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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 16995
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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raschwerin ist jetzt online.

Sachverhalt: Ich muß wahrscheinlich meinen Vater(Mutter

Kundenfrage

Sachverhalt:


Ich muß wahrscheinlich meinen Vater(Mutter vor 2 Jahr verstorben) aus gesundheitlichen Gründen(Demenz) in ein Pflegeheim bringen. Der Schwiegervater hat ca. 1400,-- Rente und z.Z. ein Sparvermögen von 15000,--€
Keinerlei Grundvermögen (lebt in einer Mietswohnung)

Wir besitzen ein Einfamilienhaus(mein Ehemann und ich) mit einer Hypothek von noch ca. 150000,--€ Abzahlungen monatlich ca. 1200,--
Da unsere Belastungen monatlich sehr hoch sind, haben uns unsere Schwiegereltern seither immer mit Geld unterstützt( mit ca. 500-700€), so dass wir unser EFH nicht verlieren. Also Mithilfe für unsere Hypothek.

Ich bin selbstständig, aber bedingt durch einen Unfall mit Gesundheitsschadensfolgen habe ich seit ein paar Monaten Aufträge verloren und demnach weniger Einkünfte. Also weniger wie ca. 1400,-- im Monat.
Geldvermögen habe ich schon vor ein paar Jahren übertragen bekommen( im Jahr 2008 als meine Mutter krank wurde), bzw. wurde an mich abgetreten, als Gegenleistung habe ich mich verpflichtet immer für sie zu sorgen, falls Krankheiten auftreten und sie es selbst nicht mehr können.
Dieses Geld dient mit zur Absicherung unserer Hypothekenraten.

Ich habe Festgeld in Höhe von ca. 35000.-- -Alles andere Geld liegt auf Konten meine Ehemanns (keine gemeinsamen Konten)

Muss mein Ehemann zur Pflegeleistung mitbeitragen ?
Muss mein Ehemann auch sein Geldvermögen und auch seine Einkünfte angeben ? Bzw. ist er verpflichtet dazu ? Es ist ja nicht sein Vater.

Ein Problem stellt sich mir mit der abgetretenen Summe, da die Summen nicht mehr auf meinen Konten liegen und ich sie weitergegeben habe. Kann man dieses Geld heranziehen, obwohl sie zu meinem Lebensunterhalt und der Kreditsicherung dienen ?

Welches Geld kann das Sozialamt noch anfordern ? und von wem ?

Welche Möglichkeit gibt es, mein bzw. unser Geld zu behalten ?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Muss mein Ehemann zur Pflegeleistung mitbeitragen ?

- Nein.

Muss mein Ehemann auch sein Geldvermögen und auch seine Einkünfte angeben ? Bzw. ist er verpflichtet dazu ? Es ist ja nicht sein Vater.

- Nein.

Ein Problem stellt sich mir mit der abgetretenen Summe, da die Summen nicht mehr auf meinen Konten liegen und ich sie weitergegeben habe. Kann man dieses Geld heranziehen, obwohl sie zu meinem Lebensunterhalt und der Kreditsicherung dienen ?

- Nein.

Welches Geld kann das Sozialamt noch anfordern ? und von wem ?

- Ihr Einkommen kann herangezogen werden.

Welche Möglichkeit gibt es, mein bzw. unser Geld zu behalten ?

- Es kommt ja zunächst daraf an, wie hoch Ihr Einkommen ist.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Wie hoch mein Einkommen monatlich ist hatte ich angegeben z.Z. 1400,-- Wenn ich also richtig verstanden habe, nicht das Vermögen kann herangezogen werden sondern mein Einkommen ? Das wäre schon ein Unterschied.

Mein Vermögen ist praktisch = 0 da ich mit am Hausdarlehen beteiltigt bin und ich monatlich zu den Raten und anderen Kosten beisteuere. Das Festgeld habe ich zur Sicherung unseres Darlehens zurückgelegt.
Der Steuerbescheid, habe ich gehört, soll aber beim Sozialamt vorgelegt werden, daraus kann man u.U. einigiges schließen, da wir zusammenveranlagt werden, sind nicht nur meine Einkünfte sichtbar, wenn sie verstehen was ich meine.Das wäre doch eine gewissen Offenlegung von beiden Ehepartnern ?

Wenn sie mir dazu noch etwas beantworten würden. Ansonsten weiß ich jetzt Bescheid. Besten Dank
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sie haben einen Freibetrag von 1500 Euro im Monat.

Nur darüber gehendes Einkommen kann angesetzt werden.

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,

ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen und darf Sie bitten, meine Antwort zu akzeptieren und zu bewerten.

Durch die Akzeptierung wird meine Tätigkeit Ihnen gegenüber bezahlt. Dies ist insbesondere unter Berücksichtigung berufsrechtlicher Aspekte erforderlich, da eine kostenlose Rechtsberatung in Deutschland nicht erlaubt ist.

Ich danke Ihnen vielmals und stehe für Rückfragen und eine weitergehende Beauftragung natürlich jederzeit gern zur Verfügung.

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