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Advopro
Advopro, Rechtsanwalt
Kategorie: Urheberrecht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Zweites juristisches Staatsexamen, Diplom Jurist
26039601
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Guten Tag erstmal, meine Frage w re, ob in Deutschland ein

Kundenfrage

Guten Tag erstmal,

meine Frage wäre, ob in Deutschland ein Patent auf Bezahlungssysteme via Mobiltelefonen existiert.
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Urheberrecht
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,





vielen Dank für Ihre Anfrage .

Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:







Grundsätzlich gilt das Patent in dem Umfang, wie es angemeldet wurde.

 

Sollte das Patent nur für die USA angemeldet sein, so gilt es auch nur für die USA.

 

Sie können fast sicher sein, dass dieses Patent international angemeldet sein wird.

 

Eine abschliessende Ausnnft können Sie aber über das Patent-und Markenamt in München erhalten. Bitte wenden Sie sich diesbezüglich dorthin.







Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind möchte ich Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren. Zufriedenheit bedeutet , dass keine Verständnisfragen mehr bestehen und die Frage vollumfänglich beantwortet worden ist.



Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.




Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Sonntagnachmittag


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven
[email protected]
Fax.0471/140244









Advopro und weitere Experten für Urheberrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Ich bin bereits eine geraume Zeit dabei selbst zu recherchieren. Können Sie mir sagen inwiefern Patente als international gekennzeichnet sind?
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 6 Jahren.
Vielen Dank für den Nachtrag.

Es gibt leider kein verbindliches Kennzeichen, an dem Sie dieses erkennen können.

Es müsste hier recherchiert werden über das DPMA, ob ein deutsches, ein europäisches oder ein internationales Patent angemeldet ist.

In allen drei Fällen würde für die BRD Patentschutz bestehen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Sonntagnachmittag

 

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven
[email protected]
Fax.0471/140244