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RAScholz
RAScholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 1982
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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RAScholz ist jetzt online.

Ich habe eine Rum nin auf 400 EUR Basis eingestellt. Nach langem

Kundenfrage

Ich habe eine Rumänin auf 400 EUR Basis eingestellt. Nach langem Kampf mit Arbeitsargentur Erlaubnis bekommen für 20 Monatstunden. Da die 400 EUR nicht ausreichen zum Leben mit einem Sohn zusammen wurde ALG2 beantragt. Dieses wurde abgelehnt weil kein Anspruch bestehen würde für rumänische Staatsangehörige.
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  RAScholz hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

auch rumänische Bürger haben Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II, damit auch auf Grundsicherung, wenn sie über eine Arbeitserlaubnis-EU verfügen, was ich Ihren Angaben nach vermute (Genehmigung nach § 284 SGB III), weshalb Sie auc aufenthaltsberechtigt ist. Hernach ist sie auch Arbeitnehmerin, das sie eine Tätigkeit, da es sich bei der Tätigkeit immerhin um eine mit 20-Wochenstunden handelt, was nicht ein so geringen Umfang ist, dass er sich als völlig untergeordnet und unwesentlich darstellt.

Allein aus dem Umstand also, dass es sich um eine Rumänin handelt, kann ein Grundsicherungsantrag nicht abschlägig beschieden werden, nachdem Ihre AN´in über eine Arbeitsgenehmigung-EU verfügt.

Wenn noch kein Bescheid ergangen ist, sollte Sie dies in der Besprechung erwähnen.

Wenn ein Bescheid ergeht, der sich auf nichts Weiteres stützt als die Staatsbürgerschaft, kann die Antragstellerin Widerspruch einlegen.

Ich hoffe, weitergeholfen zu haben, bei Unklarheiten fragen Sie nach. Wenn Ihre Frage beantwortet ist, bitte ich, die Antwort gemäß den Vorgaben dieser Plattform zu akzeptieren. Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Scholz
Rechtsanwalt
Experte:  RAScholz hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

wenn Ihnen die Antwort weitergeholfen hat, bitte ich, durch Anklicken des Buttons "Antwort akzeptieren" meine Antwort zu akzeptieren, denn nur so kann der von Ihnen für die Beantwortung Ihrer Frage versprochene Betrag auch abgerechnet werden. Vielen Dank und

freundlichen Grüße

Scholz
Rechtsanwalt

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