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Sabrina Krumscheid
Sabrina Krumscheid, Rechtsanwältin
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 88
Erfahrung:  Umfangreiches Wissen
59099472
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Sabrina Krumscheid ist jetzt online.

Guten Morgen! Ich hätte mal eine Frage, ich war für zwei Jahre in Haft und Habe Überbrück

Kundenfrage

Guten Morgen! Ich hätte mal eine Frage, ich war für zwei Jahre in Haft und Habe Überbrückungsgeld in 1170,00€ erhalten, ich stellte einen Antrag auf ALGl und habe Anspruch laut Bescheid. Jedoch war ich ohne Wohnung, wo mann mir sagte ich sollte doch einen Antrag auf ALGll stellen, und dort einen Antrag auf Erstausstattung für Wohnraum stellen, die Arge hatte mich Geprüft und für den ersten Monat eine Ablehnung erteilt auf Grund das ich doch einen Einkommen hatte in höhe von 1170,00€, jedoch ist dies doch kein Einkommen sondern Angespartes Vermögen, das ist doch lückenlos nachweißbar! Ich muss dazu sagen das ich die letzten 6 Monate nicht mehr Gearbeitet habe in der JVA, somit ist doch dies nicht mehr als Einkommen zu sehen oder doch? Die rechnen mir selbst das Ü-Geld auf die Erstausstattung an eigentlich über alle Anträge, und auch an das ALGl wird es Angerechnet. Ich möchte gern wissen ob ich Recht damit habe, das dass Ü-Geld Angespartes Vermögen sondern kein Einkommen ist? Lg
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  Sabrina Krumscheid hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

gerne beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt:

Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (B 14/11b AS 17/07 R) wird zugeflossenes Überbrückungsgeld, dass vor der Antragstellung auf Leistungen nach dem SGB II geflossen ist, als Vermögen bewertet. Die Bewertung als Einkommen ist nach Ansicht des Bundessozialgerichtes nicht richtig. Dies gilt auch dann noch, wenn der letzte Zufluss des Überbrückungsgeldes und die Antragstellung im gleichen Monat liegen.

Damit haben Sie Recht, es handelt sich um Vermögen und nicht um Einkommen, wenn man der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes folgt.

Ich hoffe, dass diese erste Einschätzung für Sie hilfreich gewesen ist und
verbleibe mit freundlichen Grüßen,

S. Krumscheid
Rechtsanwältin
Sabrina Krumscheid und weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ich hätte da mal noch eine Frage?
Ich habe Beantragt eine Erstausstattung, die Arge Rechnet in diesem Bescheid das Überbrückungsgeld an und das ALGl an, ist dies richtig so?
Nach mindestens 5 Bescheiden und Änderungen, habe ich 535,00€ ALGll u. ALG1 314.00€ bekommen und nach letzten Bescheid soll ich alles zurück zahlen, und hätte nur einen Anspruch von 89.00€ wenn sie das Überbrückungsgeld mit Anrechnen. Das ist doch der Hit, kaum Entlassen schon wieder Schulden gemacht!! Was Sagen Sie dazu? LG
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ich hätte da mal noch eine Frage?
Ich habe Beantragt eine Erstausstattung, die Arge Rechnet in diesem Bescheid das Überbrückungsgeld an und das ALGl an, ist dies richtig so?
Nach mindestens 5 Bescheiden und Änderungen, habe ich 535,00€ ALGll u. ALG1 314.00€ bekommen und nach letzten Bescheid soll ich alles zurück zahlen, und hätte nur einen Anspruch von 89.00€ wenn sie das Überbrückungsgeld mit Anrechnen. Das ist doch der Hit, kaum Entlassen schon wieder Schulden gemacht!! Sie können mich auch gern einmal Anrufen unter 0341/24999119 Danke. Was Sagen Sie dazu? LG
Experte:  Sabrina Krumscheid hat geantwortet vor 5 Jahren.
Dafür wäre es wichtig zu wissen, wie die ArGe das Überbrückungsgeld angerechnet hat. Denn sollte die ArGe es als Einkommen anrechnen, dann wäre die Berechung wohl richtig.

Aber das Überbrückungsgeld vor Antragsstellung wäre ja Vermögen. So dass es nicht zu einer Anrechnung hätte kommen dürfen!
Gem. § 12 SGB II haben Sie einen Grundfreibetrag von Vermögen iHv mindestens 3100 €. Also 3100 € könnten Sie trotz Antragstellung auf ALG I haben, ohne dieses verwenden zu müssen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Na die Berechnen es zum einen Sonstiges Einkommen und im Anschluss nennen die es Einkommensüberhang. Es ist aber immer die Rede in den Bescheiden von Einkommen.
Experte:  Sabrina Krumscheid hat geantwortet vor 5 Jahren.
Dann sollten Sie nochmals mit Ihrem Sachbearbeiter/ Ihrer Sachbearbeiterin bei der ArGe sprechen und eventuell unter Nennung des Urteils aufführen, dass die Berechung falsch ist, da es sich bei dem Überbrückungsgeld vor Antragstellung um Vermögen und nicht um Einkommen handelt.
Sollten Sie hier keinen Erfolg haben, würde ich Ihnen raten, dass Sie bei dem Amtsgericht an Ihrem Wohnsitz einen sogenannten Beratungshilfeschein beantragen und mit diesem Beratungshilfeschein zu einem Anwalt gehen, der dies dann entsprechend für Sie regelt.
Sabrina Krumscheid und weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ich Danke ihnen das Werde ich wohl machen, ich habe bereits Widerspruch eingelegt gegen alle Bescheide. Ich Danke ihnen
Experte:  Sabrina Krumscheid hat geantwortet vor 5 Jahren.
Gerne, ich hoffe, dass Sie bereits mit dem eingelegten Widerspruch Erfolg haben und wünsche Ihnen alles Gute für die Zukunft!