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ragrass
ragrass, Sonstiges
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 6671
Erfahrung:  Rechtsanwältin
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ragrass ist jetzt online.

Nach § 2 SGB XII haben Sozialleistungen Nachrang gegenüber

Diese Antwort wurde bewertet:

nach § 2 SGB XII haben Sozialleistungen Nachrang gegenüber Angehörigen, in meinem Fall Ehegatten.

Bedeutet also nehmen wir an ich bin 67 und benötige Sozialleistungen, so wird geprüft ob meine Frau die dann ja Unterhaltspflichtig ist dieser Bedarf decken kann, ehe das Sozialamt zahlt. Kann meine Frau dadurch unter Ihren notwendigen Unterhalt fallen oder geht wirklich nur das was über dem notwendigen liegt? Ist zwar eine blöde Frage aber ich benötige die Paragraphen wo das sichergestellt ist.

Überspitztes Beispiel:

Ich benötige 100,- € und meine Frau hat 190,- €. Muss sie mir dann 90,- € zahlen und die restlichen 10,- € werden vom Sozialamt übernommen?

Im Prinzip brauche ich einfach nur die Paragraphen die aufsagen, ob bei beiden unter allen Umständen das Existenzminimum gewährleistet ist, wenn welche vorhanden sind.

Ich studiere privat Existenz- und Sozialfragen.

Sehr geehrter Fragesteller,

danke für die Nutzung von Justanswer.

Bei jeglicher Unterhaltsverpflichtung ist ein sog. Selbstbehalt zu beachten. Dieser Selbstbehalt ist in der Düsseldorfer Tabelle geregelt und beträgt beim Ehegattenunterhalt 1.200 EUR (Ansatz B VI a). Dies bedeutet, dass Unterhalt nur gezahlt werden muss, wenn das Einkommen des Pflichtigen über 1200 EUR liegt.

Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein und darf um Bewertung der Antwort bitten. Falls Rückfragen bestehen, nehmen Sie bitte Kontakt auf. Vielen Dank !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Hallo Frau Ragrass,vielen Dank für die Antwort.Meine Frage bezieht sich vielmehr darauf, ob die Differenz zwischem dem gezahlten Betrag des Unterhaltspflichtigen und des notwendigen Lebensunterhalts des Berechtigten vom Sozialamt übernommen wird. Oder muss der Pflichtige nur Zahlen wenn er 'voll' Leistungsfähig ist.Ich mache mein Bespiel an dem Selbstbehalt fest, bitte beziehen Sie sich darauf.Ich benötige 900,- € und meine Frau hat 1600,- €. Muss sie mir dann 400,- € zahlen und die restlichen 500,- € werden vom Sozialamt übernommen? Oder muss meine Frau nur zahlen wenn sie für die ganzen 900,- € aufkommen kann und wenn nicht übernimmt das Sozialamt alles?Mfg
Florian

Sehr geehrter Fragesteller,

das Ŝozialamt zahlt den Betrag, den der Unterhaltspflichtige nicht zahlen kann. D.h,. der Unterhaltspflichtige zahlt seinen Teil der leistungsfähigkeit, den Rest zahlt das Sozialamt.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Vielen Dank,war jetzt ne blöde Frage, aber ich hab dies für ein Skript benötigt. Ich bräuchte nur den Paragraphen der das klar festsetzt, dass das Sozialamt die Differenz zahlt.
Müsste ich dafür meinen Einsatz erhöhen?
Oder kann man das aus einem Allgemeinen Paragraphen ablesen?Anschließend würde ich Sie bewerten.Vielen Dank ***** ***** besten Grüßen
Florian S.

Sehr geehrter Fragesteller,

wie gesagt, ergibt sich dies aus der Düsseldorfer Tabelle (hinsichtlich dem Selbstbehalt) sowie aus § 1601 BGB ivm § 94 SGB XII.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Sehr geehrter Fragesteller,

kann ich noch etwas tun für Sie ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

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