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Advopro
Advopro, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Im Sozialrecht habe ich bereits mehrere Mandate betreut.
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Hallo, meine Nichte erhällt durch ein Vermächtnis monatlich

Kundenfrage

Hallo, meine Nichte erhällt durch ein Vermächtnis monatlich 200 € über einen Zeitraum von 70 Monaten. Wie wirkt sich dass auf ihre ALG II/Hartz IV-Zahlungen aus?
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage .
Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:

Ihre Frage ist durchaus berechtigt.

 

Ein Vermächtnis kann nämlich durchaus Auswirkungen auf die Zahlung von Leistungen nach dem SGB II haben.

 

In bestimmten Konstellationen ist ein Vermächtnis nämlich anzurechnen auf die Leistungen nach dem SGB II, also das ALG II.

 

Nach Auffassung des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt ist dieses aber nur dann der Fall,wenn der Erblasser in der Verfügung von Todes wegen ( = Testament) ausdrücklich das Vermächtnis mit einem bestimmten Zweck verbunden hat (also dass der Vermächtnisnehmer die Zuwendung zu einem bestimmten Zweck verwenden muss).

 

Ist dieses nicht der Fall, gibt es also keine Zweckbindung, findet grundsätzlich keine Anrechnung statt.

 

Ihre Nichte braucht sich also das Vermächtnis nicht anrechnen lassen, sofern der Erblasser keine Zweckbestimmung getroffen hat.

 

Nachfolgend habe ich ihnen einen interessanten Link mit einer Besprechung des oben genannten Beschlusses des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt beigefügt:

 

http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/die-erbschaft-oder-das-vermachtnis-sind.html

 


Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!

Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Bitte bewerten Sie meine Antwort, wenn Sie zufrieden sind. Nur durch eine positive Bewertung wird meine Arbeit vergütet. Sollten Sie nicht mit meiner Antwort zufrieden sein, können Sie beliebig oft nachfragen, bis Sie eine zufriedenstellende Antwort erhalten. In diesem Fall möchte ich Sie bitten mir noch keine Bewertung (z.B. Frage nicht beantwortet) zu geben, sondern mich erst dann zu bewerten, wenn der Fragevorgang aus Ihrer Sicht abgeschlossen ist.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagabend!


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt






Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


bitte teilen Sie mir mit, was noch unklar ist bzw. wo Sie noch Rückfrage bedarf haben,dann möchte ich Ihnen gerne darauf antworten.

Ansonsten wäre es nett, wenn Sie mir kurz eine Bewertung hinterlassen könnten. Erst durch eine neutrale (Frage beantwortet) Bewertung (aufwärts) erhalte ich eine Vergütung für meine Beratung.

Bislang haben Sie mich noch nicht bezahlt, sondern lediglich eine Anzahlung geleistet. Diese wird erst durch eine entsprechende Bewertung für die Bezahlung des Experten (hier also mich) freigegeben.


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagabend und einen guten Wochenstart!


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


bitte teilen Sie mir mit, was noch unklar ist bzw. wo Sie noch Rückfrage bedarf haben,dann möchte ich Ihnen gerne darauf antworten.

Ansonsten wäre es nett, wenn Sie mir kurz eine Bewertung hinterlassen könnten. Erst durch eine neutrale (Frage beantwortet) Bewertung (aufwärts) erhalte ich eine Vergütung für meine Beratung.Kostenlose Rechtsberatung ist in Detuschland grundsätzlich verboten.

Bislang haben Sie mich noch nicht bezahlt, sondern lediglich eine Anzahlung geleistet. Diese wird erst durch eine entsprechende Bewertung für die Bezahlung des Experten (hier also mich) freigegeben.



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


bitte teilen Sie mir mit, was noch unklar ist bzw. wo Sie noch Rückfrage bedarf haben,dann möchte ich Ihnen gerne darauf antworten.

Ansonsten wäre es nett, wenn Sie mir kurz eine Bewertung hinterlassen könnten. Erst durch eine neutrale (Frage beantwortet) Bewertung (aufwärts) erhalte ich eine Vergütung für meine Beratung.Kostenlose Rechtsberatung ist in Detuschland grundsätzlich verboten.

Bislang haben Sie mich noch nicht bezahlt, sondern lediglich eine Anzahlung geleistet. Diese wird erst durch eine entsprechende Bewertung für die Bezahlung des Experten (hier also mich) freigegeben.


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


bitte teilen Sie mir mit, was noch unklar ist bzw. wo Sie noch Rückfrage bedarf haben,dann möchte ich Ihnen gerne darauf antworten.

Ansonsten wäre es nett, wenn Sie mir kurz eine Bewertung hinterlassen könnten. Erst durch eine neutrale (Frage beantwortet) Bewertung (aufwärts) erhalte ich eine Vergütung für meine Beratung.Kostenlose Rechtsberatung ist in Detuschland grundsätzlich verboten.

Bislang haben Sie mich noch nicht bezahlt, sondern lediglich eine Anzahlung geleistet. Diese wird erst durch eine entsprechende Bewertung für die Bezahlung des Experten (hier also mich) freigegeben.



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


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Bislang haben Sie mich noch nicht bezahlt, sondern lediglich eine Anzahlung geleistet. Diese wird erst durch eine entsprechende Bewertung für die Bezahlung des Experten (hier also mich) freigegeben. Kostenlose Rechtsberatung ist in Deutschland grundsätzlich verboten.



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Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.
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Ansonsten wäre es nett, wenn Sie mir kurz eine Bewertung hinterlassen könnten. Erst durch eine neutrale (Frage beantwortet) Bewertung (aufwärts) erhalte ich eine Vergütung für meine Beratung.Kostenlose Rechtsberatung ist in Detuschland grundsätzlich verboten.

Bislang haben Sie mich noch nicht bezahlt, sondern lediglich eine Anzahlung geleistet. Diese wird erst durch eine entsprechende Bewertung für die Bezahlung des Experten (hier also mich) freigegeben. Kostenlose Rechtsberatung ist in Deutschland grundsätzlich verboten.



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