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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Sehr geehter Damen und Herren, ich hatte gerne gewusst, ob

Kundenfrage

Sehr geehter Damen und Herren, ich hatte gerne gewusst, ob ich als Mitglied in der Krankenversicherung der Rentner bei einer zukünftigen Beschäftigung auch Krankenversicherungsbeiträge auf das Arbeitsentgelt entrichten müsste. Denn in § 237 SGB V steht nur Arbeitseinkommen (also aus selbständiger Arbeit)? Mit besten Grüßen S.Meininger
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 5 Jahren.

Besten Dank für Ihre Frage, zu der ich aufgrund Ihrer Schilderung gerne informatorisch Auskunft gebe wie folgt.

Auch als Rentner sind Sie wie ein Arbeitnehmer kranken- und pflegeversicherungspflichtig. Ihr Arbeitgeber muss die Beiträge berechnet nach Ihrem Arbeitsentgelt an die Krankenkasse abführen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Herr Krueger,

 

wie ist denn dann § 237 SGB V in diesem Zusammenhang zu sehen? Dort nicht explizit Arbeitseinkommen und nicht Arbeitsentgelt aufgeführt. Dies soll doch das besondere sein bei einer Mitgliedschaft in der Krankenversicherung für Rentner.

 

Mit freundlichen Grüßen

Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 5 Jahren.

§ 237 SBB V gibt die Basis der Beiträge zur KVdR an.

Sind Sie zusätzlich als Rentner mehr als geringfügig abhängig beschäftigt, so sind Sie als abhängig Beschäftiger pflichtversichert, sodass einige Sozialabgaben, wie eben der Krankversicherungsbeitrag, zu entrichten sind, ein Teil vom Arbeigeber ein Teil von Ihnen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Ok, dann hätte ich nur noch letzte Frage, wenn dies noch möglich ist:

 

Ich nehme an Ihre Aussage ist Ergebnis folgender Tatsache:

 

Ausschluss der KVdR
Die KVdR wird Kraft Gesetzes verdrängt, wenn und solange aus anderen Gründen Krankenversicherungspflicht besteht, z. B. als krankenversicherungspflichtiger Beschäftigter.

 

Quelle: http://www.rententips.de/rententips/grv/tricks/01.php

 

Welcher § im SGB V steckt dahinter?

 

Mit besten grüßen

S. Meininger

Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 5 Jahren.

Ich kann Ihnen leider nur sagen, dass auch für Rentner, wenn Sie mehr als geringfügig abhängig beschäftigt sind, vom Arbeitgeber Beiträge zur Krankenversicherung abzuführen sind. Je nach Rentenart, z.B. bei Altersrenten, entfällt für Sie nur die Pflicht, Beiträge zur Arbeits- und Rentenversicherung zu zahlen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Aber dazu muss es doch eine Vorschrift geben aus der sich das ergibt, deswegen bin ich hier um diese Vorschrift (ob jetzt zu Gunsten oder Ungunsten) zu finden.

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

erlauben Sie mir Ihre Frage wie folgt zu beantworten.

Wenn Sie als Renter sozialversicherungspflichtig angestellt sind, dann ergibt sich die Versicherungspflicht aus Ihrem Anstellungsverhältnis aus § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V.

Gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 11 SGB V sind nur Bezieher einer Rente pflichtversichert in der KvDR.

Bei einem Einkommen von über 400,01 € greift wiederum die Sozialversicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V.

Allerdings sind Sie als Rentner von der Arbeitslosenversicherung befreit. Hierneben muss aus Ihrem Arbeitseinkommen gem. § 243 SGB V nur der ermäßigte Beitragssatz von 14,9 % zur Krankenversicherung abgeführt werden, weil Sie als Rentner keinen Anspruch auf Krankengeld gegenüber Ihrer Krankenversicherung haben.

Darüber hinaus unterliegen Sie nicht der Rentenversicherungspflicht aus Ihrer Anstellung.

Es werden also nur der ermäßigte Beitragssatz zur Krankenversicherung von Ihrem Arbeitseinkommen abgeführt.

troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung: seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
troesemeier und weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Vielen Dank für die ausführliche Antwort inklusive Rechtsquellen! (Akzeptiert geklickt+ Bonus geschickt))

 

 

Nun ich hätte ich eine weitere Frage, welche sich an die Beantwortete anschließt:

 

Wie stellt sich die Situation für den Arbeitgeber dar, wenn er einen (voll) Rentner beschäftigt. Ich hatte gehört, daß eine sogenannte "Strafabgabe" zur Rentenversicherung und zur Arbeitslosenversicherung fällig wird, ohne daß sich die Entgeltpunkte erhöhen würden. Ist das zutreffend. Und wer trägt die Pflegeversicherung (jeweils zur Hälfte)?

Mit besten Grüßen

S. Meininger

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ihre Frage habe ich in dem anderen Thread bentwortet.

Bitte schauen Sie dort.

Vielen Dank.

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