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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Urheberrecht
Zufriedene Kunden: 16968
Erfahrung:  Rechtsanwalt
27582713
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raschwerin ist jetzt online.

Guten Tag, Ich bin Musiker, und mein Partner ist Programmierer.

Kundenfrage

Guten Tag,
Ich bin Musiker, und mein Partner ist Programmierer. Wir arbeiten seit ca. 5 Monaten an einem Samplebasierten Metronom und Rhythmuscomposer mit Notendarstellung als App für iPhone, iPod, iPad.
Unsere Arbeit sah bis jetzt so aus, das wir uns zweimal pro Woche zu einem ca. 4 std. Meeting trafen und Inhalte besprachen, Lösungswege ausloteten und Aufgaben verteilt haben. Er hat sein Know-how im Bereich Programming und ich habe die musikalischen und musiktechnische Inhalte geliefert (Samples, Noten, Rhythmen etc.)
Nun behautet er, kurz bevor wir es shippen wollen, das er die Urheberschaft besitzt.
Ich bin aber der Meinung, dass wir beide zu 50 % die Urheberschaft besitzen, wie es auch besprochen war. Wir hatten besprochen, dass wir das App über seinen Developeraccount bei Apple anmelden. Wie soll ich mich verhalten, und welche Rechte habe ich?

Freue mich auf eine rechtlich fundierte Antwort

Uli Riechert
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Urheberrecht
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Wenn Sie Beide an dem Projekt gearbeitet haben und keine ausdrückliche Vereinbarung über etwas Gegenteiliges vorliegt, dann sindSie beide zu je 50 % Miturheber.

Sie müssen gemeinsam entscheiden, wie das Projekt umgesetzt und vertrieben wird.

Am Besten wäre es, wenn Sie noch einen schriftlichen Vertrag aufsetzen, der die Einzelheiten regelt.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Hallo Herr Schwerin,

danke XXXXX XXXXX allgemeine Antwort.
Was kann ich nun tun, wenn mein Partner das App in Eigenregie beim Appstore anmeldet.
Wird die Urheberschaft irgendwo niedergelegt, wie zum Beispiel ein Musikstück bei der GEMA?
Er behauptet, dass er der alleinige Urheber ist und bezieht sich dabei u.a. auf folgende Passagen aus dem UrhG:
"Schutz von Software nach §§ 69aff. UrhG
Computerprogramme sind nach §§ 69a ff UrhG geschützt. Wichtige Eckpunkte des Schutzes sind:


Geschützt ist nur der Quelltext in seiner konkret niedergelegten Form. Der Schutz wird auch wie für Textwerke gewährt.

Ideen und Grundsätze einschließlich der den Schnittstellen zugrundeliegenden Ideen sind nicht geschützt (§ 69a UrhG)

Entwurfsmaterial und Lösungsbeschreibungen sind bereits geschützt.

Und was heißt in diesem Zusammenhang der letzte Satz: Entwurfsmaterial....
Und auch der Passus Ideen und Grundsätze...

Danke XXXXX XXXXX verständliche Antwort

Uli Riechert

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sie können dem Partner untersagen, das App in Eigenregie zu vertreiben.

Notfalls müssen Sie wegen eines Urheberrechtsverstoßes abmahnen.

Die Urheberschaft wird nicht automatisch irgendwo festgeschrieben, sondern ergibt sich allein daraus, dass Sie gemeinsam das App entwickelt haben.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Ja danke XXXXX XXXXX was ist mit den weiteren Fragen, die ich gestellt habe, bezugnehmend auf das UrhG?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Das Zitat as dem UrhG ist soweit korrekt. Es ist auch richtig, dass nur der Quelltext geschützt ist, diesen hat auch nur der Partner erstellt.

Allerdings haben Sie gemeinsam die Idee und das Konzept entwickelt, er hat es dann techsisch umgesetzt.

Daher sind Sie Beide Miturheber.,
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
und was heißt jetzt folgender Passus genau:
Ideen und Grundsätze einschließlich der den Schnittstellen zugrundeliegenden Ideen sind nicht geschützt
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Das bedeutet, dass ausschließlich der Quellcode geschützt ist und nicht die dahinter stehende Idee.

