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Ernesto Grueneberg
Ernesto Grueneberg, Abogado
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 1310
Erfahrung:  Master of Laws
47081509
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Ernesto Grueneberg ist jetzt online.

Hallo oder einschönen Abend wünsche ich.Es ist schwer zu erkläre,

Kundenfrage

Hallo oder einschönen Abend wünsche ich.Es ist schwer zu erkläre, aber ich versuche es verständlich rüber zubringen. Mein Name ist Jana Koglin und habe es endlich nach einem Jahr ALGII geschafft aus der Arbeitslosigkeit raus zukommen.
Ich habe letztes Jahr am 24. Oktober eine Beschäftigung angenommen. Schon vor dem Bewerbungsgespräch hatte ich mir Gedanken gemacht, wie ich den ein Monat von der letzten Zahlung des Hartz4-Satzes bis zum ersten Gehalt komme. Also bin Ich zu meiner Sacharbeiterin und habe ihr meine Bedenken vorgebracht.Damals wurde mir gesagt, dass ich im September den Regelsatz zur Grundsicherung des Lebensunterhales für Oktober bekomme. Darauf hin meinte ich zu ihr-was denn mit den November wär,da ich doch erst Ende November mein erstes Gehalt bekäme. Und es müsse doch Miete, Lebensmittel etc. bezahlt werden. Sonst hätte ich ja gar nicht, weder essen noch hätte ich meine Miete und Versicherungen nicht zahlen können.Da sagte sie zu mir,dass ich mir keine Sorgen machen bräuchte und es würde ja noch Ende Oktober, für den November, die Leistung zur Sicherung des Lebensunterhaltes gewährleiset sein. Also war ich beruhigt und konnte einige Tage späterzum Vorstellungsgespräch...ich dachte ja auch,ich wäre im November abgesichert. Nun habe ich gestern Post von der Leistungsabteilung bekommen und darin wird mir Erschleichung vorgeworfen wird. Deren Wortlaut ist: "Sie teilten hier mit, dass Sie zum 24.10.2011 eine versicherungspflichtige Tätigkeit aufnahmen und im November 2011 über ein Einkommen verfügten,welches ein Bedarf für den Monat nicht begründet." Und fordern nun die 715,50 Euro ein.
Da aber doch bei denen bekannt war, dass das erste Gehalt erst Ende November gezahlt werden würde,verstehe ich nicht,wie die sich das vorstellen.Von was sollte ich im November leben und dann die Aussage meiner damaligen Sacharbeiterin,dass die Sicherung für den Lebenunterhalt für November gegeben ist. Ich bin völlig sprachlos!!!
Ich hoffe ich konnte es einigermaßen verständlich erklären. Und bitte dringlichst um Hilfe,da ich schon am 9.02.2012 eine Anhörung hab. Bitte schreiben Sie mir, [email protected]!!!! Vielen Dank XXXXX XXXXX im Voraus. Mit freundlichen Grüßen Jana Koglin
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  Ernesto Grueneberg hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

danke für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworte:

es ist nämlich so, dass im Sozialrecht auf den Zuflussprinzip ankommt. Dies bedeutet, dass Einkommen dem Monat zugerechnet wird, in dem dieses zufließt. Wenn Sie eine Gehaltszahlung erhalten haben im Monat November, dann wird diese Zahlung auf die Leistung, die im November gezahlt wird, angerechnet. Die Behörde hat insoweit recht.

Sie können hier als einzige Möglichkeit argumentieren, dass Sie dies nur wegen fahrlässigkeit nicht wussten und hier Ihnen keine große Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist.

Denn Nach § 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 SGB X darf die Behörde die Rückzahlung ab Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse nur verlangen, wenn der Betroffene dies wusste oder nicht wusste, weil er die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat, dass der sich aus dem Verwaltungsakt ergebende Anspruch kraft Gesetzes zum Ruhen gekommen oder ganz oder teilweise weggefallen ist.

Schreiben Sie dann in der Anhörung, dass Sie anderslautende Information von der Bearbeiterin erhalten haben.

Auch spielt hier eine Rolle, dass Sie das Geld schon ausgegeben haben. Belegen Sie diese Tatsache auch.

Ich hoffe, Ihnen geholfen zu haben und bitte um Akzeptierung meiner Antwort.

Experte:  Ernesto Grueneberg hat geantwortet vor 5 Jahren.

Haben Sie hierzu Nachfragen?
Experte:  Ernesto Grueneberg hat geantwortet vor 5 Jahren.

Wenn Sie keine Nachfragen haben, dann bitte ich um Akzeptierung meiner Antwort. Vielen Dank.