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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 6079
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Ich bin aus dem Jobcenter im Mai ausgestiegen. Nach meinem

Beantwortete Frage:

Ich bin aus dem Jobcenter im Mai ausgestiegen. Nach meinem Wiederschpruchen bei abschliessende EKS möchte der Job center Vollmacht über Bankauskunft von 10 Jahren. Das möchte ich aber nicht. Muss ich es
Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.

Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter helfen.

Bitte erlauben Sie mir zum mitgeteilten Sachverhalt folgende Nachfrage:

In welcher Beziehung stehen Sie aktuell mit dem Jobcenter?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Ich bin freiwillig seid 1.6.2017 ausgestiegen. Dann kamm Brief das ich 10 000 nachzahlen sollte. Ich habe aber keine abschließende EKS erhaltet und es ging um Konten die nicht mehr existieren. Habe Wiederschpruch geschrieben und Jetzt Brief das Sie gerne Vollmacht möchte über die Kontos. 10 Jahre rückwirkend von 2007 bis Juli 2017. Das möchte ich nichtWiedeschpruch war auf Zeit von 4/2016 bis /2016 ab Juni habe ich kein Geld mehr erhalten. Aus eigenem Verzicht.
Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
ok. was soll ich jetzt tun
Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
was soll ich jetzt tun
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Rückmeldung.

Besteht die Möglichkeit, dass Sie das Aufforderungsschreiben des Jobcenters über die Fragebox als jpg-Datei oder pdf-Datei hochladen?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 30 Tagen.
Bitte, ich bin mit dieser Beratung nicht zufrieden. Ich möchte nur wissen. Ich beziehe keine Leistungen mehr von Job Center. Nach abschließender, der letzte EKS habe ich Wiederschpruch eingelegt. Dann Kamm von der Sachbearbeiterin ein Brief. Sehr geehrte Fra Varinska , Sie haben eingegeben ,Für die Konten bei der LBBW keine Auszüge mehr zu besitzen. Die Konten seien inzwischen aufgelöst. Bitte erteilen Sie uns die Vollmacht, die fraglichen Auskünfte bei der Bank einholen zu dürfen. Bitte unterschreiben Sie beiliegende Formulare 2 mal und schicken Sie diese bis spätestens 25.11.2017 an mich zurück. Hier mit erteile ich Ivana Varinska , geb 13.07.1974 und wohnhaft unter der o.a Adresse (früher Dobelstr.20) dem Jobcenter Stuttgart, insbesondere der persönlichen Ansprechpartnerin der Fachstelle fürSelbständige Frau Patricia Spengler, unten angehängte Vollmacht, da ich keine Kontoauszüge oder weitere Nachweise für diese Konten mehr habe. Das JobcenterStuttgart, Frau Spengler , ist berechtigt, bei der LBBW folgende Bankauskünfte einzuholen Ivana Varinska 01.01.20007 Anlage von Geld-und Depotguthaben ab Eröffnung sowie alle Kontobewegungen bis 31.07.2017 und das gleiche für meine Kindern. Ich möchte es definitiv nicht. Ich beziehe seid Juni 2017 keine Leistungen mehr, habe ab 1.6.2017 auf die Leistungen freiwillig verzichtet. Dann kamm Bestätigung und viel Glück für weitere Zukunft. Im November habe ich dann Briefe erhalten wegen abschliessende EKS von 4/2016 bis7/2017 mit etwa 10 000 Nachzahlungen. Habe Wiederrschpruch eingelegt und diese Briefe + dieser Schreiben noch dazu: Wiedersprüche werden an das Widerspruchsteam zur Entscheidung weitergeleitet. Sie erhalten von dort weitere Nachricht. Ich möchte Ihr dieser Vollmacht nicht erteilen. Was nun darf Sie das verlängern. Ich bin raus aus dem Job Center. Werden jetzt meine Akte gelöscht nach dem ich Job Center verlassen habe
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 29 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre ausführliche Rückmeldung. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Da Sie keine Leistungen mehr über das SGB II beziehen, hat das Jobcenter sein Druckmittel verwirkt.

Ebenso gelten die Auskunftansprüche nach §§ 59 ff. nur für die Fälle des Antrags oder des Beziehens von Leistungen nach SGB II.

