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RainNitschke
RainNitschke, Rechtsanwältin
Kategorie: Steuern
Zufriedene Kunden: 1465
Erfahrung:  Fachanwaltslehrgang Steuerrecht
49776616
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hier eine Frage zum Thema Einkünfte aus V&V

Kundenfrage

hier eine Frage zum Thema Einkünfte aus V&V

Kann das FA bereits anerkannten Instandsetzungsaufwand für V&V aus 2006-2009 (über 15% der Anschaffungskosten) in 2017 noch rückwirkend zu nachträgliche Anschaffungskosten ändern? Vorläufigkeit wurde bzgl. der Aufwendungen in den Bescheiden 2006 bis 2009 nicht vermerkt. In den folgenden Bescheiden 2010 bis 2015 wurde seitens des FA die Liebhaberei vermutet und die Vorläufigkeit vermerkt. Die durchgängige Vermietungsabsicht wurde inzwischen durch das FA anerkannt. Nun sollen auch der erklärte Aufwand 2006 bis 2009 der Afa unterliegen. Ist das grundsätzlich möglich? Kann das FA bereits "verjährte" Bescheide ändern?

Gepostet: vor 17 Tagen.
Kategorie: Steuern
Experte:  kai-mod hat geantwortet vor 16 Tagen.
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
aufgrund einer Überprüfung haben wir festgestellt, dass Ihre o.a. Frage bisher leider noch nicht beantwortet wurde.
Wir haben Ihre Frage ohne zusätzliche Kosten unter einer erhöhten Priorität eingestuft, und unsere Experten erneut informiert, sich mit Ihrem Problem zu beschäftigen.
Sollten Sie weiterhin keine Antwort erhalten, bitten wir Sie, sich mit uns über
***@******.*** oder telefonisch von Montags-Freitags von 10:00-18:00 unter
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Ihr JustAnswer Moderatoren-Team
Experte:  RainNitschke hat geantwortet vor 16 Tagen.

Sehr geehrter Ratsuchende/r,

vielen Dank für Ihre Anfrage! Zunächst muss ich vorwegschicken, dass eine konkrete Beratung nur möglich ist, wenn der Sachverhalt vollständig bekannt ist und die Bescheide überprüft wurden. Daher beschränke ich mich auch auf Ihre Frage, ob die Abänderung grundsätzlich möglich ist und nicht auf die Frage, ob das Finanzamt in Ihrem konkreten Fall richtig gehandelt hat. Diesbezüglich müssten Sie einem Kollegen vor Ort die Bescheide vorlegen, da es um diverse Fristen geht, die überprüft werden müssten.

Prinzipiell hat das Finanzamt aber mehrere Abänderungsmöglichkeiten. Die Abgabenordnung enthält diesbezüglich sogenannte Korrekturvorschriften.

Offenbare Unrichtigkeit nach § 129 AO: Erfasst sind Schreibfehler, Rechenfehler oder ähnlich Unrichtigkeiten, die in einem mechanischem Versehen liegen. Nicht erfasst sind dagegen Fehler, die aufgrund mangelnder Sachverhaltsaufklärung entstanden sind, obwohl die nötigen Tatsachen bekannt waren. Dies wäre in Ihrem Fall m.E. konkret zu überprüfen. Konnte der Sachbearbeiter den Fehler schon zu Beginn erkennen oder nicht? Dazu wäre ein entsprechendes Aktenstudium nötig, ggf sogar eine Akteneinsicht im Finanzamt.

Allerdings gilt seit 2017 auch, dass die Bescheide aufgehoben/ geändert werden können, wenn dem Steuerpflichtigen Schreib- oder Rechenfehler unterlaufen, § 173a AO - in Ihrem Fall aber nicht relevant.

Zudem ist eine Änderung möglich, wenn dem Finanzamt neue Tatsachen bekannt werden, § 173 Abs 1 Nr 2 AO. Hier müsste man prüfen, ob dem FA Tatsachen erst später bekannt geworden sind, die eine Abänderung rechtfertigen. Auch hier kommt es auf den genauen Sachverhalt an. So gab es z.B. ein BFH Urteil aus dem Jahr 1996, in welchem eine "vergessene" Afa auch nachträglich noch berücksichtigt werden konnte: BFH IX R 77/95

Abgeändert werden kann ein bestandskräftiger Bescheid auch, wenn der zugehörige Grundlagenbescheid geändert wurde, § 175 Abs. 1 Nr 1 AO oder wenn ein Ereignis Eintritt, dass steuerliche Wirkung für die Vergangenheit hat, § 175 Abs, 1 Nr. 2 AO - In Ihrem Fall auch prüfenswert.

Natürlich muss auch das Finanzamt die entsprechenden Fristen beachten. Diesbezüglich kommt es jedoch auf die Daten der einzelnen Bescheide an. Die Prüfung würden den Rahmen hier jedoch sprengen. Grundsätzlich kann es jedoch durchaus möglich sein, dass auch ein Bescheid aus dem Veranlagungszeitraum 2006 mit der entsprechenden Begründung (s.o) abgeändert werden kann.

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Mit freundlichen Grüßen

K. Nitschke

Rechtsanwältin

Experte:  RainNitschke hat geantwortet vor 14 Tagen.

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