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ClaudiaMarieSchiessl
ClaudiaMarieSchiessl, Rechtsanwältin
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 15717
Erfahrung:  20 Jahre Anwaltserfahrung
44859865
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Sozialrecht hier ein
ClaudiaMarieSchiessl ist jetzt online.

Eine Frage: Meine Mutter wird bald zum Pflegefall, hat ihr

Kundenfrage

Eine Frage:
Meine Mutter wird bald zum Pflegefall, hat ihr Haus verkauft und besitzt daher noch etwas "Geldpuffer". Wie ist das dann mit der Pflege, wenn kein Privatvermögen mehr da ist?
Ich habe noch 2 Geschwister, eine davon arbeitet nicht, eine verdient so wenig, dass sie bestimmt nicht zu Zahlung herangezogen werden kann.
Bei mir schaut es so aus, dass ich die Hälfte eines Hauses mit meinem Mann besitze und mein Mann sehr gut verdient.
Kann ich später zur Zahlung verpflichtet werden?
Um eine baldige Antwort wäre ich Ihnen sehr dankbar
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage.


Nach § 1601 BGB schulden Verwandte in gerader Linie einander Unterhalt.


Damit ist nicht nur das Verhältnis Kind Eltern gemeint, sondern auch umgekehrt schulden Kinder ihren Eltern Unterhalt

Das Sozialamt streckt diese Kosten vor und der Anspruch auf Unterhalt geht kraft Gesetzes direkt auf das Sozialamt über, das diesen dann geltend machen kann.


Nach den Düsseldorfer Leitlinien muss den Kindern folgender Selbstbehalt gegenüber den unterhaltsberechtigten Eltern verbleiben:


Angemessener Selbstbehalt gegenüber den Eltern: mindestens monatlich 1.500 EUR einschließlich 450
EUR Warmmiete) zuzüglich der Hälfte des darüber hinausgehenden Einkommens, bei Vorteilen des Zusammenlebens in der Regel 45 % des darüber hinausgehenden Einkommens.


Der angemessene Unterhalt des mit dem Unterhaltspflichtigen zusammenlebenden Ehegatten bemisst sich nach den ehelichen Lebensverhältnissen (Halbteilungsgrundsatz), beträgt jedoch mindestens 1.200 EUR


Wenn Sie aber selbst nichts verdienen, sondern nur Ihr Mann kann man Ihnen nur den Taschengeldanspruch pfänden.
Das sind 7 % des Nettoeinkommens


Das siehr wie folgt aus:






Berechnet wird die
Unterhaltspflicht wie folgt.


Zum Beispiel:



Einkommen des nicht unterhaltspflichtigen Ehepartners 3.600,00 €
Halbteilungsgrundsatz 1.800,00 €
Abzüglich Selbstbehalt -1.500,00 €
300,00 €
Unterhaltspflicht hiervon 55 % 165,00 €
Taschengeldanspruch ist höher: 7% von 3.600 €:: 252,00 €
Unterhaltspflicht 165,00 €


Das selbst bewohnte Eigenheim müssen Sie nicht verwerten


Ich hoffe, dass ich Ihnen weiterhelfen konnte


Sehr gerne können Sie nachfragen




Wenn Sie mit meiner Antwort zufrieden sind bitte ich um Mitteilung

danke






Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


ich bitte höflich um Mitteilung, ob noch Nachfragen bestehen

Wenn nicht bitte ich höflich um positive Bewertung

danke
ClaudiaMarieSchiessl, Rechtsanwältin
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 15717
Erfahrung: 20 Jahre Anwaltserfahrung
ClaudiaMarieSchiessl und 3 weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Danke für die rasche Antwort. Eine Frage hätte ich allerdings noch:
Was passiert, wenn man noch Hausbesitzer ist und kein Bargeld mehr zur Verfügung steht? Wird auf dem Haus eine Grundschuld eingetragen, oder muß das Haus direkt verkauft werden? Meine Schwester lebt mit in diesem Haus, was wäre in diesem Fall?






Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

die Verwertung Ihrer Haushälfte muss wirtschaftlich zumutbar sein.


Das ist sie nicht, wenn Sie selbst und Ihre Familienangehörigen darin leben


Die eigengenutzte Immobilie ist immer privilgiert


Sie brauchen also keine Angst zu haben


Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie zufrieden sind und ob eine positive Bewertung möglich ist

vielen Dank
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sorry, ich habe mich nicht klar ausgedrückt....
Meiner Mutter gehört das Haus, es ist ein Zweifamilienhaus. Meine Schwester lebt mit ihrer Familie mit im Haus.Was passiert, wenn meine Mutter kein Geld mehr zur Pflege hat, also keinen "Geldpuffer" und dann das Sozialamt ans Haus "geht"?
Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

ach so.


Das wird dann nicht so gehandhabt, dass sie es veräußern muss, sondern es wird dann eine Miete genommen, die sie von der Schwester verlangen kann


Bitte teilen Sie mit, ob Sie zufrieden sind
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Das heißt es wird keine Grundschule auf das Haus vomSozialamt eingetragen, sondern lediglich eine höhere Miete verlangt?




Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

ja es ist viel einfacher an das Geld über höhere Einkünfte zu kommen, die Ihre Mutter aus Vermietung und Verpachtung hat


Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie mit meiner Antwort zufrieden sind


Danke
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Ja, Danke XXXXX XXXXX sehr sehr zufrieden! Danke
Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Dankeschön und alles Gute

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