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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Urheberrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
37896974
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troesemeier ist jetzt online.

Guten Tag, ich habe ein Schreiben bekommen, in dem mir zur

Kundenfrage

Guten Tag,
ich habe ein Schreiben bekommen, in dem mir zur Last gelegt wird, einen Film illegal im Internet angeboten zu haben. Ich bin mir aber sicher, das ich diesen Film nie downgeloaded habe. Wie kann ich das beweisen, um die Strafe nicht zu bezahlen.

thomas berger
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Urheberrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

der Beantwortung Ihrer Frage stelle ich folgendes voran:

Aufgrund berufsrechtlicher Regelungen in Deutschland bin ich gehalten, darauf hinzuweisen, dass eine kostenlose Rechtsberatung nicht erlaubt ist. Sie haben die AGB des Portalbetreibers zur Kenntnis genommen, so dass ich davon ausgehe, dass Sie bereit sind, eine angemesse Vergütung für die untenstehende Beantwortung durch Akzeptieren zu bezahlen. Das vorangestellt möchte ich im weiteren darauf hinweisen, dass es im Rahmen dieses Mediums nur möglich ist, eine mehr oder weniger allgemeingehalte Antwort zu geben, da ich weder Einblick in Unterlagen, noch ein eingehendes Gespräch zur Sachverhaltsaufklärung führen kann. Die untenstehende Antwort dient daher der ersten rechtlichen Orientierung bzw. der Verschaffung eines angemessenen Überblick über die rechtliche Situation und kann und soll keinesfalls die Einholung rechtlichen Rates vor Ort ersetzen.


Ihre Frage beantworte ich wie folgt:

Zuerst einmal ist es so, dass man Ihnen nachweisen müsste, dass Sie einen Film aus dem Internet gedownloaded oder illegal angeboten haben. Wenn Sie auf keiner der bekannten file-sharing-Seiten gewesen sind, dürfte dies auch gar nicht möglich gewesen sein.

Ich gehe im übrigen davon aus, dass Sie eine Abmahnung einer Anwaltskanzlei erhalten haben und Sie aufgefordert worden sind, auch die beigefügte Unterlassungserklärungserkärung zu unterzeichnen und zurückzusenden.

Es ist anzuraten, diese Unterlassungserklärung nicht zu unterzeichnen, sondern der Gegenseite lediglich eine sogenannte modifizierte Erklärung zukommen zu lassen.
Im Netz finden sich hier allerlei Muster, z.B. unter folgender Seite.

http://www.verein-gegen-den-abmahnwahn.de/zentrale/download/mod_ue/muster_mod_ue/index.html

Die Unterlassungserklärung muss im jeden Fall ohne Anerkennung einer Rechtspflicht abgegeben werden, insbesondere unter dem Aspekt, dass die Gegenseite die Rechtsverletzung (Urheberrechtsverletzung) nachweisen muss.

Laut neuester BGH-Entscheidung zu Urheberrechtsverletzungen im Downloadbereich ist die betroffene Privatperson nicht zur Zahlung eines Schadensersatzes verpflichtet und muss allenfalls die gem. § 97 Abs. 2 UrhG auf 100,00 € begrenzten Rechtsanwaltsgebühren bezahlen.

Sie können sich also in Ihrem Schreiben auf das aktuelle Urteil des BGH berufen. Selbstverständlich können Sie auch einen Kollegen mit der Wahrnehmung Ihrer rechtlichen Interessen beauftragen.








Ich hoffe, Ihnen im Rahmen dieses Mediums einen angemessenen Überblick über die rechtliche Situation verschafft zu haben.

Bitte vergessen Sie nicht meine Antwort zu akzeptieren und zu bewerten. Falls Sie eine Nachfrage haben stehe ich sodann gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
troesemeier und weitere Experten für Urheberrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.
Vielen Dank XXXXX XXXXXür ihre Antwort, die hat mir schon viel weiter geholfen, da ich so etwas auch schonmal irgendwann gehört habe.
In meinem fall ist es leider so, dass ich an besagtem Tage wohl online in solch einer Tauschbörse war. Ich bin da recht selten, aber wahrscheinlich war ichs an dem tag halt. Somit haben die mit einer Auskunft von 1&1 über meine IP Adresse usw mitgeschickt.

Ist es trotzdem zulässig nur die Rechtsanwaltskosten zu begleichen und eine abgeänderte Erklärung abzugeben?
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

ja auch dann gilt der obige Rat. Sie können ja auch behaupten, dass Sie nicht selbst die Seite aufgesucht haben, sondern möglicherweise ein anderer Familienangehöriger, der Zugriff auf Ihren PC hatte. Den Nachweis, dass Sie persönlich am PC gesessen haben, kann nämlich keiner führen.

Mit freundlichen Grüßen