
Der Preis spricht für sich.
und deshalb hat er auch seine Unifreunde dazubewegen können, die Sammelbestellung zusammenzumachen.
Es handelt sich um keinerlei gewerbliche Geschäftliche und es wird auch keinen Gewinn erzielt.
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Wenn Sie das der Gegenseite entsprechend erklären können, wird alles gut.

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,

ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen und darf Sie bitten, meine Antwort zu akzeptieren und zu bewerten.

Durch die Akzeptierung wird meine Tätigkeit Ihnen gegenüber bezahlt. Dies ist insbesondere unter Berücksichtigung berufsrechtlicher Aspekte erforderlich, da eine kostenlose Rechtsberatung in Deutschland nicht erlaubt ist.

Ich danke XXXXX XXXXX und stehe für Rückfragen und eine weitergehende Beauftragung natürlich jederzeit gern zur Verfügung.

raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Urheberrecht
Zufriedene Kunden: 16757
Erfahrung: Rechtsanwalt
raschwerin und weitere Experten für Urheberrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
hallo ich möchte noch eine letzte Frage stellen.

Es ist inzwischen geklärt, dass die Sendung an mein Nachbar gerichtet ist.

Aber dennoch hat er eine fast eine gleiche Unterlassungserklärung bekommen und muss genauso viel Geld zahlen wie ich es tun musste. (etwa 4000 Euro)

Ist es rechtlich legal aus China Markenartikel (nicht gefälscht) für eigene Verwendung, in diesem Fall für Freunde zu kaufen? Ist das dennoch Parallelimport ? Bringt es was, wenn wir eine Namensliste erstellen und dem gegnerischen Anwalt zuschicken?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.

Ist es rechtlich legal aus China Markenartikel (nicht gefälscht) für eigene Verwendung, in diesem Fall für Freunde zu kaufen?

- Ja.

Ist das dennoch Parallelimport ?

- Nein.

Bringt es was, wenn wir eine Namensliste erstellen und dem gegnerischen Anwalt zuschicken?

- Jein. Besser nicht.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
wie sollen "wir" vorgehen? Einen Rechtsanwalt suchen, der die Abmahnung "abwehr", oder versuchen selbst mit dem Gegeneranwalt zu klären?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Erstmal selbst versuchen und dann im Notfall einen Anwalt nehmen.

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