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hsvrechtsanwaelte
hsvrechtsanwaelte, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 1662
Erfahrung:  Mitglied in der ARGE Verwaltungsrecht im DAV
61407990
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Sozialrecht hier ein
hsvrechtsanwaelte ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren,ich bin Polin,

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin Polin,mit einem Deutschen Mann verheiretet und seit über 10 Jahren in Deutschlan, wir haben 2 Kinder. Ich möchte meine Schwester nach Deutschlan holen. Sie müsste hier aber ALG II beantragen. Ihr Sohn ist 12 Jahre altl Ist das für beide möglich? MfG. xxxxxxx

Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  hsvrechtsanwaelte hat geantwortet vor 3 Jahren.

hsvrechtsanwaelte :

Sehr geehrter Fragesteller, vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworte:

hsvrechtsanwaelte :

Ja, das sollte funktionieren. Das Bundesoszialgericht (BSG) hat den Zugang von EU-Ausländern zu ALG II-Leistungen erleichtert. Wie die Richter entschieden, können in Deutschland lebende Bürger der EU auch dann Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben, wenn sie in der BRD noch nie gearbeitet haben. Mit dem Urteil gab der Senat einer jungen Polin recht, die mit ihrem dreijährigen Sohn seit 2004 in Berlin wohnt (Az.: B 14 AS 138/11 R).

hsvrechtsanwaelte :

Sie sollten sich daher darauf berufen können.

hsvrechtsanwaelte :

Falls Sie keine Nachfragen haben, danke XXXXX XXXXX für Ihre Bewertung.

JACUSTOMER-tvixnwl5- :

Vielen ank für Ihre Rückmeldung! Diese Anwort habe ich mir auch gegoogelt, dazu darf es keinen Anwalt. Wie bei genaueren hib´nsehen bemerken würden, war diese Dame bereits seit 8 Jahren in Polen und ein Zugug wegen Arbeitssuche kann somit nicht unterstellt werden. Eine völlig andere Situation, die unpassend auf meine Anfrage übertragen wird.

JACUSTOMER-tvixnwl5- :

Wie siht es also aus, wenn ein Familienmitglied aus der EU- hizuzieht? Oder ein EU Bürger der einfach hier leben möchte. Bitte vergleichen Sie das jetzt nicht mit den Romas aus Rumänien, die haben als solche einen Sonderstatus. MfG

hsvrechtsanwaelte :

Sehr geehrte Fragestellerin, es tut mir Leid, dass ich Ihnen bisher nicht weiterhelfen konnte. Dieses möchte ich gerne nachholen:

hsvrechtsanwaelte :

Das Urteil des BSG ist jedoch einschlägig.

hsvrechtsanwaelte :

Gerade beim Familiennachzug ist das Urteil für die JobCenter verpflichtend.

hsvrechtsanwaelte :

Es geht ja gerade nicht um Arbeitssuche.

hsvrechtsanwaelte :

Falls Sie keine Nachfragen haben, danke XXXXX XXXXX für Ihre Bewertung.

JACUSTOMER-tvixnwl5- :

Vielen Dank für Ihre Mühe. Aber anscheinend kann ich mich nicht so verständlich ausdrücken. Sie haben meine Frage leider nicht beantwortet. Beim Familienzuzug ist natürlich auch der Verwandtschaftsgrad ausschlaggebend. Dies ist eine der wenigen Fragen, die man nicht beim googeln beantwortet bekommt. Aber das haben Sie wahrscheinlich selbst bemerkt. Nochmals: Es bezieht sich hier auf den eventl. Zuzug meiner Schwester. Reicht dieser Verwandschaftsgrad aus, um eine Familienzusammenführung zu begründen oder zählt diese nur bei Kindern und Ehepartnern. mfg

hsvrechtsanwaelte :

Der Verwandtschaftsgrad spielt bei EU-Bürgern keine Rolle, dass wäre nur bei anderen Ausländern der Fall. Denn letztlich leitet sich alles aus der EU-Staatsbürgerschaft her. Falls Sie keine Nachfragen haben, danke XXXXX XXXXX für Ihre Bewertung.

JACUSTOMER-tvixnwl5- :

Und bei EU Bürgern heißt es: es besteht kein Anspruch auf ALG II, wenn diese Ihren Lebensmittelpunkt nach Deutschland verlagern und dies ausschließlich dem Zweck der Arbeitssuche dient. Eine Ausnahme wäre zum Zweck der Familienzusammenführung. Wobei aber hier wieder die Frage des Verwandtschaftsgrades eine Rolle spielt. Wobei wir wieder beim Anfang meiner Frage wären. Ich glaube ich bin wohl besser bei einem Rechtsanwalt aufgehoben, der hier Fachkenntnisse hat.

hsvrechtsanwaelte :

Ich gebe die Frage wieder frei.

JACUSTOMER-tvixnwl5- :

Da meine Frage nicht beantwortet werden konnte, gehe ich davon aus, dass ich auch mein Geld zurück bekomme.

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