Danach kann auch ein anderer die Idee verwenden und mit einem andereb Quellcode eine ähnliche App erstellen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
und was bedeutet dann der Passus:
Entwurfsmaterial und Lösungsbeschreibungen sind bereits geschützt.
Wo und wie sind die geschützt, und was versteht man unter Entwurfsmaterial und Lösungsbeschreibungen?

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Diese sind per se geschützt. Nach dem UrhG ist auch geistiges Eigentum geschützt.

Der Urheber muss nur jederzeit beweisen können, dass er der Urheber ist.
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Entwurfsmaterial und Lösungsbeschreibungen sind die Vorarbeit zum Quellcode.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Und wie führt man so einen Beweis?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Durch Vorlage von Schriftstücken oder durch Zeugenaussagen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Welches wären wichtige Punkte, die in einem Vertrag stehen müssten?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Wer welche Aufgaben übernimmt.

Wo Entscheidungen getroffen werden.

Urheberrecht

Haftung

Verändert von raschwerin am 03.02.2011 um 10:09 Uhr EST
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Gibt es Musterverträge dazu?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Bestimmt. Wenn Sie bei google nichts finden, kann ich Ihnen gern kostenfplichtig einen Mustervertrag erstellen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Wie hoch wären die Kosten für solch einen Mustervertrag?
Und was würde es kosten, wenn aus dem Mustervertrag ein konkreter Vertrag mit individuellen Angaben wird, der Rechtsgültigkeit hat.
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Das Heraussuchen und Übersenden eines Musters kann drchaus mit 50 Euro abgerechnet werden.

Die individuelle Fertigung eines solchen Vertrages sollte aber schon mit mindestens 150 Euro berechnet werden.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Danke XXXXX XXXXX Ich werde mich mit weiteren Fragen an Sie wenden, und werde dann ggfls. wegen des Mustervertrages bzw. Individualvertrages auf Sie zukommen.
Mache ich das dann bezüglich der Verträge wieder über diesen Weg durch das Stellen von weiteren Fragen?

MFG
Uli Riechert
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Zunächst darf ich Sie bitten, meine Antwort hier zu akzeptieren und zu bewerten.

Bei weiteren Fragen können Sie sich hier über justanswer wieder bei mir melden. Stellen Sie dann aber bitte eine Direktanfrage an mich oder sprechen mich direkt an, damit kein andere Experte die Frage versehentlich beantwortet.

Hinschtlich der Erstellung der Verträge kontaktieren Sie mich dann bitte direkt.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Was heißt in diesem Zusammenhang direkt? Bekomme ich eine Emailadresse?

Jetzt muss ich dem Zusammenhang aber noch zwei Fragen stellen:

Was hat es in meinem Zusammenhang mit dem Verwertungs- und Nutzungsrecht auf sich. Was muss ich da beachten, und welchen Einfluss hat das auf unser App und dessen Vermarktung?

Uli Riechert
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Man kann über justanswer auch die gewünschten Experten direkt ansprechen.

Ansonsten: [email protected]

Zu Ihren Fragen:

Die Verwertungs- und Nutzunsgrechte obliegen Ihnen Beiden.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Die Verwertungs- und Nutzunsgrechte obliegen Ihnen Beiden.
Was heißt das genau?
Ist die Nutzung ein Teil der Verwertung, und wie werden die Einkünfte aus der Verwertung aufgeteilt. Immer zu 50%, wie die Urheberschaft auch ist?

Wenn ich nun akzeptiere und dann noch weitere Fragen zu dem Thema habe, muss ich dann wieder neu bezahlen?

Uli Riechert
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Wenn Sie akzeptiert und bewertet haben, beantworte ich gern Ihre Nachfragen.

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Danke!
Und was war mit der anderen Frage:Die Verwertungs- und Nutzunsgrechte obliegen Ihnen Beiden. Was heißt das genau? Ist die Nutzung ein Teil der Verwertung, und wie werden die Einkünfte aus der Verwertung aufgeteilt. Immer zu 50%, wie die Urheberschaft auch ist?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Ich sehe noch keine Akzeptierung.
raschwerin und weitere Experten für Urheberrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Danke.

Verwertungs- und Nutzunsgrechte:

Sie entscheiden Beide, wie diese Rechte vergeben werden.

Wenn das Spp verkauf wird, müssen die Rechte an den Käufer (teilweise) übertragen werden. Dies ist dann mit dem Kaufvertrag zu regeln.