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rebuero24
rebuero24, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 2921
Erfahrung:  Tätigkeit als Rechtsanwalt und Mediator im Sozialrecht
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Hallo, wir sind eine 4 köpfige Familie (2 Kinder, 7 und 8Jahre

Kundenfrage

Hallo, wir sind eine 4 köpfige Familie (2 Kinder, 7 und 8Jahre mein Mann 40 Jahre und ich 38 Jahre)aus Oberhaid ( Oberfranken)und müssen seit August 2011 in einer Notunerkunft ( 1 Zimmer)der Gemeinde leben. Nun will uns die Gemeinde zwingen in ein Nachbardorf das zur Gemeinde gehört in eine andere Notunterkunft zu ziehen. Wenn wir das tun werden mein Mann und ich unsere Jobs aufgeben müssen da von dort die Öffentlichenverkehrsmittel nicht so fahren wie von Oberhaid und wir somit nicht zu den festgelegten Arbeitszeiten an unseren Arbeitsstätten gelangen könnten. Wir bekommen jetzt zwar noch unterstützung vom Jobcenter Bamberg aber den Großteil unseres Lebensunterhalts bestreiten wir selbst. Wir bemühen uns täglich eine Wohnung zu finden leider erfolglos! Nun meine Frage darf uns die Gemeinde Oberhaid von einer Notunterkunft in die andere Zwangsumsiedeln, womit sich unsere Lebenslage noch mehr verschlechtern würde oder nicht?
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  rebuero24 hat geantwortet vor 4 Jahren.
sehr geehrter Fragesteller,

es kommt auf die konkreten Umstände an. Sie sollten sich in jedem Fall, wenn ihre Arbeit davon abhängig ist, anwaltlich beraten lassen, wenn es tatsächlich zu einer entsprechenden Umsiedlung kommen sollte. Die Gemeinde dürfte grundsätzlich verpflichtet sein, für Obdachlose auch Sorge zu tragen. Es müssten daher triftige Gründe dafür vorliegen, dass die Notunterkunft nunmehr nicht mehr nutzbar sein sollte. Diese Gründe müssten höher zu bewerten sein, als ein möglicher Verlust ihres Arbeitsplatzes. Nur dann dürfte ein solches Vorgehen der Gemeinde rechtmäßig sein.

Gerne stehe ich Ihnen weiterhin zur Verfügung und hoffe, Ihnen zunächst hilfreich geantwortet zu haben und freue mich über Ihre Akzeptierung.

viele Grüße
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Die Gründe wären lediglich daß die jetzige Unterkunft zu klein für 4 Personen ist und die andere Notunterkunft größer ist. Die Gemeinde hatte vor 2 Monaten eine Wohnung in dem selben Haus in dem sich die Notunterkunft regulär zu Vermieten, wir haben uns auch für diese 3 Zimmer Wohnung schriftlich und rechtzeitig im November 2011 in der Gemeinde Oberhaid beworben leider ohne erfolg. Es wurde uns mitgeteilt dass sehr viele Bewerber vor uns auf der Warteliste gewesen sind und wir sie deshalb nicht bekommen haben. Schlussendlich bekam die Wohnung eine Alleinstehen junge Frau die wir zufällig auch noch kennen und die diese Wohnung gar nicht so dringend benötigte, da sie noch bei Ihren Eltern lebte. Anbei die Wohnungsbewerbung:

06.11.2011

Hiermit möchten wir uns für die 3 Zimmer Wohnung

in der Friedrich-Ebert-Str.36 bewerben.

Wir sind eine 4 Köpfige Familie 2 Erwachsene und 2 Kinder und müssen

zur zeit in der Notunterkunft der Gemeinde leben.

Aus diesem Grund benötigen wir die Wohnung dringend.

Sollten wir noch länger in dieser UNterkunft bleiben müssen,

laufen wir gefahr dass uns Sarah und Adrian 6 und 7 Jahre vom Jugendamt weggenommen werden. Da Frau Behringer von dem selbigen vor ca. 3 Wochen bei uns in der Notunterkunft gewesen ist und uns mitteilte dass sich unsere Kinder in so einer Wohnung nicht entfalten können und, sollte sich in der nächsten Zeit nichts ändern, sie wieder kommen wird um mit uns über den verbleib unserer Kinder sprechen.

Mein Mann Olaf Elgas ist als selbständiger Sattler in Bamberg tätig da aber seine Einnahmen leider noch nicht so hoch sind dass er unsere Familie ganz ernähren könnte beziehen wir noch zusätzlich Arbeitslosengeld 2 vom Jobcenter Bamberg, womit die monatliche Miete für die 3 Zimmer Wohnung gesichert wäre.

Bitte helfen Sie uns unsere Kinder behalten zu dürfen.

