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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Strafrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
37896974
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troesemeier ist jetzt online.

Wir haben unseren Nachbarn ein Geh-, Fahr- und Leitungsrecht

Kundenfrage

Wir haben unseren Nachbarn ein Geh-, Fahr- und Leitungsrecht eingeräumt, sie nutzen diesen Umstand, um den Schnee, der nun jetzt reichlich da ist, von der Zufahrt ohne unsere Zustimmung auf unser Grundstück abzukippen. Ist das Hausfriedensbruch?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Strafrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Frage beantworte ich folgt:

Der Tatbestand des Hausfriedensbruches dürfte nach diesseitigem Dafürhalten nicht erfüllt sein, es sei denn der Nachbar dringt in Ihr befriedetes Besitztum unberechtigter Weise ein.

Vielehr dürfte jedoch Ihr Unterlassungsanspruch gemäß § 1004 BGB gerechtfertigt sein. Sie können isnofern auf Unterlassung klagen bzw. eine gerichtliche Eilanordnung erwirken, wenn trotz Aufforderung der Schnee weiterhin auf Ihr Grundstück abgekippt wird.

Bei allem ist naturgemäß zu berücksichtigen, ob der Nachbar eine anderweitige Möglichkeit der Schneeberäumung hat. Hat er eine solche, ist er darauf zu verweisen.



Ich hoffe, ich konnte Ihnen eine erste rechtliche Orientierung verschaffen. Sollte etwas unklar geblieben sein, fragen Sie bitte nach.

Abschließend darf ich Sie um Akzeptanz meiner Antwort entsprechend den AGB´s des Seitenbetreibers bitten. Eine kostenlose Rechtsberatung ist in Deutschland nicht zulässig.

Mit freundlichen Grüßen


Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Frage beantworte ich folgt:

Der Tatbestand des Hausfriedensbruches dürfte nach diesseitigem Dafürhalten nicht erfüllt sein, es sei denn der Nachbar dringt in Ihr befriedetes Besitztum unberechtigter Weise ein.

Vielehr dürfte jedoch Ihr Unterlassungsanspruch gemäß § 1004 BGB gerechtfertigt sein. Sie können isnofern auf Unterlassung klagen bzw. eine gerichtliche Eilanordnung erwirken, wenn trotz Aufforderung der Schnee weiterhin auf Ihr Grundstück abgekippt wird.

Bei allem ist naturgemäß zu berücksichtigen, ob der Nachbar eine anderweitige Möglichkeit der Schneeberäumung hat. Hat er eine solche, ist er darauf zu verweisen.



Ich hoffe, ich konnte Ihnen eine erste rechtliche Orientierung verschaffen. Sollte etwas unklar geblieben sein, fragen Sie bitte nach.

Abschließend darf ich Sie um Akzeptanz meiner Antwort entsprechend den AGB´s des Seitenbetreibers bitten. Eine kostenlose Rechtsberatung ist in Deutschland nicht zulässig.

Mit freundlichen Grüßen
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,

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