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hhvgoetz
hhvgoetz, Sonstiges
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 2787
Erfahrung:  Fachanwalt für SozialR
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hhvgoetz ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren,ich erhalte Hart IV seit

Kundenfrage

Oma. Muss ich das Geld was ich erhalte habe seit Juli 2013 zurückstatten?  Das geld ist unter seinen Name. Meine Tochter hat auch diese Aktienpaket. Das Aktienpaket werte is ca.15.000 Euros und sind für seine Ausbildung, er ist in der 11 Klase Gym. Ich habe Angst dass er alles verliert und dann hatte kein Geld für seine Ausbildung oder Studium. Bitte sagen Sie mir was ich machen muss, soll. Welchen Negative Wirkung gibt es und was ich machen muss damit ich von diese Situazion raus werden kann. Ich habe viel viel Stress. Danke. MfG

Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  hhvgoetz hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrte Ratsuchende,
zunächst ist zu schauen, ob die Aktienpakete schon immer auf die Namen Ihrer Kinder liefen oder ob Ihre Mutter offiziell Inhaberin war und sie jetzt verschenkt.
Letzteres wäre deutlich günstiger.
Sie müssen Ihre Mutter dazu bringen, auf jeden Fall die Aktienpakete zu behalten und ggf. später mal, wenn die Kinder nicht mehr im Haus sind, Ihnen zukommen lässt.
Erhalten Ihre Kinder nachweisbar die Pakete, ist das Einkommen, das in der Regel voll angerechnet wird und auch angegeben werden muß.
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__11.html
Gegenüber dem JC müssen Sie ALLE Vermögensgegenstände und vor allem alle Zuflüsse während des Bezuges angeben.
Wenn die Kinder schon vor dem Bezug von ALG Eigentümer waren, ist zu prüfen, ob schon bei Beantragung des ALG II die Freibeträge der Bedarfsgemeinschaft aus § 12 SGB II insgesamt überschritten waren.
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__12.html
Rechnen Sie bitte genau nach:
Wenn ja, kann die Sache nicht nur die Rückzahlung des ALG II zur Folge haben sondern auch strafrechtliche Konsequenzen (Betrug) haben.
Es wäre dann genau ggf. mit Ihrer Mutter als Zeugin nachzuweisen, dass Sie von alledem keine Kentnis hatten, um eine empfindliche Geldstrafe halbwegs sicher zu verhindern.
Das ALG II zurückzahlen müssten Sie dann immer noch.
Insofern bitte genau die Freibeträge nachrechnen und dann überlegen, was man macht.
Wenn das Aktienpaket an einer Bank liegt und Freistellungsaufträge gestellt wurden, ist das Risiko sehr hoch, dass irgendwann das Paket entdeckt wird.
Wenn es mit den Freibeträge nicht passt und die Kinder schon beim ALG II Erstantrag Eigentümer waren, haben Sie ein Problem. Legal lässt sich das dann nicht mehr wirklich lösen, ohne, dass es teuer wird.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen helfen.
Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben, geben Sie bitte eine positive oder neutrale Bewertung ab, denn nur dann erfolgt die Vergütung für die anwaltliche Beratung. Nach eine positiven Bewertung können Sie allerdings auch ohne weitere Zusatzkosten an dieser Stelle Nachfragen stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

Danke für Ihr Antwort. ich bin mehr Informiert und sehr Nervous dafür.

Muss ich alles zurückstatten?

Sie waren Gut. Danke sehr

Experte:  hhvgoetz hat geantwortet vor 1 Jahr.
Wie gesagt, das hängt davon ab, ob es Einkommen (Aktienpaket gehörte bei Erstantrag noch Ihrer Mutter) ist oder Vermögen (innerhalb der Schonvermögensgrenzen), wenn schon vorher im Eigentum der Kinder.
So pauschal kann ich das nicht beantworten!

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