So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an A. Stämmler.
A. Stämmler
A. Stämmler, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 915
Erfahrung:  2. Staatsexamen Rechtsanwalt
54218743
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Sozialrecht hier ein
A. Stämmler ist jetzt online.

Habe eine frage zu einem aufhebungsbescheid vom arbeitsamt

Kundenfrage

Habe eine frage zu einem aufhebungsbescheid vom arbeitsamt kann mir jemand helfen?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  A. Stämmler hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

problematisch sind hier 2 Punkte.

1. Der Betrag von 400 € übersteigt das anrechnungsfreie Einkommen. Bei der Anrechung von Nebeneinkommen wird nach Abzug von Steuern und Sozialabgaben ein Freibetrag von 165 € zugestanden. Alles was darüber liegt, wird auf das ALG I angerechnet.

2. Bei einer Arbeitszeit von mehr als 15h pro Woche ist die Arbeitslosigkeit ausgeschlossen. Somit besteht auch kein Anspruch auf Arbeitslosengeld I.

Die Rückforderung ist damit, wenn auch ungerecht, nach einer ersten Einschätzung rechtmäßig und mit dem Gesetz vereinbar.

Sofern der Rückforderungsbescheid ergeht können Sie hiergegen Widerspruch einlegen. Sie können dann als Argumentation anführen, dass das Nebeneinkommen nur erzielt wurde um den Bezug von ALG II zu vermeiden. Diese Argumentation halte ich jedoch für gewagt, und wird sicherlich kaum erfolgversprechend sein.

Sofern SIe hier vorsätzlich falsche Angaben gemacht haben, haben Sie sich u.U. des Sozialbetrugs strafbar gemacht. Es muss dann ggf. mit einem Ordnungswidrigkeiten- oder gar Strafverfahren gerechnet werden.

Ich rate Ihnen daher einen Anwalt für Sozialrecht zu konsultieren, dieser kann ggf. durch geschickte Verhandlungen Schlimmeres abwenden.

Es tut mir leid Ihnen keine positivere Auskunft geben zu können.

Ich hoffe ich konnte Ihnen dennoch helfen. Bitte vergessen Sie nicht meine Antwort zu akzeptieren

Mit freundlichen Grüßen

André Stämmler
Rechtsanwalt
Experte:  A. Stämmler hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

Sofern Sie keine Nachfragen haben, akzeptieren Sie bitte meine Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

A.Stämmler
Rechtsanwalt