So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an ra-huettemann.
ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 22355
Erfahrung:  Mit sozialrechtlichen Fällen habe ich mich beschäftigt
42903605
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Sozialrecht hier ein
ra-huettemann ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herrn, habe letzten Samstag eine Ablehnungsbescheid

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herrn,
habe letzten Samstag eine Ablehnungsbescheid von Arbeitslosengeld 1.
War zwei Jahre Grenzgänger in Luxemburg! Der genaue Wortlaut der Arge: Die Zeiten, die von Träger aus einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union bescheinigt wurden, können nicht zur Erfüllung der Anwartschaftszeit herangezogen werden,da Sie unmittelbar vor Eintritt der Arbeitslosigkeit nicht versicherungspflichtig in der Bundesrepublik bzw. als echter oder unechter Grenzgänger beschäftigt gewesen sind (Artikel 61 (EWG) NR.883/2004)
War zwei Jahr in Luxemburg beschäftigt und jeden Abenden nach Deutschland in mein zweit Wohnsitz gefahren.

Vielen Dank XXXXX XXXXX
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Sie sollten gegen den Ablehnungsbescheid innerhalb eines Monats seit Zugang bei Ihnen Widerspruch einlegen. Denn Sie werden hier als so genannter "echter" Grenzgänger einzustufen sein, sofern Sie der luxemburgischen Sozialversicherungspflicht unterlagen, aber jeden Abend nach Deutschland zurückgekehrt sind.

Sie sind ein "echter" Grenzgänger, wenn

- Sie Ihren Wohnsitz oder ständigen Aufenthalt in Deutschland haben,
- Ihre Beschäftigung in einem anderen Mitgliedstaat der EU, des EWR oder der Schweiz ausüben und
- in der Regel täglich, mindestens aber einmal wöchentlich an Ihren Wohnort in Deutschland zurückkehren.

Hilfsweise sollten Sie Ihren Widerspruch darauf stützen - wenn die ARGE Sie deshalb nicht als echten Grenzgänger anerkennen will, weil Sie nur Ihren Zweitwohnsitz in Deutschland hatten -, dass Sie aber in jedem Fall als "unechter" Grenzgänger anzuerkennen und die Zeiten damit ebenfalls zu berücksichtigen sind.

Ein "unechter" Grenzgänger muss - anders als der "echte" Grenzgänger - nicht mindestens einmal pro Woche an seinen Wohnort zurückkehren. Hier genügt es vielmehr, wenn er eine enge Verbindung zu Deutschland nachweist. Diese Voraussetzung liegt in Ihrem Fall aber eindeutig vor, wenn Sie jeden Abend als Pendler nach Deutschland zurückgekehrt sind.



Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie keine Nachfrage, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten. Beachten Sie bitte, dass kostenlose Rechtsberatung nach zwingendem Recht nicht gestattet ist. Sie akzeptieren, indem Sie das grüne Feld „Akzeptieren“ anklicken.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Sie sollten gegen den Ablehnungsbescheid innerhalb eines Monats seit Zugang bei Ihnen Widerspruch einlegen. Denn Sie werden hier als so genannter "echter" Grenzgänger einzustufen sein, sofern Sie der luxemburgischen Sozialversicherungspflicht unterlagen, aber jeden Abend nach Deutschland zurückgekehrt sind.

Sie sind ein "echter" Grenzgänger, wenn

- Sie Ihren Wohnsitz oder ständigen Aufenthalt in Deutschland haben,
- Ihre Beschäftigung in einem anderen Mitgliedstaat der EU, des EWR oder der Schweiz ausüben und
- in der Regel täglich, mindestens aber einmal wöchentlich an Ihren Wohnort in Deutschland zurückkehren.

Hilfsweise sollten Sie Ihren Widerspruch darauf stützen - wenn die ARGE Sie deshalb nicht als echten Grenzgänger anerkennen will, weil Sie nur Ihren Zweitwohnsitz in Deutschland hatten -, dass Sie aber in jedem Fall als "unechter" Grenzgänger anzuerkennen und die Zeiten damit ebenfalls zu berücksichtigen sind.

Ein "unechter" Grenzgänger muss - anders als der "echte" Grenzgänger - nicht mindestens einmal pro Woche an seinen Wohnort zurückkehren. Hier genügt es vielmehr, wenn er eine enge Verbindung zu Deutschland nachweist. Diese Voraussetzung liegt in Ihrem Fall aber eindeutig vor, wenn Sie jeden Abend als Pendler nach Deutschland zurückgekehrt sind.



Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie keine Nachfrage, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten. Beachten Sie bitte, dass kostenlose Rechtsberatung nach zwingendem Recht nicht gestattet ist. Sie akzeptieren, indem Sie das grüne Feld „Akzeptieren“ anklicken.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Haben Sie hierzu noch eine Nachfrage? Ist das nicht der Fall, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ich darf an die Akzeptierung der Ihnen erteilten Rechtsauskunft erinnern.

JA ist kein Forum. Rechtsanwälten ist die Erbringung kostenloser Rechtsberatung nach zwingendem Recht nicht gestattet. Der zur Beurteilung gestellte Sachverhalt ist mit einem für Sie günstigen Ergebnis rechtlich maximal ausgeschöpft.

Bestehen Verständnisschwierigkeiten, oder sind aus Ihrer Sicht Punkte offen geblieben, fragen Sie bitte nach.


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie keine Nachfrage, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten. Beachten Sie bitte, dass kostenlose Rechtsberatung nach zwingendem Recht nicht gestattet ist. Sie akzeptieren, indem Sie das grüne Feld „Akzeptieren“ anklicken.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Besteht hierzu noch Klärungsbedarf? Soweit das nicht der Fall ist, darf ich um Akzeptierung bitten. Der Sachverhalt ist mit einem für Sie positiven Resultat rechtlich maximal ausgeschöpft. Kostenlose Rechtsberatung ist zudem nach zwingendem Recht nicht zulässig.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt