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a.merkel
a.merkel, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 2266
Erfahrung:  LL.M. Eur
35164805
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a.merkel ist jetzt online.

Guten Tag, ich habe folgende Frage: Mit Schreiben vom

Kundenfrage

Guten Tag,

ich habe folgende Frage:

Mit Schreiben vom 04.06.2012 habe ich eine Meldeaufforderung des Jobcenters zum 29.06.2012 erhalten, die ich aus persönlichen Gründen nicht wahrnehmen konnte.
Daraufhin kam ein Anhörungsbogen mit einer neuen Einladung zum 20.07.2012, die ich auch nicht wahrgenommen und auch keine Stellungnahme abgegeben habe.
Heute am 02.08.2012 habe ich den ersten 10%-Sanktionsbescheid erhalten.
Muss ich damit rechnen, dass die zweite Sanktion wegen der Aufforderung vom 20.07.2012 in den nächsten Tagen kommt?
Ist es nicht so, dass die erste Sanktionen Warncharakter besitzen müssen und demnach immer erst eine Einladung, dann Sanktion, dann Einladung und dann nochmals eine Sanktion eintreten muss?
Oder geht das alles "auf einmal" rückwirkend?

Ich hoffe, ich habe mich verständlich ausgedrückt.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Bieneck
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  a.merkel hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Herr Bieneck,


ich beantworte Ihre Frage aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben folgendermaßen.


Das Jobcenter kann unentschuldigte Meldeversäumenisse gem. § 32 SGB II mit 10% des Regelbedarfes sanktionieren. Voraussetzung ist, dass Sie über die Rechtsfolgen der Säumnis schriftlich belehrt wurden. Das heißt, Ihnen muss bei Einladung zum Termin gleichzeitig eine Belehrung über die Rechtsfolgen der Säumnis mitgeschickt worden sein.

Ein Warnung, wie Sie ansprechen gibt es nicht, da gesetzlich gleich sanktioniert werden kann, siehe § 32 SGB II.

http://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/32.html


Ich hoffe, behilflich gewesen zu sein.

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Mit besten Grüssen

Anja Merkel, LL.M.

Rechtsanwältin

Experte:  a.merkel hat geantwortet vor 5 Jahren.
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Experte:  a.merkel hat geantwortet vor 5 Jahren.
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Experte:  a.merkel hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Herr Alexander Bieneck,

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