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Mikael Varol
Mikael Varol, Rechtsanwalt
Kategorie: Strafrecht
Zufriedene Kunden: 313
Erfahrung:  Rechtsanwalt
62332466
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Mikael Varol ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Frage bezieht sich

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

meine Frage bezieht sich auf Paragraph 187 StGB. Wir haben vor einigen Tagen ein Schreiben unseres Mieters über Umwege erhalten. Dieses Schreiben wurde uns von einem aufmerksamen Nachbarn überreicht und an alle Haushalte unserer Siedlung verteilt. Inhaltlich geht es darum, kurz vor Auszug aus unserer Wohnung (zum 31.08.2012, nach ordentlicher Kündigung) noch möglichst viele Personen über die vermeintlichen Gründe der Kündigung mit einzubeziehen. Doch leider wies dieses Schreiben einige sehr persönliche Beleidigungen auf. Beispiel: "Kommt des öfteren mit Ihren bayerischen Weisswurst-Pratzen auf die Klingeltaste" oder eine Anspielung auf die Finanzierung unseres Gebäudes "Wie könnte man sich sonst so eine Burg leisten. Nicht mit eigener Arbeit. Das ist gewiss!". Wir wurden an keiner Stelle des Schreibens namentlich persönlich angesprochen allerdings ist die Zuordnung selbst für Außenstehende eindeutig. An dieser Stelle ließe sich die Liste dieser Anspielungen fortsetzen. Nun meine Frage: Denken Sie ist hier ein Tatbestand der Verleumdung erfüllt? Wie sind die Chancen auf eine Verurteilung?

Mit freundlichen Grüßen
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Strafrecht
Experte:  Mikael Varol hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne auf Basis Ihres Einsatzes und des von Ihnen mitgeteilten Sachverhalts wie folgt beantworten möchte:

Hier kommen Strafbarkeiten nach den §§ 185 ff. StGB (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung) in Frage. Ob die Voraussetzungen hierfür vorliegen ist allen voran daran zu beurteilen, ob, wie Sie es richtig geäußert haben, Ihnen diese Vorwürfe zuzuordnen sind. Aus Ihren Formulierungen kann ich zunächst das nicht entnehmen. Wenn Formulierungen wie z.B. „unser Eigentümer/Vermieter" o.ä. vorhanden sind, dann wäre das schon ein Anknüpfungspunkt. Wenn es aber, wie Sie sagen, auch für Außenstehende erkennbar ist, dann ist es auch wieder was anderes. Unter Umständen wird Ihnen hier die Finanzierung mit illegalen Mitteln vorgeworfen, was den Straftatbestand erfüllen könnte. Allerdings kann die Formulierung „nicht mit eigener Arbeit" auch dahingehend gedeutet werden, dass Sie es zB geschenkt oder geerbt haben. Wenn es so viele Beleidigungen sind, dann können Sie das zur Anzeige bringen. Sie können hierzu auch die anderen Mieter als Zeugen zB dafür benennen, dass Sie sowohl das Schreiben erhalten haben, als auch ohne Umwege es mit Ihnen in Verbindung gebracht haben. Ob letztlich die Mieter verurteilt werden, muss die Beweisaufnahme in der Verhandlung ergeben und kann nicht vorher gesagt werden. Dies hängt von zu vielen Faktoren ab, die nicht vorher zu sehen sind.

Ich hoffe, dass ich Ihnen in dieser Sache einen ersten hilfreichen Überblick verschaffen konnte. Die Antwort dient einer ersten rechtlichen Einschätzung und kann daher eine persönliche und ausführliche Beratung durch einen Rechtsanwalt in den seltensten Fällen ersetzen. Ich weise Sie zudem darauf hin, dass das Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben möglicherweise zu einer anderen rechtlichen Beurteilung führen kann.

Ich möchte Sie höflich um eine Bewertung meiner Antwort bitten, wenn Sie mit meiner Antwort zufrieden sind. Denn nur durch eine Bewertung erhält der Experte seine Vergütung. Bitte beachten Sie, dass ich meinen Kunden helfen will, aber an der Rechtslage nichts ändern kann. Daher bitte ich höflich die Bewertung nicht davon abhängig zu machen, ob die Antwort für Sie günstig oder ungünstig ist. Bei eventuellen Verständnisfragen nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion

und geben Sie bitte noch keine Bewertung ab (z.B. auch „Habe Rückfragen", da dies eine negative Bewertung auslöst). Nutzen Sie bitte ausschließlich die Nachfragefunktion „Antworten Sie dem Experten". Bitte fragen Sie so oft nach, bis Sie eine zufriedenstellende Antwort erhalten haben. Bewerten Sie also bitte erst dann, wenn Ihre Frage aus Ihrer Sicht vollständig beantwortet wurde und keine Verständnisfragen mehr bestehen.


Mit freundlichen Grüßen


Mikael Varol
Rechtsanwalt

Experte:  Mikael Varol hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

haben Sie noch Verständnisfragen?

Wenn nicht, dann möchte ich Sie höflich um eine positive Bewertung bitten.

Mit freundlichen Grüßen


Mikael Varol
Rechtsanwalt

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