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a.merkel
a.merkel, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 2154
Erfahrung:  LL.M. Eur
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a.merkel ist jetzt online.

Hartz IV Berechnung ich bin im Erziehungsurlaub und mein Mann

Kundenfrage

Hartz IV Berechnung
ich bin im Erziehungsurlaub und mein Mann ist in Arbeit. Steht meinem Mann die Versicherungspauschale in Höhe von 30,00 € zu auch wenn er im Moment keine Versicherungen hat bzw. diese im Moment stillgelegt wordern sind?
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  a.merkel hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sehr geehrte Ratsuchende,


ich beantworte Ihre Frage aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben folgendermaßen.


Die Versicherungspauschale nach § 11 Abs.2 Nr.3 SGB II i.V.m. § 6 Abs.1 SGB II-VO ist vom Einkommen des Volljährigen abzuziehen, die nach Grund und Höhe angemessen sind. Diese Pauschale in Höhe von 30 Euro ist ohne jeden Nachweis und von jedem erzielten Einkommen abzuziehen (vgl zuletzt BSG , Urteil vom 21.12.2009 - B 14 AS 42/08 R , RdNr 28 ; BSG, Urteil vom 19. September 2009 - B 14 AS 56/07 R, RdNr 14 mwN und daran anschließend BSG, Urteil vom 13. Mai 2009 - B 4 AS 39/08 R, RdNr 20). Dies bedeutet, dass eine private Versicherung nicht vorzuliegen braucht.

Etwas anderes gilt für private Versicherungen von Minderjährigen. Dort muss der Minderjährige eine entsprechende Versicherung abgeschlossen haben.


Ich hoffe, behilflich gewesen zu sein.

Die Zahlung der Vergütung an mich erfolgt dadurch, dass Sie über die auf der Nutzeroberfläche vorgesehene Funktion die Antwort der Frage positiv bewerten können. Fragen Sie bitte nach, wenn noch Unklarheiten bestehen, Sie also noch nicht zufrieden sind.



Bei Rechtsanwälten ist eine kostenlose Rechtsberatung aus berufsrechtlichen Gründen nicht möglich.


Mit besten Grüssen

Anja Merkel, LL.M.

Rechtsanwältin

a.merkel, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 2154
Erfahrung: LL.M. Eur
a.merkel und 5 weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Vielen Dank für Ihre Antwort. Sie war sehr hilfeich. Kann ich fürmeinen Mann Werbungskosten geltend machen? ZUm Beispiel die Fahrtkosten. Einfache Stecke 52 km 5-Tage Arbeitswoche 26 Tage Urlaub. Kann ich gegen Überzahlungsbescheid damit Widerspruch einlegen. Wurde nichts dergleichen vom Einkommen abgezogen.

Experte:  a.merkel hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre neuen Fragen.

Welche Beträge vom Einkommen absetzbar sind, regelt § 11 b SGB II.
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__11b.html

Unproblematisch absetzbar ist ein Pauschalbetrag von 100 Euro im Monat. Diese Pauschale umfasst dann Versicherung, Werbungskosten, Fahrtkosten etc., vgl. § 11b Abs. 2 SGB II.

Legen Sie Widerspruch mit der Begründung der abzugfähigen Kosten ein.

Beste Grüße

Anja Merkel, LL.M.
Rechtsanwältin

l

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