So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an ClaudiaMarieSch...
ClaudiaMarieSchiessl
ClaudiaMarieSchiessl, Rechtsanwältin
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 16548
Erfahrung:  20 Jahre Anwaltserfahrung
44859865
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Sozialrecht hier ein
ClaudiaMarieSchiessl ist jetzt online.

Wie lange habe ich Zeit für eine Überprüfung zu einem Bescheid

Kundenfrage

Wie lange habe ich Zeit für eine Überprüfung zu einem Bescheid vom Jobcenter?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage.

Jeder rechtsmittelfähige Bescheid muss eine Rechtsbehelfsbelehrung enthalten, über das wann und wie der Einlegung von Rechtsmitteln.


Bei ALG II-Bescheiden beträgt diese Frist 1 Monat nach Bekanntgabe.



Nach SGB X § 37 Abs. 2 gilt ein Bescheid am 3. Tag nach Aufgabe zur Post als bekannt gegeben.


Die Behörde kann nunmehr entweder dem Woderspruch stattgeben oder aber sie erlässt einen ablehnenden Widerspruchsbescheid gegen den dann geklagt werden kann.


Ich hoffe, dass ich Ihnen helfen konnte
Gerne können Sie nachfragen



Mit freundlichen Grüßen



Claudia Schiessl
Rechtsanwältin


wenn ich Ihre Frage beantwortet habe bitte ich um Akzeptierung

Danke

ClaudiaMarieSchiessl und weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Das weiß ich. Ich möchte bzw kann kein Widerspruch mehr einlegen weil der Bescheid schon vom 03.02. 2009 ist. Ich würde ihn aber gerne Überprüfen lassen. Sind es 4 Jahre oder 1 Jahr möglichkeit?
Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

leider wird der Bescheid, nachdem die Widerspruchsfrist abgelaufen ist rechtskräfting und somit bestandskräftig.

Er kann dann nicht mehr überprüft werden, sondern ist gültig.



Ich bedauere sehr dass ich Ihnen keine angenehmere Mitteilung machen konnte
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Das was ich meine steht im §40 Abs.1 SGB 2 abweichend §44 Abs. 4 Satz 1 des SGB 10.
Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank für Ihren Nachtrag.


§ 44 SGB X betrifft die Rücknahme eines rechtwidrigen Bescheids durch die Behörde, binnen welchem Zeitraum diese möglich ist.


Wenn die Behörde erkennt, dass ein Bescheid rechtswidrig ist muss sie diesen zurücknehmen.


Die von Ihnen genannetn Voschriften regeln, wie lange Zeit dazu ist.


Mit den Rechtsmitteln, die der Empfänger des Bescheids hat, hat das allerdings nichts zu tun
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Danke, das ist die Info die ich brauche. Sie sind Toll! Danke :)
Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr gerne

Ähnliche Fragen in der Kategorie Sozialrecht