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Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 437
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Meine Frage, ist ein FSJ, Freiwilliges Soziales Jahr, von

Beantwortete Frage:

Meine Frage, ist ein FSJ , Freiwilliges Soziales Jahr, von Bundesgesetz unterstellt oder Land?
Da nach der Schule noch Berufschule Pflicht besteht, aber wenn dies ein FSJ macht, befreit ist. Bundesrecht bricht Landrecht wird dazu gesagt.
Gepostet: vor 2 Monaten.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  RHGAnwalt hat geantwortet vor 2 Monaten.

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihnen Ihre Frage:

Die Schulpflicht regeln die jeweiligen Landesgesetze. Das Gesetz, das das FSJ regelt, ist ein Bundesgesetz. Dass Bundesrecht Landesrecht bricht, ist zwar ein Grundsatz, bringt aber hier nicht weiter, weil das Gesetz, das das FSJ regelt, überhaupt nichts zur Schulpflicht sagen darf. Denn hierfür hat der Bund keine Gesetzgebungskompetenz.

Die Sache ist aber so gelöst, dass die jeweiligen Schulgesetze der Länder vorsehen, dass während der Ableistung eines FSJ die Berufsschulpflicht ruht.

ich hoffe, dass ich damit weiter helfen konnte und freue mich auf eine wohlwollende Bewertung.

Herzlichst Ihr

Roland Hoheisel-Gruler

Rechtsanwalt

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