So funktioniert JustAnswer:

  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.

Stellen Sie Ihre Frage an raschwerin.

raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 322
Erfahrung:  Rechtsanwalt
27582713
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Sozialrecht hier ein
raschwerin ist jetzt online.

KV Zwang? Ohne Einkommen-keine staatl.Unterstützung

Kundenfrage

 


Problem:


 


Bis Juli 2011 war ich Hartz4ler. Ich habe keinen Weiterbewilligungsantrag gestellt und viel somit aus der Bedürftigkeit und auch aus der gesetzl. KV die ja der Jobcenter bezahlte.


Im April diesen Jahres erkundigte ich mich bei verschiedenen Krankenversicherungen was ein Montatsbeitrag für mich kosten würde. Ab wann die Versicherung greifen soll, schrieb ich Juli 2012 rein. Auch an meine Krankenversicherung, bei der ich über den Jobcenter versichert war schrieb ich, doch diese schickte mir dann innerhalb 2 oder 3 Tagen Rechnungen rückwirkend zum Hartz 4 Ende Juli 2011!!!


Als Einkommensangabe schrieb ich bei jedem:


Kein Einkommen!


Kindesunterhalt 256,00€ monatlich und


Kindergeld 184,00€monatlich!


 


Ich arbeite nicht und verdiene nichts. Ich bekomme keine Rente und auch sonst keine staatlichen Unterstützungen! Den Rechnungen widersprach ich fristgerecht, jedoch interessiert das die KV nicht. Sie schickte und schickt weiter Rechnungen, sogar den Geldeintreiber vom Zoll. Würde ich nicht bei meinem Sohn leben, wäre ich "obdachlos gemeldet, was nicht ist!


 


Würde ich zum Jobcenter gehen und einen Hartz4 Antrag stellen, hätte der Jobcenter das Recht von mir Bewerbungen etc. zu verlangen, er könnte mich zur Arbeit zwingen! Ich stelle genau aus diesem Grund keinen Antrag und will keine staatlichen Hilfe!!!


 


Ich komme so zurecht und muss niemanden Rechenschaft ablegen.


 


Sollte mich er Staat oder die Krankenversicherung zum Hartz4 Antrag zwingen können, würde ich das "Freiheitsberaubung" nennen!!! Aber der "§5 Abs.1 Nr.13 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch" kann nicht auf mich fallen!!!! Oder? (Weil das meine alte KV in jedem Brief an mich schreibt).


Also kein Einkommen, keine Einkünfte - nur Kindesunterhalt und Kindergeld für die ich theoretisch nur der Verwalter bin, da dieses Geld meinem Sohn zusteht, keine staatlichen Unterstützungen, keine Rente etc.


 


Was - bitte was kann ich tun??


 


1.) Kann das die alte Krankenversicherung einfach so machen?


2.) Kann mich der Staat zu dem Gang zum Jobcenter oder Sozialamt zwingen?


3.) Kann mich der Staat oder irgendeiner zum Arbeiten zwingen?


4.) Mit welchen Rechtsmitteln komme ich gegen die Rechnungen von der Krankenkasse an? Wenn Sie mir weiterhelfen könnten, dann wäre ich wirklich sehr sehr dankbar.


 


Liebe Grüße

Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  ra-fork hat geantwortet vor 4 Jahren.

Frage:
"Was - bitte was kann ich tun?"




Sie müssen sich in Ihrem eigenen Interesse und vor allem auch im Interesse des Kindes beim Jobcenter melden und Alg II beantragen ! dazu zwingt Sie nicht der Staat, sondern Ihr eigenes wohlverstandenes Interesse. Das soziale Netz in Deutschland bewahrt in aller Regel vor einem Sturz ins Bodenlose. Schneidet der hilfebedürftige Mensch jedoch eigenverantwortlich Löcher in dieses Netz, ist der Fall - wie bei Ihnen - kaum noch zu bremsen.