Mit freundlichen Grüßen

Familie Elgas Hier noch die Gechichte unserer Zwangsräumung. wir sind eigentlich eine 5 köpfige familie ( Julia 16 Jahre, Adrian 7 Jahre und Sarah 6 Jahre, sowei mein mann 39 jahre und selbständiger sattler in bamberg und ich 38 Jahre HHausfrau). Wir stehen kurz vor der Obdachlosigkeit, uns wurde die Wohnung gekündigt und am 01.09. werden wir per zwangsräumung rausgeschmissen falls wir bis dahin keine unterkunft bzw. andere wohnung gefunden haben. die kündigung und somit die zwangsräuming ist nicht durch unser verschulden entstanden: da mein mann selbständig ist und ich hausfrau bin reicht unser einkommen nicht aus um unseren lebensunterhalt alleine zu bestreiten folglich haben wir arbeitslosengeld 2 beantragt und auch einige zeit erhalten. wir mussten monatlich eine abrechnung über die einnhahmen meines mannes vorlegen und danach berechnete sich unser anspruch auf hilfe der arge Bamberg. da das einkommen sehr schwankend war und manchmal etwas mehr einnahmen waren, verwies uns dei arge bamberg an die wohngeldstell bamberg und die kindergeldkasse scheinfurt um dort wohngeld und kinderzuschlag zu beantragen. dies taten wir dann. Nach einiger wartezeit meldeten wir uns bei der kindergeldkasse schweinfurt um nachzufragen wie lange denn die bearbeitungszeit noch dauern würde, dort sagten sie dass die bearbeitungszeit bis zu 8 wochen dauern könne und wir einfach abwarten sollen bis wir schriftlich bescheid bekommen, ich mußallerdings dazu sagen dass wir, solange wir keinen bescheid der familienkasse schweinfurt hatte, auch kein wohngeld berechnet werden konnte und somit auch keine miete bezahlt werden konnte da wir ja von der arge bamberg an die wohngeldstelle bamberg und an die familienkasse schweinfurt verwiesen wurden hatten wir dort auch keinen anspruch mehr auf hilfe. nachdem also die 8 wochen bearbeitungszeit verstrichen waren, meldeten wir uns wieder bei der Familienkasse und dort hies es unser antrag sei immer noch in bearbeitung usw. dies zog sich über 6 monate hin, dann bekamen wir einen ablehnungsbescheid mit der begründung unser einkommen wäre für den anspruch auf kinderzuschlag zu niedrig. wir rechneten alles nocheinmal durch und kamen auf eine summe die knapp über der grenze des einkommens lag das man haben muß um anspruch auf kinderzuschlag zu haben, folglich legten wir wiederspruch ein, womit das drama seinen lauf nahm. wärend der ganzen zeit erhielt unser vermieter kein geld und wir sprachen auch mehrmals mit ihm darüber weshalb, er hatte dafür kein verständnis und kündigte un die wohnung fristlos, da wir nicht wussten wohin und wir noch keine neue bleibe gefunden hatten mußten wir in der wohnung trotz kündigung bleibe unser vermieter reichte eine räumungsklage vor gericht ein und es kam zu einem vergleich, der richter machte uns den vorschlag in den nächsten 3 monaten eine wohnung zu finden und auszuziehen nach sollten wir nach dieser zeit noch immer nicht ausziehen würde die zwangsräumung veranlasst werden. uns kam das reakistisch vor und liesen uns darauf ein isch dachte nicht dass wir in der zeit keine wohnung finden würden. doch leider kam es anders. unser wiederspruch bei der familienkasse wurde abgewiesen und wir waren somit wieder bei der arge bamberg, dort, muß man sagen gieng dann alles ganz schnell die mietschulden wurden nachbezahlt und was uns in der ganzen zeit auch noch zum leben fehlte ebenso, insgesamt wurde alles für den zeitraum von 8 monaten nachgezahlt dies war die bearbeitungs- und wiederspruchszeit für anträge auf die wir keinen anspruch hatten und wir eigentlich wieder dort waren wo wir eigentlich schon die ganze zeit hätten sein müssen. die ganze nachzahlerei half uns aber in dem moment auch nicht mehr da wir ja aus der wohnung raus müssen und wir bis jetzt immer noch keine wohnung gefunden haben. wir haben uns schon mehrere wohnungen angesehen und wir sind auch nicht wählerisch aber wenn die vermieter hören dass mein mann selbständig ist und die iete vom amt kommt will uns kener in seiner wohnung haben, oft vershcweigen wir auch das uns eine zwangsräumung beforsteht, wenn wir das erzählen würden liesen uns die vermieter wahrscheinlich nichteinmal die wohnungen anscheuen lassen.

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