Die Einspruchseinlegung war daher korrekt. Sie sind nicht mehr zur Kooperation und Auskunft verpflichtet. Teilen Sie die Behörde mit, dass Sie eine andere Rechtsauffassung teilen und die Behörde Ihnen die Anspruchsgrundlage nennen soll, aus welcher sich das Auskunftsersuchen für die vergangenen Zeiträume ergibt.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 29 Tagen.
Ich danke ***** ***** heisst das Jobcenter darf auch keine Strafverfahren gegen mich anleiten wegen Leistungsmissbrauch. Ich habe am 27 einen Termin bei Anwalt. am besten soll er schreiben oder soll ich jetzt einfach abwarten?
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 29 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

gerne.

Ja, warten Sie den Termin beim Anwalt ab. Der Widerspruch ist eingelegt. Somit ist der Vorgang erst einmal beim Jobcenter in der Prüfung.

Der Rechtsanwalt soll dann entscheiden, ob er noch ein Schreiben nachschiebt oder erst einmal abzuwarten wäre.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Dr. Holger Traub und weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 29 Tagen.
Aber es kann dann keine Strafverfahren gegen mich angeleitet werden; wenn ich der Forderung nicht zustimme über die Bank-kontos die Vollmacht nicht zu erteilen? Wie lange muss ich auf Wiederschpruch warten. Es ist so anstrengend. Ich habe so Angst.
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 29 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

an der Einleitung eines Strafverfahrens können Sie das Jobcenter nicht hindern. Sie müssen hierfür jedoch nicht noch freiwillig Beweise liefern.

Wenn das Jobcenter sich zur Einleitung eines Strafverfahrens entschließt, werden die Ermittlungsbehörden direkt von der Bank die Auskunft einholen.

Eine Mitwirkung Ihrerseits ist in diesem Fall nicht erforderlich.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 29 Tagen.
Kann der Jobcenter das auch in meinem Fall machen? Obwohl ich keine Leistungen mehr beziehe ?
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 29 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ja, selbstverständlich.

Wenn Unstimmigkeiten bzgl. des Leistungsbezugs in der Vergangenheit bestehen, kann das Jobcenter im Verdachtsfall eine Anzeige stellen und ein Strafverfahren einleiten lassen.

Ab diesem Zeitpunkt ermittelt die Staatsanwaltschaft.

Dies ist unabhängig davon, ob Sie noch Leistungen beziehen oder nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 29 Tagen.
Wie kann ich das verhindern. und was passiert danach
Kunde: hat geantwortet vor 29 Tagen.
Soll ich dann den Widerspruch zurücknehmen?
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 29 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

Sie können eine Strafanzeige nur verhindern, wenn Sie der Behörde die gewünschten Unterlagen zur Überprüfung vorlegen.

Bestätigen sich die Vermutungen des Jobcenters, werden diese jedoch auch ein Strafverfahren wergen Sozialleistungsbetrug einleiten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 29 Tagen.
Vielen Dank. Von meinem Konto sind Gebühre in Wert von 52 Euro zusätzlich eingefallen. Würden die zurück erstattet? Wir haben nicht Telefoniert. Steht auch hier drin. Trotz allem sind die 52 Euro von meinem Konto abgebucht worden
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 28 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

diese Kosten werden Ihnen selbstverständlich erstattet. Denn ein Telefonat wurde nicht geführt.

Ich melde es sofort dem Kundenservice. Dies wird kein Problem darstellen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 28 Tagen.
Ich habe letzte Frage. Ich bin eine Witwe von 2 Kindern 9 und 11. Seid 7 Jahren. Ich kämpfe um meine Existenz sehr sehr seid dieser Zeit. Ich bin definitiv kein Schmarotze, arbeite und so weiter. Meine Kindern haben ausser mir niemanden. Kann man in meinem Fall dann bei Entdeckung des Soziales Betrugs mich mit Freiheitsstrafe bestrafen. Was passiert dann mit meinen Kindern
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 28 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ob hier eine Freiheitsstrafe im Raum steht kommt auf den Umfang der betrogenen Summe an.

Normalerweise wird in solchen Fällen kein Freiheitsentzug verhängt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-