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Sabrina Krumscheid
Sabrina Krumscheid, Rechtsanwältin
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 88
Erfahrung:  Umfangreiches Wissen
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Sabrina Krumscheid ist jetzt online.

Guten Tag Frau Krumscheid, ich habe im Zusammenhang mit

Kundenfrage

Guten Tag Frau Krumscheid,

ich habe im Zusammenhang mit der Einrichtung einer Kontrollbetreuung weitere Fragen.

1. Kann die Dame vom Amtsgericht jederzeit unangemeldet bei meiner Omi im Altenheim erscheinen? Ist das rechtens?

2. In der Zeitung habe ich gestern gelesen, dass jemand von der Staatsanwaltschaft angeklagt wurde, weil er das Vermögen seines Vaters verbraucht bzw. für eigene Zwecke ausgegeben hatte. Er hatte eine Vorsorgevollmacht, hatte aber wohl dann irgendwann den Kontakt zum Vater abgebrochen und trotzdem das Vermögen ausgegeben. Es wurde ein Kontrollbetreuer installiert, es liefen Pflegekosten auf, das Heim meldete das der Staatsanwaltschaft. So steht es - nicht in der BIldzeitung (!!) - sondern in der WP von gestern.Kann mir sowas auch passieren, dass die mich verklagen??? Das macht mir schon Sorge...
Wäre für eine rasche Antwort dankbar!

Mit freundlichen Grüßen

A. Schäfer
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  Sabrina Krumscheid hat geantwortet vor 4 Jahren.
Hallo Frau Schäfer,

Zu Ihrer ersten Frage: Die Kontrollbetreuer können auch unangemeldet erscheinen, dies dient gerade dazu, dass nichts "verschleiert" werden kann, wenn der Besuch langfristig angemeldet ist.

Zu Ihrer zweiten Frage: Ich habe den entsprechenden Artikel nicht gelesen, so wie Sie es aber schildern, scheint es sich hier um einen Fall von Untreue zu handeln. Vater und Sohn hatten keinen Kontakt mehr, trotzdem hat der Sohn die Vollmacht weiter genutzt und Geld von seinem Vater verbraucht. Wenn ich Ihren Fall richtig im Kopf habe, dann war/ist es bei Ihnen doch so, dass Sie sämtliche Abbuchungen von Konto Ihrer Großmutter mit ihrer Einwilligung getätigt haben. Das heißt, wenn es eine Einwilligung gibt, dann fehlen hier die Straftatbestände. Bei dem Fall aus der Zeitung, konnte wohl nach dem Zerwürfnis zwischen Vater und Sohn davon ausgegangen werden, dass der Sohn die Vollmacht nicht mehr nutzen darf.

Ich hoffe, dass Ihnen das weiterhilft. Sie können gerne Nachfragen stellen.

Mit freundlichen Grüßen,

S. Krumscheid
Rechtsanwältin
Sabrina Krumscheid, Rechtsanwältin
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 88
Erfahrung: Umfangreiches Wissen
Sabrina Krumscheid und 3 weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Hallo Frau Krumscheid,

ja ich habe eine Bankvollmacht und auch eine Vorsorgevollmacht. Meine Omi hat auch der Dame vom Amtsgericht gesagt, dass sie will, dass alles so bleibt und dass sie keinen externen Betreuer will. Ich habe ja guten Kontakt zu ihr, besuche sie regelmäßig und kümmere mich um alles. Nur habe ich eben die Finanzen nicht sauber getrennt und auch Geld für mich bzw. andere Familienmitglieder verwendet und kann das im einzelnen jetzt nicht alles belegen. Komisch finde ich nur, dass ich weder vom Amtsgericht noch vom Pflegewohngeld wieder etwas gehört habe, wie denn nun in der Frage der Berteuung bzw. des Pflegewohngeldantrages entschieden wurde. Können Sie mir dazu irgendetwas sagen? Kann ich beim Amtsgericht denn mal telefonisch nachfragen?

Mit freundlichen Grüßen

A. Schäfer
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Hallo Frau Krumscheid,

ist meine letzte Frage bei Ihnen angekommen? Könnte ich zeitnah eine Antwort bekommen? Danke!

A. Schäfer
Experte:  Sabrina Krumscheid hat geantwortet vor 4 Jahren.
Im Rahmen der Betreuung können grundsätzlich immer Fragen an das Amtsgericht gestellt werden, auch telefonisch und die werden in der Regel nett und schnell beantwortet.

Auch wenn Sie die Abbuchungen, vom Konto Ihrer Oma nicht genau belegen können, so handelten Sie keinesfalls strafbar, da Sie mit dem Einverständnis bzw. mit Einwilligung Ihrer Großmutter handelten! Es muss zwischen einer Haftung aus sozialrechtlichen Gesichtspunkten und einer strafrechtlichen Verfolgung unterschieden werden.

Eventuell müssen Sie mal darlegen, wann und wo Geld geflossen ist und es kann zu einer Rückforderung kommen. Das hat nichts mit dem Strafrecht zu tun, sondern ist rein sozialrechtlich. Hier hatten wir damals schon über den § 818 III BGB gesprochen!

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