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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 23053
Erfahrung:  Mit sozialrechtlichen Fällen habe ich mich beschäftigt
42903605
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ra-huettemann ist jetzt online.

Wer ist verpflichtet für die Finanzierung der Vollpflege von

Kundenfrage

Wer ist verpflichtet für die Finanzierung der Vollpflege von Eltern aufzukommen, wenn das eigene Vermögen aufgebraucht ist?
Kinder? Enkel? Schwiegerkinder? Geschwister?

Danke!
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Grundsätzlich können Kinder und Kindeskinder zwar auf der Grundlage des § 1601 BGB zum Unterhalt in Anspruch genommen werden.

Beim Elternunterhalt besteht allerdings ein erweiterter unterhaltsrechtlicher Selbstbehalt: Eheleute (also verheiratete Kinder der unterhaltsberechtigten Eltern) können gegenüber dem Sozialhilfeträger 2550 Euro gemeinsames Einkommen in jedem Falle als notwendigen Selbstbehalt geltend machen.

Zudem können sich Kinder auf ein Schonvermögen berufen, das jedem Zugriff entzogen ist. Nach der Rechtsprechung gilt insoweit ein Schonvermögen von mindestens 100.000 Euro für ein Kind.

Schwiegerkinder und Geschwister sind dagegen dagegen gesetzlich nicht unterhaltsverpflichtet.



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Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 4 Jahren.
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Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 4 Jahren.
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Kristian Hüttemann
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Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 4 Jahren.
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Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 4 Jahren.
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Kristian Hüttemann
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