Sie sind krankenversicherungspflichtig ! Die Beiträge laufen monatlich auf. Von den Einnahmen des Kindes werden Sie diese nicht begleichen können. Am Ende sitzen Sie auf Schulden und riskieren womöglich die Familienversicherung Ihres Kindes - wobei dieses nach Ihren Angaben bereits volljährig ist ? Leistungen erhalten Sie erst ab Antragsstellung. Vorrangig ist die Wiederherstellung Ihres Krankenversicherungsschutzes.

Ihr Widerspruch, das Anschreiben an die Bundesregierung und an den Vorstand der KV werden ins Leere gehen. Lassen Sie sich helfen und stellen den Alg II Antrag ! Alles danach wird man regeln können. Als Alg II Empfänger stehen Ihnen Beratungs- wie auch Prozesskostenhilfe zu.


Ihre Furcht vor Freiheitsberaubung und Zwangsarbeit ist irrational. Ihr momentanes Verhalten wird ohne Stellung eines Alg II Antrages tief in eine Sackgasse führen. Bitte verhindern Sie dies durch eine sofortige Antragsstellung.

 

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Raphael Fork

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Herr RA Fork!


 


 


Bei der ganzen Sache interessiert es mich eigentlich nicht was für mich gut ist, sondern wie ich gegen die Krankenkasse ankomme.


 


D.h. Mit Ablauf des Hartz4 viel ich aus der Bedürftigkeit - Ende KV


 


In diesem Jahr stellte ich Nachfragen betreffend Krankenversicherung. Wieso soll ich dann rückwirkend bis Hartz 4 Ende nachzahlen???


 


Gibt es die Variante dass es erlassen wird?


 


Wie das deutsche soziale Netzt funktioniert ist mir schon klar - es hat viel Lücken und ist ohne hin kaputt.


 


Thema Hartz4 gibt es für mich nicht! Ich werde das nicht noch einmal durchmachen.


Wichtig für mich ist: Welche Möglicheiten ich gegenüber der Rechnungstellungen der Krankenversicherung habe.


Die können doch nicht einfach an Hartz4 Ende anknüpfen?


 


Der §5 Abs.1 Nr.13 trifft doch garnicht auf mich und meine Situation zu???


 


Ich habe kein Problem damit die KV zu bezahlen, aber nicht ab Hartz4 Ende und nicht mit Paragraphen die garnicht auf meinen Fall passen.


Wie komme ich also gegen diese Forderungen an?

Experte:  ra-fork hat geantwortet vor 4 Jahren.

Frage 1:
"Wieso soll ich dann rückwirkend bis Hartz 4 Ende nachzahlen?"

Weil der Gesetzgeber Im Rahmen der Gesundheitsreform zum 01.04.2007 die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) eingeführt hat. Fehlzeiten werden betragmäßig erfasst und nacherhoben.

 

 

Hier für Sie ein Link zur weiteren Information:

 

http://www.vzb.de/link323262A.html






Frage 2:
"Der §5 Abs.1 Nr.13 trifft doch garnicht auf mich und meine Situation zu?"

Eben doch, denn dieser begründet als Auffangtatbestand Ihre Versicherungspflicht in der GKV, der Sie natürlich auch ohne Einkommen unterliegen, da Sie in keine andere Fallgruppe gehören und auch nicht versicherungsfrei sind. Sie werden dann mit einem Mindestbeitrag von der Kasse eingestuft.


Seit Auslaufen Ihres Alg II sind Sie also quasi "Selbstzahler" in der gesetzlichen Krankenkasse.



Frage 3:
"Gibt es die Variante dass es erlassen wird?"


Ja, das können Sie bei ihrer Krankenkasse beantragen. Diese wird aber mit einem Erlass eher zurückhaltend sein. Ziel sollte es zuerst einmal sein,dass sich die bisher ausgelaufenen Kosten nicht weiter erhöhen.

 

 

 

Frage 4:

"Wie komme ich also gegen diese Forderungen an?"

 

 

Im Ergebnis nach Ihrer Schilderung wohl gar nicht. Sie sollten daher zusehen, dass SIe Ihre aktuellen Beiträge pünktlich zahlen und mit der Kasse über den Rückstand eine Vereinbarung treffen.

