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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Strafrecht
Zufriedene Kunden: 26191
Erfahrung:  jahrelange Tätigigkeit als Strafverteidiger
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Eine ehemalige Freundin behauptet über mich Sachen, die keinerlei Wahrheit entsprechen. Es

Kundenfrage

Eine ehemalige Freundin behauptet über mich Sachen, die keinerlei Wahrheit entsprechen. Es greift nach meiner Meinung § 186 & § 187 StGB.
Ich möchte diese Person nun vorab außergerichtlich zu einer Unterlassungserklärung auffordern. Ist das der richtige Weg?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Strafrecht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Soweit sich Ihre Freundin der Verleumdung und der üblen Nachrede zu Ihren Lasten strafbar gemacht hat, können Sie zum einen gegen die Freundin Strafanzeige bei Ihrer nächstgelegenen Polizeistation erstatten. Polizei und Staatsanwaltschaft werden dann Ermittlungen gegen Ihre Freundin einleiten.

Unabhängig davon können Sie natürlich auch zivilrechtlich gegen Ihre Freundin vorgehen.

Wie Sie richtig feststellen haben Sie nach § 1004 BGB analog einen Unterlassungsanspruch gegen Ihre Freundin.

Sie können diesbezüglich die Freundin vorgerichtlich auffordern eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

Eine solche Erklärung kann in etwa lauten:

"A, _________________________verpflichtet sich gegenüber B, _________________________,

1.es ab sofort zu unterlassen, in Bezug auf B wörtlich oder sinngemäß die nachstehend wiedergegebenen Behauptungen aufzustellen und/oder aufstellen zu lassen, zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen:

(hier fügen Sie die unwahren Behauptungen ein)

für jeden Fall der Zuwiderhandlung unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs eine Vertragsstrafe von 5.100 EUR an B zu zahlen;


Datum, Ort, Unterschrift"

Sollte sich die Freundin weigern die Erklärung zu unterzeichnen, so können Sie die Freundin auf Unterlassung verklagen.



Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren. Sie akzeptieren in dem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken.

Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren und angemessen zu vergüten. Beachten Sie bitte, dass eine kostenlose Rechtsberatung in der Bundesrepublik Deutschland nicht gestattet ist.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt



Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen weitergeholfen zu haben. Soweit Sie keine weiteren Nachfragen haben, bitte ich höflich meine Antwort zu akzeptieren indem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Die Antwort hat im Prinzip das Gleiche ausgesagt, was ich angefragt habe!
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Sie haben mich nach dem richtige Weg gefragt. Diesen habe ich dargelegt.

Bitte fragen Sie gerne weiter!

Mit freundlichen Grüßen


Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

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