Bekannt aus:

 
 
 
„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
„Wer eine fachmänische Lösung für ein medizinisches, rechtliches oder technisches Problem sucht, kann das jetzt auch im Internet tun. Lebenshilfe auf die schnelle, unkomplizierte und vor allem erschwingliche Art bietet die Seite www.justanswer.de. Etwa 1500 Experten stehen per Mail für Fragen zu ca. 200 Fachgebieten rund um die Uhr zur Verfügung."
„Rat gewünscht? Rechtliche, medizinische oder allgemeine Fragen beantworten Experten unter www.justanswer.de."
„JustAnswer, die weltweit führende Online-Plattform für Expertenfragen und -antworten, bietet ab sofort noch mehr Sicherheit und Qualität für Verbraucher."
„Ob Vorbereitung, Notfall oder Reklamation nach dem Urlaub - JustAnswer bietet jederzeit schnelle, kompetente Antworten"
„Die Online-Plattform JustAnswer bringt Ratsuchende und Experten in über 200 Fachgebieten zusammen."
 
 
 

Was unsere Besucher über uns sagen:

 
 
 
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
< Zurück | Weiter >
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
  • Ihre Antwort hat mir wieder Mut gemacht. Ich werde wohl ein treuer Kunde bei Ihnen werden. Vielen Dank! PS: Anmeldung wird in Betracht gezogen Rudolf N. Leichlingen
  • Sehr nette und schnelle Beratung. Einfach Klasse. Spart lange Sitzungen im Anwaltsbüro. Sehr zu empfehlen und wenn nötig, immer wieder gern. Vielen Dank! Susanne Weimar
  • Sehr schnelle und kompetente Antwort, die für mich bares Geld bedeutet. Vielen Dank! S.Stober K.
  • Herzlichen Dank! Hab durch Ihre Antwort viel Geld gespart! Ben R. Deutschland
  • Sehr schnelle und kompetente Hilfestellung. Besonders für mich als Laien wurde alles sehr verständlich erklärt. Gerne wieder! Rosengl Bad Tölz
  • Vielen Dank für die schnelle und gute Beratung. Sie haben uns gut weitergeholfen. Wir kommen gerne wieder auf Sie zu. Birgit H. Kempten
 
 
 

Lernen Sie unsere Experten kennen:

 
 
 
  • raschwerin

    raschwerin

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    322
    Rechtsanwalt
< Zurück | Weiter >
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/raschwerin/2009-12-08_112115_RA_Steffan_-_neu_Large.jpg Avatar von raschwerin

    raschwerin

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    322
    Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/TR/troesemeier/2012-8-30_105621_IMG4178.64x64.JPG Avatar von troesemeier

    troesemeier

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    339
    seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/SC/SchiesslClaudia/2013-11-27_153731_unnamed2.64x64.jpg Avatar von ClaudiaMarieSchiessl

    ClaudiaMarieSchiessl

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    241
    20 Jahre Anwaltserfahrung
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RE/rechtso/2011-4-16_115947_P10100052.64x64.JPG Avatar von ra-huettemann

    ra-huettemann

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    218
    Mit sozialrechtlichen Fällen habe ich mich beschäftigt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RA/rafork/2012-2-16_121835_RF2500x500.64x64.jpg Avatar von ra-fork

    ra-fork

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    111
    Selbständiger Rechtsanwalt in Dortmund
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/rakrueger/2010-05-21_184337_ra_48_48_64.jpg Avatar von Rechtsanwalt Krüger

    Rechtsanwalt Krüger

    Rechtsanwalt und Diplom-Verwaltungswirt Bereich Sozialversicherung

    Zufriedene Kunden:

    106
    Lanjährige praktische Tätigkeit als Rechtsanwalt auf dem Gebiet des Sozialrechts
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/JA/Jason2016/2013-3-17_141035_IMG1566.64x64.JPG Avatar von RASchroeter

    RASchroeter

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    41
    Rechtsanwalt, Immobilienökonom, MBA, Bankkaufmann
 
 
 

Ähnliche Fragen in der Kategorie Sozialrecht